TOP 4 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2025 und mittelfristige Finanzplanung bis 2028; a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan der Stadt für das Jahre 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028 c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für das Jahr 2025 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung (öffentlich)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 3.zu250/24
Sachvortrag:
zu a)
Stadtrat Härtig für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: siehe Anlage
Stadtrat Walter für die CDU-Fraktion: siehe Anlage
Stadtrat Reber für die FWV-Fraktion: siehe Anlage
Stadträtin Baumann für die SPD-Fraktion: siehe Anlage
Stadtrat Finger für die Fraktion "Die FRAKTION": siehe Anlage
Stadträtin Striebel für die FDP-Gruppierung: siehe Anlage
Statement Oberbürgermeister Bullinger: siehe Anlage
zu b) und c)
siehe: Sachvortrag
Anlage: Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für das Haushaltsjahr 2025 (eingestellt am 05.02.2025)
Beschlussfassung:
zu b) und c)
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall beschließt Folgendes:
1. Die (um die vom Gemeinderat beschlossenen Änderungen) aktualisierte Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan 2025 wird beschlossen.
2. Der Auszahlung der Zuschüsse, die in Anlage 4 zum Haushalt explizit aufgeführt sind, wird zugestimmt.
3. Der Budgetierungsrichtlinie, die eine höhere Flexibilität bei der Inanspruchnahme der einzelnen Haushaltsplanansätze regelt, wird zugestimmt.
4. Dem Stellenplan wird zugestimmt.
5. Die Wirtschaftspläne für das Wirtschaftsjahr 2025 der Eigenbetriebe
- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Schwäbisch Hall,
- Eigenbetrieb Friedhöfe Schwäbisch Hall und
- Eigenbetrieb Städtischer Werkhof Schwäbisch Hall
werden beschlossen.
(einstimmig - 26)
