§ 204 - Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für die Jahre 2012/2013; a) Abwasserbeseitigung; b) Friedhöfe Schwäbisch Hall; c) Touristik und Marketing Schwäbisch Hall; d) Werkhof (öffentlich)
Sachvortrag:
siehe VFA vom 28.11.2011
Stadträtin Herrmann hat eine Nachfrage zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung: In der Mittelfristigen Finanzplanung (S. 13) ist die Erschließung des Veranstaltungszentrums Ost aufgeführt. Diese Maßnahme wurde in den Haushaltsberatungen im November 2009 mehrheitlich abgelehnt.
Oberbürgermeister Pelgrim kann sich vorstellen, diesen Ansatz, der keinen verbindlichen Charakter hat, aus der Mittelfristigen Finanzplanung herauszunehmen. Er stellt die Herausnahme dieses Ansatzes 20.000 € für 2012 und jeweils 300.000 € für 2013 und 2014 zur Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen - somit bleibt der Mittelansatz, wie in der Sitzungsvorlage aufgeführt, bestehen.
Beschluss:
- Den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Friedhöfe, Touristik und Marketing Schwäbisch Hall sowie Werkhof wird einstimmig - 38 - zugestimmt.
- Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung wird ebenfalls zugestimmt.
(31 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen)
