Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 19.05.2010, 19:05 - 21:20
Liste der Paragraphen
- Umstrukturierung im Zusammenhang mit der Einrichtung des Hauses der Bildung im Kocherquartier
- § 99 - Jahresabschlüsse 2009; a) Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist"; b) Fachhochschulstiftung
- § 100 - Änderungen der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer rückwirkend zum 01.01.2008
- § 101 - Stammkapitalerhöhung bei der Energieversorgung Olching GmbH
- § 102 - Satzung über die Erhebung von Marktgebühren und Gebührenverzeichnis zur Satzung
- § 103 - Satzung über die Aufhebung der Sanierungssatzung des Sanierungsgebiets "Solpark"
- § 104 - Aufstellung von Bebauungsplänen, hier: "Johanniter- und Salinenstraße", Teil A: Aufstellungsbeschluss und Änderung des Flächennutzungsplans, Teil B: Erlass einer Veränderungssperre
- § 105 - Aufstellung des Bebauungsplans 1. Änderung Bahnhofstraße; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 106 - Kocherquartier, hier: Benennung von Straßen und Plätzen
- § 107 - Verkaufspreise im Baugebiet "Breitwiesen IV", Gailenkirchen
- § 108 - Auftragsvergabe Klärschlammentsorgung 2010 - 2012
- § 109 - Arbeitsvergabe ZOB, hier: Tief-/ Straßenbau und Gründung Überdachung, Parkplatz, Eventplatz
- § 110 - Annahme von Spenden
- § 111/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bürgschaftsübernahme zugunsten der Freien Waldorfschule Schwäbisch Hall e. V.
- § 111/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Bürgschaftsübernahme zugunsten des SSV Schwäbisch Hall e. V.
- § 112/1 - Verschiedenes: Vorbereitung der Arbeitsvergabe Treppenanlage Froschgraben
- § 112/2 - Verschiedenes: Aufnahme in das Landesganztagesschulprogramm Baden-Württemberg
- § 112/3 - Verschiedenes: Feuerwehrzufahrt Keckenhof
- § 112/4 - Verschiedenes: ÖPNV-Verbindung zum Waldfriedhof
