§ 270 - Jahresabschlussworte 2017 (öffentlich)
Sachvortrag:
Oberbürgermeister Pelgrim bedankt sich auch im Namen von Ersten Bürgermeister Klink bei allen Gremiumsmitgliedern für deren ehrenamtliches Engagement im vergangenen Jahr. Es wird nochmals die Beschlussfassung zum Haushalt aufgegriffen. Dieser werde einen Rahmen bilden. Oberbürgermeister Pelgrim verdeutlicht gleichzeitig, dass man sich jedoch bemühe, den Rahmen nicht vollständig auszuschöpfen. Er habe keinen Ehrgeiz 15 Mio. € an Kreditaufnahmen zu tätigen. Es handle sich insofern um einen Haushaltsrahmen und nicht um ein vorweggenommenes Ergebnis. In der mittelfristigen Finanzplanung seien noch einige „Hausaufgaben“ enthalten. Wenn sich die Einnahmesituation bzw. die Steuerentwicklung nicht im Laufe des Jahres 2019 aufhalten lasse, wäre man gezwungen, nochmals gemeinsam zu überlegen, wie sich die strukturelle Entwicklung im Stadtgefüge voranbringen lasse. Wenn man sich die Rahmenbedingungen wie z. B. die Kreisumlage, den Eingriff in die Finanzmasse durch das Land und die Entwicklung der Umsatzsteuergesetzgebung ansehe, mache dies ca. 15 Mio. € aus, welche der Stadt aus diesen Strukturen fehlen. Trotzdem gehe er optimistisch die Herausforderung an. Die Rahmenbedingungen seien sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch hinsichtlich des Engagements vieler Menschen für die Stadt exzellent. Der heutige Besuch bei der seit 59 Jahren bestehenden „gemeinnützigen Verkaufsstelle“ wird als Beispiel genannt. Hinsichtlich des Umfangs und des Ausmaßes an ehrenamtlichen Engagements sei man in der Stadt nach Ansicht von Oberbürgermeister Pelgrim gut aufgestellt. Die Arbeit des Gemeinderats zähle zum Wesenskern, was die Stadtentwicklung ausmache. Oberbürgermeister Pelgrim wünscht den Gremiumsmitgliedern, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung sowie der Öffentlichkeit ein frohes Fest und ein gutes Neues Jahr.
