Geschäftsreiseflugplatz Hessental/Arbeitsvergabe Ostumfahrung Schwäbisch Hall - Diskussion - (öffentlich)

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Sachvortrag:

Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Stadtrat Dr. Pfisterer, den Punkt 1 der nichtöffentlichen Tagesordnung „Geschäftsreiseflugplatz Schwäbisch Hall; hier: Änderung der luftfahrtrechtlichen Genehmigung, Erhöhung des zulässigen Abfluggewichts“ öffentlich vorzuberaten.

Nach kurzer Diskussion teilt Oberbürgermeister Pelgrim mit, dass dies heute natürlich nicht möglich sei.

Man könne eine öffentliche Vorberatung jedoch für die nächste BPA-Sitzung vorsehen. Der Tagesordnungspunkt soll also heute und bei der nächsten Gemeinderatsitzung am 24.05.06 abgesetzt werden.

B e s c h l u s s:

Der oben genannte Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 9 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung befürwortet.

(Diese Abstimmung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt)


Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit beantragt Stadtrat Vogt, den Punkt 5 der heutigen öffentlichen Tagesordnung „Ostumfahrung Schwäbisch Hall; hier: Arbeitsvergaben Straßen- und Brückenbau“ nichtöffentlich vorzuberaten, da nicht nur der günstigste Bieter, sondern auch die nächstplatzierten Anbieterfirmen genannt werden sollten.

Oberbürgermeister Pelgrim teilt dazu mit, dass die Angelegenheit heute in nichtöffentlicher Sitzung vorberaten werde, wobei die weiteren Bieter genannt würden, und dann am Mittwoch im Gemeinderat die Arbeitsvergaben öffentlich beschlossen werden müssten.

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