§ 30 - Sanierungsgebiet "Nördliche Kernstadt Froschgraben"; hier: Erweiterung um Marktplatz und Gymnasiumstraße (öffentlich)
Sachvortrag:
Das Sanierungsgebiet “Nördliche Kernstadt Froschgraben – Erweiterung Ost“ wurde im vergangenen Jahr vom Gemeinderat beschlossen.
Seinerzeit sind der Bereich „Hinter der Post“ und der westliche Marktplatzrand in die Erweiterungsfläche einbezogen worden, da hier erhebliche Mängel bestehen, die dringend einer Sanierung bedürfen.
Zwischenzeitlich konnte in Abstimmungsgesprächen mit dem Regierungspräsidium Stuttgart erreicht werden, dass auch für den Bereich des Marktplatzes und der Stadtdurchfahrt Gymnasiumstraße förderfähige Maßnahmen umgesetzt werden können, wie z. B. eine Verbesserung der Beleuchtung von Stadtdurchfahrt und Marktplatz, sanierungsbedürftige öffentliche Grünflächen etc.. Deshalb ergibt sich die Notwendigkeit, dass Sanierungsgebiet nochmals zu erweitern, um die erforderlichen Instandsetzungs- und Renovierungsarbeiten mit Unterstützung des Landesprogramms umzusetzen. Ein Lageplan mit der vorgeschlagenen Erweiterungsfläche liegt vor.
Zudem muss die Verwaltung beauftragt werden, mit der vorbereitenden Untersuchung für den beschriebenen Bereich zu beginnen und den Beschluss über die Erweiterung des Sanierungsgebietes vorzubereiten.
Die Ausführungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen. Zur Vorbereitung der notwendigen städtebaulichen Untersuchungen wird gemäß § 141 BauGB deren Beginn für den genannten Bereich beschlossen. Das Untersuchungsgebiet (lt. Abgrenzungsplan) ist im Lageplan M 1:1000 des Fachbereichs Planen und Bauen, Abteilung Stadplanung, vom 07.02.2006 dargestellt und wird Bestandteil dieses Beschlusses.
(einstimmig - 30 -)