§ 76/5 - Verschiedenes: Umstellung auf den Euro; hier: Abschlussbericht über die Maßnahmen bei der Stadt (öffentlich)
Sachvortrag:
Folgendes Schreiben vom 15.04.2002 wird mit der Bitte um Kenntnisnahme vorgelegt:
Seit dem 01.03.2002 gehört die Deutsche Mark endgültig unserer Geschichte an. Der Übergang auf die neue europäische Währung scheint der Bevölkerung leichter gefallen zu sein, als von manchen Stellen befürchtet. Hierzu hat sicher auch die Vorbereitung der Projektgruppe Euro bei der Stadtverwaltung beigetragen.
Seit 1998 haben die Arbeitsgruppen Haushalt/ Buchhaltung, Kasse/ EDV, Automaten/ Abgaben, Gebühren, Beiträge, Entgelte/ Verträge, und öffentl. rechtliche Vereinbarungen die gesamte Verwaltung durchleuchtet und in einem gleitenden Prozess auf den Euro umgestellt. Gleichzeitig wurden alle Rechtsinsturmente (Verordnung EG Nr. 964/68 des Rates) den aktuellen Gegebenheiten angepasst und im Gemeinderat beschlossen.
Über den Stand der Vorbereitungen wurde in vier Zwischenberichten informiert, so dass der heutige abschließende Bericht kurz gehalten werden kann.
Die Umstellung des materiellen Rechts konnte termingerecht abgeschlossen werden. Dagegen kam es erwartungsgemäß zu geringen zeitlichen Verzögerungen bei der Umstellung von Software und Steuerungsmechaniken bei Geräten, Parkuhren und den Parkhäusern, für die aber Übergansszenarien entwickelt wurden und somit zu keiner Belastung unserer Bürger führte.
Im Rahmen einer Aufklärungskampagne erhielten alle Bürger eine schriftliche Mitteilung, welcher Betrag ab Januar 2002 in Euro anstelle des DM-Betrages für wiederkehrende Leistungen an die Stadt zu zahlen warn. Die Stadtkasse und andere städtische Dienststellen nahmen bis 28.02.2002 noch Zahlungen in DM an. Wie im Einzelhandel zeigte sich jedoch, dass ab Mitte Januar fast ausschließlich mit Euro gezahlt wurde.
Nachstehend eine Übersicht der im Zuge der Euroumstellung bei der Stadt angefallenen Kosten. Die tatsächlichen Aufwendungen blieben um rd. 63.000 DM bzw. 32.000 € unter den Planansätzen.
| 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | 2002 | zus. DM | zus. € | |
| Parkuhren/-automaten | 137.418,12 | 189.098,52 | 326.516,64 | 166.945,31 | |||
| Parkhäuser | 91.426,21 | 284.157,95 | 375.584,16 | 192.033,13 | |||
| EDV | 1.000,00 | 27.675,16 | 28.675,16 | 14.661,38 | |||
| Geräte/ Münzfernsprecher | 2.301,23 | 22.629,14 | 24.930,37 | 12.746,70 | |||
| Bürgerinfo/ Veranstaltungen | 2.619,71 | 30,00 | 3.792,80 | 55,35 | 6.497,86 | 3.322,30 | |
| Vordrucke u. ä. | 100,00 | 4.139,47 | 4.239,47 | 2.167,61 | |||
| sonstiges | 3.000,00 | 3.000,00 | 1.533,88 | ||||
| zusammen | 3.719,71 | 0,00 | 137.448,12 | 104.659,71 | 523.616,12 | 769.443,66 | 393.410,30 |
| Planansätze | 0,00 | 3.000,00 | 150,000,00 | 630.500,00 | 48.895,75 | 832.395,00 | 425.597,19 |
| mehr/weniger | 3.719,71 | -3.000,00 | -12.551,88 | -525.840,29 | 474.720,37 | -62.952,09 | -32.186,89 |
Die Stadt beteiligt sich an dem Projekt „Easy Euro“ der Europäischen Gemeinschaft und bildete zusammen mit anderen sozialen und karikativen Instituten die „Aktionsgemeinschaft Euro leicht gemacht“. Nach der Auftaktveranstaltung zusammen mit der VHS hat die Aktionsgemeinschaft bei 38 Veranstaltungen in Altenheimen, Seniorentreffs, Wohnheimen und im Sonnenhof vor allem ältere und behinderte Menschen, ausländische Mitbürger und Migranten in allen Fragen rund um den Euro informiert. In verschiedenen Stadtteilen und auf dem Wochenmarkt war die Aktionsgemeinschaft mit dem Euromobil im Einsatz. An dem „Euro-Preisrätsel“ der Aktionsgemeinschaft beteiligten sich rd. 500 Personen. Das Projekt wurde mit der EU abgerechnet; die Kosten wurden inzwischen erstattet.
Mit diesem Schlussbericht ist das Projekt Euro bei der Stadt beendet.
