Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 23.11.2016, 18:05 - 19:15
Liste der Paragraphen
- § 236 - Bürgerfragestunde: Vermüllung der Innenstadt bzw. des Haalplatzes
- § 237 - Jahresabschluss 2015 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“; hier: Schlussbericht des Fachbereichs Revision; I. Feststellung des Jahresabschlusses, II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2015 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Überschusses
- § 238 - Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser zum 01.01.2017 in Schwäbisch Hall
- § 239 - Investitionskostenzuschuss der Stadt für neue Räume des Eigenbetriebs Touristik und Marketing Schwäbisch Hall
- § 240 - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Ergebnishaushalt Hochbau aufgrund unvorsehbarer Sanierungsaufwendungen an städtischen Gebäuden
- § 241 - Ergebnis der betrieblichen Umsatzsteuerprüfung bei der Stadt und den umsatzsteuerlichen Organtöchtern
- § 242 - Kostenübernahme Feuerwehreinsatz beim Unwetter vom 29./30. Mai 2016
- § 243 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Biogasanlage Gailenkirchen“; hier: Abwägung frühzeitige Beteiligung und Auslegungsbeschluss
- § 244 - Deckeninstandsetzung der Neuen Reifensteige und Umbau des Gehweges zu einem Geh- und Radweg; hier: Entwurfsplanung und Baufreigabe
- § 245 - Annahme von Spenden
- § 246/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Neubau Weilertunnel; hier: Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen zur Beweissicherung
- § 247/1 - Fragestunde: Schulwegsicherheit in Sulzdorf
- § 247/2 - Fragestunde: Sitzungstermine 2017
