Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 17.03.2021, 18:06 - 21:10
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung; hier: Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission
- § 53 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 54 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters am 4. Juli 2021; ggf. Neuwahl am 18. Juli 2021
- § 55 - Jahresabschluss 2019 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ Schlussbericht des Fachbereichs Revision; I. Feststellung des Jahresabschlusses 2019 II. Feststellung des Betriebsergebnisses 2019 des hospitalischen Forstbetriebs und Aufteilung des Fehlbetrags
- § 56 - Konzernjahresabschluss der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2019
- § 57 - Wirtschaftsplan der SHB Schwäbisch Hall Beteiligungsgesellschaft mbH für das Wirtschaftsjahr 2021
- § 58 - Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Vorstellung und erneuter Beschluss Leistungsphase 3
- § 59 - Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich Brenz- und Mörikestraße
- § 60 - Freigabe der Ausstattung des Gymnasiums bei St. Michael mit Präsentationstechnik im Rahmen der Sanierung des Gebäudes
- § 61 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0174-06 Bahnhofsareal Teil Nord; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 62 - Bebauungspläne: Bebauungsplan Nr. 0141-06 „Im Lehen“; hier: Abwägung der Auslegung Satzungsbeschluss nach § 13 a BauGB
- § 63 - Biologische Reinigung Kläranlage Vogelholz; Gewerk 2.1: Gebläsestation und Gewerk 3: Elektrotechnische Ausrüstung; hier: Arbeitsvergabe
- § 64 - Neubau Regenwasserkanal in geschlossener Bauweise, Wackershofen (Tischvorlage); hier: Arbeitsvergabe
- § 65 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- § 66 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Verkauf von Kommanditanteilen an der Bestenergie Hohenlohe GmbH & Co. KG an die Stadt Öhringen durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 67/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Aufstockung Mittel „Corona-bedingter Mehraufwand“ (Tischvorlage)
- § 67/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Regelung der Beitragserhebung Elternbeiträge in den Tageseinrichtungen für Kinder und Erstattung der Beitragsausfälle für die nichtstädtischen Träger Januar bis März 2021 (Tischvorlage)
- § 67/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Klimaschutzbeirat der Stadt Schwäbisch Hall; hier: konstituierende Sitzung
- § 67/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz eines stationären Blitzers an der Einmündung K2576 - Wackershofen und zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2021
- § 67/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bürgerinitative Bewegt Gottwollshausen Teurershof; hier: Anliegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.02.2021
- § 67/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Naturdenkmal Gehölzgruppe mit Quelle, Gemarkung Altenhausen; hier: Anfrage von Stadtrat Schorpp vom 24.02.2021
- § 67/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geldanlagen der Stadt Schwäbisch Hall
- § 67/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Geschwindigkeitsüberwachung auf der Heimbacher Dorfstraße
- § 67/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Submission Gymnasium bei St. Michael; hier: Information zum Treffen einer Eilentscheidung
- § 67/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Verabschiedung Abteilungsleiter Hochbau Koch
