§ 146 - Arbeitsvergabe Solpark: Dr.-Jakob-Berlinger-Weg; Fertigstellung 2015 (öffentlich)
Sachvortrag:
Der südliche Abschnitt des Dr.-Jakob-Berlinger-Weg (Maßnahme 16002) ist eine Anliegerstraße zwischen der Stauffenbergstraße und der Geschwister-Scholl-Straße im Solpark. Die Anliegerbebauung ist fertiggestellt. Zur Zeit laufen die Arbeiten zur Fertigstellung der Stauffenbergstraße. Diese Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Firma Leonhard Weiss aus Satteldorf hat hier das wirtschaftlichste Angebot abgegeben und wurde beauftragt.
Aus Sicht der Abteilung Tiefbau ist es sinnvoll, den Teilbereich Süd des Dr.-Jakob-Berlinger-Wegs im Zuge der Fertigstellung der Stauffenbergstraße ebenfalls fertigzustellen. Diese Maßnahme (16002) war ursprünglich für das Jahr 2016 vorgesehen. Mit Restmitteln aus der Maßnahme 11043 (Sanierung der Raiffeisenstraße) könnte der Jakob-Berlinger-Weg noch dieses Jahr durchgeführt werden.
Auf Grundlage des Angebotes der Firma Leonhard Weiss aus Satteldorf zur Fertigstellung der Stauffenbergstraße entstehen Kosten in Höhe von ca. 80.000 €.
Finanzierung
Finanzielle Mittel zur Fertigstellung des Dr.-Jakob-Berlinger-Weg Süd (Maßnahme 16002 im Jahr 2016) sind im investiven Doppelhaushalt 2014/15 der Stadt Schwäbisch Hall nicht vorgesehen. Die Mittel müssen außerplanmäßig bereitgestellt werden. Als Deckungsvorschlag werden die Restmittel der Maßnahme 11043 „ Sanierung Raiffeisenstraße“ vorgeschlagen. Diese Maßnahme ist abgeschlossen.
Revision
Die Vergabeunterlagen wurden vom FB Revision geprüft, es gab keine Einwendungen.
Anlage: Lageplan
Beschluss:
Für die Fertigstellung des Dr.-Jakob-Berlinger-Wegs Süd werden Mittel außerplanmäßig in Höhe von 80.000 € bereitgestellt. Die Umbuchung der notwendigen Mitteln von der Maßnahme 11043 (Sanierung Raiffeisenstraße) auf die Maßnahme 16002 („Fertigstellung Dr.-Jakob-Berlinger-Weg“) werden vorgenommen.
Es erfolgt die Beauftragung der Firma Leonhard Weiss mit den Arbeiten zur Fertigstellung Dr.-Jakob-Berlinger-Weg.
(einstimmig - 17 -)
