§ 140 - Masterplan bzw. Themensammlung zur Entwicklung entlang des Kochers - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2014 - (öffentlich)

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sachvortrag:

Antrag der SPD-Fraktion, siehe GR 17.12.2014

„Stadt am Fluss - Entdeckung des Kocherufers“ lautet ein Teilziel im Stadtleitbild Schwäbisch Hall 2025, das vom Gemeinderat im September 2013 beschlossen wurde. Wesentliche Anliegen sind die städtebaulich landschaftliche Gestaltung und qualitative Aufwertung der Uferbereiche, die Öffnung der Stadt zum Fluss und damit verbunden eine attraktive Erlebbarkeit des Alt- und Innenstadt prägenden Kocherlaufs.

Aktuell befinden sich entlang des Kochers zwischen Steinbach und Ripperg städtebaulich bedeutsame Projekte in der Realisierung oder in der Vorbereitung und in der kommunalpolitischen wie öffentlichen Diskussion. Weitere Maßnahmen sollen mittelfristig geplant und umgesetzt werden. 

Im Rahmen der Beratungen über einzelne Projekte wurde der berechtigte Wunsch nach einer ganzheitlichen Betrachtung, die die verschiedenen Überlegungen in einen planerischen Zusammenhang stellt, geäußert. Ein solches Konzept bezüglich der baulichen Entwicklung entlang des Kochers ist als Anlage beigefügt und wird in der Sitzung eingehend erörtert.

Anlage: Masterplan - Entwicklungen entlang des Kochers - Stand Juni 2015

 

Oberbürgermeister Pelgrim macht darauf aufmerksam, dass die Themen lediglich benannt wurden; eine fundierte Ausarbeitung erfolgte nicht. Er erläutert gemäß Anlage die Orte (Nr. 1 - 10).

Fachbereichsleiter Planen und Bauen Klink stellt die Punkte 11 - 22 vor. Wichtige Aussagen hierbei sind:
Für die künftige Gestaltung des Haaplatzes ist ein Wettbewerb geplant. Momentan befindet man sich in einem Stadium der Grundlagenarbeit und der Datenerhebung. Ziel ist jedoch, in der südlichen Altstadt einen Gegenpol zum Norden (Kocherquartier) zu entwickeln. Es bestehen Überlegungen, eines Teilausbaus der Unterfahrt der Henkersbrücke in Form eines zweigeteilten Kanals mit einer Durchfahrtshöhe von 3,50 m. Es hat sich herausgestellt, dass nur eine sehr geringe Anzahl von Lkw die Innenstadt beliefern - meist sind dies Sprinter, denen auch eine Durchfahrtshöhe von 3,50 m genügt.
Der Abriss der alten Feuerwache in der Salinenstraße wurde beantragt, ein Baugesuch liegt jedoch bis heute nicht vor.
Die Ausführungen der Anlage bezüglich Nr. 20 (Bereich Neumäuerstraße/ Auwiese) sind durch Neubau des Club alpha 60 e. V. und Wohnmobilstellplätze zu ergänzen.

Oberbürgermeister Pelgrim schließt den Vortrag mit der Feststellung, dass es sich um eine offene Themensammlung handelt - Ergänzungen sind jederzeit möglich.

Stadtrat Kaiser hält eine ganzheitliche Betrachtung zur Entwicklung entlang des Kochers für notwendig. Baukultur sollte jedoch auch Beteiligungskultur sein. Er fordert eine Entschleunigung im Entscheidungsprozess und ein Neustart der Diskussion. Er schlägt folgende Maßnahmen vor:

  • Vorstellung der Ideen der ehemaligen Architektengruppe
  • Podiumsdiskussion von Stadtplanern;
  • Durchführung einer Ausstellung, usw.

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt regt an, die vielen Einzelmaßnahmen in ein Konzept „Gartenschau“ einzubetten. Auch er möchte eine öffentliche Diskussion.

Auch Stadträtin Niemann möchte verstärkt Beteiligungsprozesse anstoßen. Auch sie hat die Idee, Einzelmaßnahmen in einer Bewerbung um eine kleine Gartenschau zu bündeln - so könnte man leichter auch ein Überblick über die Finanzierung erhalten.

Stadtrat Neidhardt bedankt sich für das Gesamtkonzept. Er möchte zusammen mit der Bürgerschaft Prioritäten setzen. Die Chancen der Umsetzung sieht er positiv.

Stadtrat Baumann führt aus, dass einige Maßnahmen in der Vergangenheit durch die angeblich fehlende Bürgerbeteiligung ins Negative gezogen wurden - Besucherinnen und Besucher der Stadt berichten jedoch anderes. Auch er spricht sich für eine Bürgerbeteiligung aus. Ein gemeinsamen Miteinander ohne gegenseitige Vorbehalte wird auch weiterhin zu guten Ergebnissen führen.

Oberbürgermeister Pelgrim erwähnt nochmals, dass es sich um eine Themen- und Ideensammlung handelt. In der Vergangenheit wurde immer so verfahren, dass zunächst die Einzelmaßnahme im Fokus stand - erst in einem 2. Schritt befasste man sich mit der finanziellen Bewertung.

Fachbereichsleiter Planen und Bauen Klink ergänzt, dass Kosten erst ab einem gewissen Konkretisierungsgrad angegeben werden können.

Bezüglich der Kommunikation sieht Oberbürgermeister Pelgrim auch Parteien und Wählergruppen - und nicht nur die Verwaltung - in der Pflicht.

Die Themensammlung wird zur Kenntnis genommen. Sie ist jederzeit erweiterbar.

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