Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 05.07.2021, 18:07 - 23:07
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung; hier: Absetzung Tagesordnungspunkt 5 „Konzeption Freizeitsporthalle Auwiese“
- § 160 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- § 161 - Jahresabschluss der HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH zum 31.12.2020
- § 162 - Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2020
- § 163 - Maßnahmenpaket zur Belebung der Stadt und zur Förderung von Handel, Gastronomie und Dienstleistung nach der Wiedereröffnung
- § 164 - Konzeption Freizeitsporthalle Auwiese
- § 165 - Verbot von Neonicotinoiden auf städtischen und hospitalischen Flächen
- § 166 - Mittelbereitstellung und Neuregelung der Vergabe für die Betriebsführungsvereinbarung für das Tagungs- und Kongresszentrum „Fassfabrik“ im Karl-Kurz-Areal in Schwäbisch Hall-Hessental im Rahmen einer Dienstleistungskonzession
- § 167 - Neubau Stationäres Hospiz; hier: Genehmigung Entwurf und überplanmäßige Mittel, Auftrag für GU-Ausschreibung
- § 168 - Zuschussantrag des Vereins „Freie Waldorfschule Schwäbisch Hall e. V.“ für den Neu- und Ausbau der Kindertageseinrichtung Crailsheimer Str. 26 auf zwei Gruppen
- § 169 - Aufnahme des Waldkindergartens „Einkornwichtel“ in die Kindergarten-Bedarfsplanung
- § 170 - Baugebiet „Nördlicher Hallweg“, Sulzdorf; hier: Beschluss des städtebaulichen Vorentwurfs
- § 171 - Baugebiet „Langwiesen“, Tüngental; hier: Beschluss des städtebaulichen Vorentwurfs
- § 172 - Sanierungsgebiet Kernstadt - Erweiterung Obere Herrngasse; hier: Förmliche Festlegung „Sanierungsgebiet Kernstadt Erweiterung Obere Herrngasse"
- § 173 - Bahnhofsmodernisierung Hessental; hier: Verfahren zur Neugestaltung des Bahnhofs Hessental
- § 174 - Sanierung Wirtsgasse, Hessental; hier: Verkehrsführung und Gestaltung der Verkehrsfläche
- § 174/1 - Neubau Kindertageseinrichtung mit drei Gruppen Langer Graben 3 "St. Joseph"; hier: Bericht über den Stand der Planungen
- § 175 - Bebauungsplan Nr. 2011-04 „Altenhausener Straße Süd/West“, Tüngental; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 176 - Bebauungsplan Nr. 0314-07/5 „Grundwiesen 5. Änderung“, Hessental; hier: - Beschluss des städtebaulichen Entwurfs - Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung
- § 177 - Bebauungsplan Nr. 0174-04/02 „Bahnhofsareal Teil Süd - 2. Änderung“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 178 - Bebauungsplan Nr. 0151-03/03 Im Bereich Lindach - 3. Änderung; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13a BauGB
- § 179 - Veräußerung der hospitalischen Objekte Bahnhofstraße 19 sowie Bahnhofstraße 21
- § 180 - Baumaßnahme Steinbeisweg (Geh- und Radweg, barrierefreie Bushaltestelle); hier: Arbeitsvergabe
- § 181 - Aufhebung der Schweinemarktsatzung und der Schweinemarktgebührensatzung
- § 182 - Straßenbenennungen "Im Lehen"
- § 183 - Annahme von Spenden
- § 184 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Beteiligungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH; hier: Stammkapitalerhöhungen bei der Ahrtal-Werke GmbH
- § 185/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2020
- § 185/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Grundschule Steinbach Mensaumbau
- § 185/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: PCR-Tests an den Schulen nach den Sommerferien
- § 185/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses des Vereins Alt Hall e. V. vom 23.06.2021
- § 185/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Genehmigung der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schwäbisch Hall für das Haushaltsjahr 2021
- § 185/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Reduzierung Entgelte Sport
- § 185/7 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Einsatz eines stationären Blitzers an der Einmündung K2576 - Wackershofen und zulässige Höchstgeschwindigkeit 70 km/h - Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2021 im Gemeinderat am 17.03.2021; hier: Antwort der Verwaltung vom 15.06.2021 (Tischvorlage)
- § 185/8 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Auftragsvergaben für den 1. BA und 2. BA Sanierung des Gymnasiums bei St. Michael; Medientechnik
- § 185/9 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Gailenkirchen vom 01.07.2021 zum Thema "OD Wackershofen Grundhafte Sanierung: Vergabe Bauauftrag"
- § 185/10 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 01.07.2021 zum Thema "Neubau Abwasserdruckleitung Tüngental-Solpark; hier: Arbeitsvergabe"
- § 185/11 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 01.07.2021 zum Thema "Erschließung Baugebiet Altenhausener Straße, Tüngental; hier: Arbeitsvergabe"
- § 185/12 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Abstimmungsergebnis Ortschaftsrat Tüngental vom 01.07.2021 zum Thema "Grundhafte Sanierung OD Tüngental; hier Bauvergabe"
- § 185/13 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Vorgezogene Ersatzbeschaffung von zwei Löschfahrzeugen
- § 186/1 - Fragestunde: Corona-Pandemie; hier: Anschaffung von Luftfilteranlagen für Schulen und Kindertageseinrichtungen
- § 186/2 - Fragestunde: Corona-Pandemie; hier: Planungsstand weiterer Maßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten nach den Sommerferien; Teststrategie der Stadt
