Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 01.03.2021, 17:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: HAGENBACHHALLE 1 (Schulzentrum West)
- 1 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- 2 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplans
- 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen sowie Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltplans und der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung
- 4 - Antrag auf finanzielle Unterstützung der Waldorfschule Windhoek für die Ausstattung der Schulwerkstatt mit Werkzeug und Maschinen
- 5 - Umsetzung der Richtlinie zur Bezuschussung der Beiträge und Gebühren in Kindertageseinrichtungen
- 6 - Sachstandsbericht Weilertunnel; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2020; Anfragen von Gemeinderat Dr. Döring vom 14.12.2020 - Behandlung -
- 7.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Spitzrain-Süd Sulzdorf“; hier: Planungsermächtigung
- 7.2 - Bebauungsplan Nr. 2011-04, „Altenhausener Straße Süd/West“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Frühzeitige Beteiligung)
- 8 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 9 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 10.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2021 Mitgliedschaft und Mitarbeit im Netzwerk Bio-Städte
- 10.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen zur Regelung der Redezeit im Gemeinderat von Stadträtin Koch vom 11.01.2021
- 10.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2021 zum Einsatz von Neonicotinoiden auf städtischen Flächen
- 10.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag von Stadtrat Dr. Döring vom 21.12.2020 in Bezug zum Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus; hier: Antwort der Verwaltung
- 10.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Fahrzeugbeschaffung der Feuerwehr (Tischvorlage)
- 10.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.01.2021 zur Stärkung des lokalen Einzelhandls mittels Online-Portals Atalanda; hier: Antwort der Verwaltung
- 11 - Fragestunde
