7336245/meetingminutes/7336405/paragraph

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Aufgrund der starken Bauplatznachfrage wird die HGE in K&uuml;rze die Erschlie&szlig;ungsma&szlig;nahmen der Bauabschnitte II und III im Baugebiet An der Breiteich &ouml;ffentlich ausschreiben. Ein Teil der Ausschreibungen betrifft die Bauleistungen der HGE und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung. Es ist geplant, das Vergabeverfahren in den n&auml;chsten Wochen durchzuf&uuml;hren.</p>
 
Aufgrund der starken Bauplatznachfrage wird die HGE in K&uuml;rze die Erschlie&szlig;ungsma&szlig;nahmen der Bauabschnitte II und III im Baugebiet An der Breiteich &ouml;ffentlich ausschreiben. Ein Teil der Ausschreibungen betrifft die Bauleistungen der HGE und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung. Es ist geplant, das Vergabeverfahren in den n&auml;chsten Wochen durchzuf&uuml;hren.</p>
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Die Vergabe erfolgt an den preisg&uuml;nstigsten Bieter. Eine Aufstellung der Bieter wird zu einem sp&auml;teren Zeitpunkt vorgelegt.</p>
 
Die Vergabe erfolgt an den preisg&uuml;nstigsten Bieter. Eine Aufstellung der Bieter wird zu einem sp&auml;teren Zeitpunkt vorgelegt.</p>
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Um eine z&uuml;gige Auftragsvergabe und Durchf&uuml;hrung zu erm&ouml;glichen, sollen mit diesem Bewirtschaftungsbeschluss die Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung der HGE und die Verwaltung zur Auftragsvergabe erm&auml;chtigt werden. Durch diese Erm&auml;chtigung wird der eigentlich notwendige Beschluss des Gemeinderats ersetzt.</p>
 
Um eine z&uuml;gige Auftragsvergabe und Durchf&uuml;hrung zu erm&ouml;glichen, sollen mit diesem Bewirtschaftungsbeschluss die Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung der HGE und die Verwaltung zur Auftragsvergabe erm&auml;chtigt werden. Durch diese Erm&auml;chtigung wird der eigentlich notwendige Beschluss des Gemeinderats ersetzt.</p>
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Die notwendigen Haushaltsmittel sind in den Wirtschaftspl&auml;nen der HGE und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung enthalten.</p>
 
Die notwendigen Haushaltsmittel sind in den Wirtschaftspl&auml;nen der HGE und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung enthalten.</p>
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> erl&auml;utert, dass die Baupl&auml;tze sowohl im Osten als auch im Westen nahezu alle vergeben sind. Es sollte mit der Erschie&szlig;ung des Baugebiets An der Breiteich II und III begonnen werden, so dass im Herbst 2015 wieder weitere Baupl&auml;tze zur Verf&uuml;gung stehen.</p>
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<u>Stadtr&auml;tin Herrmann</u> sieht die Sache kritisch - es geht um Millionenbetr&auml;ge. Sie h&auml;tte gern eine formelle Zustimmung des Gemeinderats oder evtl. eines Ausschusses.</p>
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Der Arbeitsvergabe f&uuml;r die Erschlie&szlig;ungsarbeiten An der Breiteich, Bauabschnitt II und III wird zugestimmt.</p>
 
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Die Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung der HGE und die Verwaltung werden erm&auml;chtigt, die Auftr&auml;ge der Stra&szlig;en- und Kanalbauarbeiten zu erteilen.</p>
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Aktuelle Version vom 24. April 2015, 10:16 Uhr

Sachvortrag:

Aufgrund der starken Bauplatznachfrage wird die HGE in Kürze die Erschließungsmaßnahmen der Bauabschnitte II und III im Baugebiet An der Breiteich öffentlich ausschreiben. Ein Teil der Ausschreibungen betrifft die Bauleistungen der HGE und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung. Es ist geplant, das Vergabeverfahren in den nächsten Wochen durchzuführen.

Die Vergabe erfolgt an den preisgünstigsten Bieter. Eine Aufstellung der Bieter wird zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt.

Um eine zügige Auftragsvergabe und Durchführung zu ermöglichen, sollen mit diesem Bewirtschaftungsbeschluss die Geschäftsführung der HGE und die Verwaltung zur Auftragsvergabe ermächtigt werden. Durch diese Ermächtigung wird der eigentlich notwendige Beschluss des Gemeinderats ersetzt.

Die notwendigen Haushaltsmittel sind in den Wirtschaftsplänen der HGE und des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung enthalten.

 

Oberbürgermeister Pelgrim erläutert, dass die Bauplätze sowohl im Osten als auch im Westen nahezu alle vergeben sind. Es sollte mit der Erschießung des Baugebiets An der Breiteich II und III begonnen werden, so dass im Herbst 2015 wieder weitere Bauplätze zur Verfügung stehen.

Stadträtin Herrmann sieht die Sache kritisch - es geht um Millionenbeträge. Sie hätte gern eine formelle Zustimmung des Gemeinderats oder evtl. eines Ausschusses.

Oberbürgermeister Pelgrim sagt zu, dass er nochmals auf den Gemeinderat zukommt, sollten die Ansätze in den Wirtschaftsplänen überschritten werden.

Beschluss:

Der Arbeitsvergabe für die Erschließungsarbeiten An der Breiteich, Bauabschnitt II und III wird zugestimmt.

Die Geschäftsführung der HGE und die Verwaltung werden ermächtigt, die Aufträge der Straßen- und Kanalbauarbeiten zu erteilen.
(24 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen)

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