Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 10.02.2021, 17:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: FESTSAAL, FASSFABRIK KARL-KURZ-AREAL (Karl-Kurz-Str. 44)
- 1 - Bürgerfragestunde - schriftliches Verfahren
- 2.1 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder
- 2.2 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Online-Sitzungen Gemeinderat
- 2.3 - Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt für das Jahr 2021; hier: Verkehrssicherungsmaßnahmen Wettbach-Klinge (Tischvorlage)
- 3 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“; hier: Stellungnahme der Verwaltung und Beratung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen sowie Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltplans und der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung
- 4 - Neuansetzung des Termins für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters; hier: Fristen, Termine und Ausschreibungstext
- 5 - Umsetzung der Richtlinie zur Bezuschussung der Beiträge und Gebühren in Kindertageseinrichtungen
- 6 - Antrag auf finanzielle Unterstützung der Waldorfschule Windhoek für die Ausstattung der Schulwerkstatt mit Werkzeug und Maschinen
- 7.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Spitzrain-Süd Sulzdorf“; hier: Planungsermächtigung
- 7.2 - Bebauungsplan Nr. 2011-04 „Altenhausener Straße Süd/West“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Frühzeitige Beteiligung)
- 8 - Ortsdurchfahrt Wackershofen Grundhafte Sanierung; hier: Genehmigung der Entwurfsplanung und Antrag zum Vergabeverfahren
- 9 - Instandsetzung Kocherufermauer (KUM) an der Salinenstraße/Froschgraben (Stadtmauer - Zwingermauer - KUM); hier: Vergabe (Tischvorlage)
- 10 - Sanierung und Nachnutzung der Freizeitsporthalle Auwiese; hier: Arbeitsvergabe Flachdachsanierung, Brandschutz-, Elektro-, Sanitärmaßnahmen
- 11 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 12 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 13.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.01.2021 bezüglich Anschaffung von Tablets zur Digitalisierung der Ratstätigkeit
- 13.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag von Stadträtin Schumacher-Koelsch und Stadtrat Finger zur Durchführung von Livestream-Verfahren bei Gemeinderatsitzungen
- 13.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.01.2021 Mitgliedschaft und Mitarbeit im Netzwerk Bio-Städte
- 13.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anliegen zur Regelung der Redezeit im Gemeinderat von Stadträtin Koch vom 11.01.2021
- 13.5 - Sachstandsbericht Weilertunnel; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.11.2020; Anfragen von Gemeinderat Dr. Döring vom 14.12.2020 - Einbringung - (Tischvorlage)
- 13.6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2021 zum Einsatz von Neonicotinoiden auf städtischen Flächen (Tischvorlage)
- 14 - Fragestunde
