§ 216 - Zwischenbericht der Stadtbetriebe (Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe und Werkhof) für das Geschäftsjahr 2014 (öffentlich)

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sachvortrag:

Die Betriebsleitung der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall unterrichtet den Betriebsausschuss (VFA) über die Entwicklungen der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklungen des Vermögensplans des laufenden Geschäftsjahres 2014 der Eigenbetriebe Werkhof, Abwasserbeseitigung und Friedhöfe Schwäbisch Hall.

1. Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung

Erfolgsplan 2014

 

Bezeichnung

Plan

2014

EUR

Prognose

31.12.2014

EUR

Ergebnis

2013

EUR

1.

Umsatzerlöse

 

 

 

a)

Schmutzwassergebühr

4.160.000,00

4.160.000,00

4.352.557,73

b)

Niederschlagswassergebühr

1.650.000,00

1.650.000,00

1.766.481,88

c)

Straßenentwässerungskostenanteil (Stadt)

740.000,00

740.000,00

739.865,50

2.

Sonst. Erlöse

30.000,00

30.000,00

31.454,10

3.

Auflösung von Abwasserbeiträgen u. Zuschüsse

1.000.000,00

920.000,00

947.325,32

4.

Personalkostenersätze

28.000,00

28.000,00

26.742,20

6.

Sonstige betriebliche Erträge

15.000,00

5.000,00

655,31

Zwischensumme Erlöse / Erträge

7.623.000,00

7.533.000,00

7.865.082,04

7.

Materialaufwand

 

 

 

a)

Aufwendungen für Roh,- Hilfs- u. Betriebsstoffe und bezogene Waren

270.000,00

280.000,00

274.208,30

b)

Aufwendungen für bezogene Leistungen

 

 

 

 

Strom

200.000,00

300.000,00

290.280,71

 

Wasser/Abwasser/Gas/Brennstoffe

5.000,00

6.500,00

5.678,64

 

Fremdleistungen, Wartung,

Instandhaltung

170.000,00

180.000,00

199.109,26

 

Instandhaltung Kanalnetz

365.000,00

160.000,00

153.743,10

 

Reinigung Kanalnetz

95.000,00

80.000,00

106.340,45

 

Kanaluntersuchungen

85.000,00

60.000,00

66.764,96

 

Leistungsverrechnung Werkhof

450.000,00

350.000,00

323.578,73

 

Entsorgung Müll, Rechengut, Sandfang, Kanalspülgut

25.000,00

30.000,00

23.113,59

 

Entsorgung Klärschlamm

225.000,00

240.000,00

233.724,11

8.

Personalaufwand

768.000,00

824.000,00

750.785,26

9.

Abschreibungen

2.420.000,00

2.450.000,00

2.339.488,24

10.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

794.300,00

840.000,00

906.269,78

11.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

1.700.000,00

1.700.000,00

1.621.700,59

Zwischensumme Aufwendungen

7.572.300,00

7.500.500,00

7.294.785,72

 

Ergebnis

50.700,00

32.500,00

570.296,32

Die Erlöse/ Erträge des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung liegen bis auf die Auflösung der Beiträge und Zuschüsse voll im Plan.

Bei Roh,- Hilfs,- und Betriebsstoffen fallen Mehraufwendungen für Chemikalien und Flockungsmittel, die in der chemischen Reinigungsstufe benötigt werden, an. Außerdem werden die Stromkosten, die Kosten für die Klärschlammentsorgung, der Personalaufwand sowie die Abschreibungen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen den Planansatz etwas übersteigen.
Im Gegenzug werden bei den Instandhaltungen, Reinigungen und Untersuchungen des Kanalnetzes, sowie den Leistungsverrechnungen mit dem Werkhof die jeweiligen Planansätze nicht voll ausgeschöpft.

Der Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung wird voraussichtlich im Jahr 2014 einen kleinen Überschuss erwirtschaften.

Die Allevo Kommunalberatung wurde beauftragt die Abwassergebühren nach zu kalkulieren und für 2015 bis 2017 neu zu berechnen. In der Kalkulation sollen auch die Ergebnisse und Anregungen der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg von diesem Jahr mit beachtet werden. Diese Ergebnisse werden in Kürze erwartet.

Die Kalkulation dient als Grundlage für die festzulegenden Gebühren ab 01.01.2015.

Vermögensplan 2014

 

 

Bezeichnung

Plan

2014

EUR

Prognose

31.12.2014

EUR

Abweichungen

 

EUR

1.

Erschließungen

4.070.000,00

2.330.000,00

1.070.000,00

2.

Regenwasserbehandlungen

210.000,00

10.000,00

200.000,00

3.

Kanalnetz

165.000,00

100.000,00

65.000,00

4.

Kanalsanierungen

850.000,00

1.150.000,00

-300.000,00

5.

Kläranlagen

390.000,00

402.000,00

-12.000,00

6.

Sonstiges

16.000,00

15.000,00

1.000,00

 

Investitionssumme

5.701.000,00

4.007.000,00

1.697.000,00

Sämtliche Aufträge für die Abwasserbeseitigungsanlagen in den vorgesehenen Erschließungsbereichen (Mittelhöhe V bis VII, Gewerbepark West, Planstraße 2 - Teilausbau, Im Hardt und An der Breiteich IV) sind erteilt. Die Maßnahmen dürften bis Ende 2015 angeschlossen und abgerechnet sein.

Die Regenwasserbehandlungsanlagen und deren Nachrüstung sind noch in der Planung.
Das vorhandene Kanalnetz und die Kanäle wurden auf eine gesamte Länge von ca. 30 km mit erheblichen Sanierungsmaßnahmen grundlegend erneuert. Die Inlinersanierungen sind größtenteils abgeschlossen. Die beauftragten Sanierungen von undichten Hausanschlussleitungen in offener Bauweise stehen noch zur Ausführung an.

In der Kläranlage Vogelholz wurde der Hochwasserschutz weiter verbessert und die Gasmotoren beim BHKW erneuert. Mit dem Kanalanschluss von Hohenholz an die Kläranlage Biberstal wurde die dortige Kläranlage stillgelegt.

Für Sanierungen und Instandsetzungen wurden insgesamt knapp 1,8 Mio. € investiert. Langfristig sollen die Abwasserbeseitigungsanlagen und die vorhandenen Einrichtungen in Höhe der jährlichen Abschreibungen von ca. 2,4 Mio. € instandgehalten werden.

 

2. Eigenbetrieb Friedhöfe

Erfolgsplan 2014

 

Bezeichnung

Plan

2014

EUR

Prognose

31.12.2014

EUR

Ergebnis

2013

EUR

1.

Umsatzerlöse

 

 

 

a)

Erlöse aus Mieten und Pachten

1.000,00

2.100,00

1855,00

b)

Sonstige Erlöse

1.000,00

1.000,00

8.529,34

2.

Erlöse aus Tätigkeit der Friedhofsverwaltung

30.000,00

30.000,00

22.200,00

3.

Erlöse aus Grabherstellungen

93.000,00

93.000,00

94.150,00

4.

Erlöse aus Bestattungsgebühren

187.000,00

187.000,00

211.445,50

5.

Sonst. Betrieb. Erträge, Auflösung von Grabnutzungsgebühren

230.000,00

230.000,00

228.074,56

6.

Sonstige Leistungen

8.000,00

5.000,00

3.370,14

Zwischensumme Erlöse / Erträge

550.000,00

548.100,00

569.624,54

7.

Materialaufwand

 

 

 

a)

Aufwendungen für Roh-, Hilfs-u. Betriebsstoffe und bezogene Waren

20.000,00

20.000,00

6.984,03

b)

Aufwendungen für bezogene Leistungen

80.000,00

80.000,00

91.054,77

c)

Leistungsverrechnung Werkhof

480.000,00

485.000,00

483.659,22

8.

Personalaufwand

40.000,00

35.000,00

30.709,43

9.

Abschreibungen

115.000,00

110.000,00

108.004,62

10.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

110.000,00

110.000,00

85.749,76

11.

Zinsen und ähnliche Aufwendungen

125.000,00

125.000,00

127.312,50

Zwischensumme Aufwendungen

970.000,00

965.000,00

933.474,33

 

Ergebnis

-420.000,00

-416.900,00

-363.849,79

Sowohl bei den Erlösen/ Erträgen des Eigenbetriebs Friedhöfe wie auch bei den Aufwendungen zeichnen sich nur geringfügige Abweichungen von den Planansätzen des Wirtschaftsplans ab. Der Verlust wird voraussichtlich etwas geringer ausfallen als zum Zeitpunkt der Wirtschaftsplanaufstellung.
Im Jahr 2014 wurden bis September 2014 292 Bestat­tungen durchgeführt (2013 waren es insgesamt 474 Sterbefälle).
Bei den Aufwendungen werden, soweit es bis jetzt absehbar ist, alle Planansätze unterschritten. Die Fixkosten wie Personalaufwendungen, Leistungsverrechnungen mit dem Werkhof, Abschreibungen und Zinsen sind nicht steuerbar. Das bedeutet, dass nach wie vor nur ein geringer Kostenanteil von der Friedhofsverwaltung und der Betriebsleitung beeinflusst werden kann.

Vermögensplan 2014

 

Bezeichnung

Plan

2014

EUR

Prognose

31.12.2014

EUR

Abweichungen

 

EUR

1.

Baumaßnahmen

 

 

 

 

Waldfriedhof und Gebäude,
Friedhof Steinbach

20.000,00

40.000,00

-20.000,00

 

Nikolaifriedhof

120.000,00

15.000,00

105.000,00

 

Friedhof Sulzdorf

50.000,00

10.000,00

40.000,00

 

Investitionssumme

190.000,00

65.000,00

125.000,00

Die investiven Maßnahmen, Errichtung von neuen Grabfeldern im Waldfriedhof und Steinbach, Aufnahme, Erfassung und Planung für den Oberen Nikolaifriedhof, Beschaffungen von Lautsprecheranlage und Ausstattungsgegenstände für die Friedhöfe werden bis Ende des Jahres voraussichtlich 65.000 € kosten. Die begonnenen Maßnahmen werden im Folgejahr fortgesetzt.

Die geplante Maßnahme zur Erstellung neuer Erschließungswege auf dem Friedhof Sulzdorf wird in Absprache mit Herrn Ortsvorsteher Frank nach 2015 verschoben, da im Moment keine dringende Notwendigkeit zur Durchführung besteht.

 


3. Eigenbetrieb Werkhof

Erfolgsplan 2014

 

 

Bezeichnung

Plan

2014

EUR

Prognose

31.12.2014

EUR

Ergebnis

2013

EUR

1.

Umsatzerlöse

 

 

 

a)

Erlöse aus Stadthaushalt

4.850.000,00

4.850.000,00

4.701.679,92

b)

Erlöse übr. Bereich steuerfrei (z.B. städt. Unternehmen, Eigenbetriebe)

1.250.000,00

1.150.000,00

1.078.094,55

c)

Erlöse stuerpflichtig (Stadtwerke, Hospital, Vereine...)

600.000,00

600.000,00

575.387,14

2.

Sonst. Erlöse, Verkaufserlöse, Schadenersätze

70.000,00

70.000,00

65.862,97

3.

Auflösung v. Zuschüssen

11.000,00

11.000,00

11.010,00

4.

Personalkostenersätze

125.000,00

240.000,00

121.892,45

5.

Auflösung v. Rückstellungen

0,00

0,00

99.847,00

6.

Sonstige Erträge

50.000,00

50.000,00

88.843,75

Zwischensumme Erlöse / Erträge

6.956.000,00

6.971.000,00

6.742.617,78

7.

Materialaufwand

 

 

 

a)

Aufwendungen für Roh- Hilfs- u. Betriebsstoffe und bezogene Waren

1.350.000,00

1.350.000,00

1.258.473,24

b)

Aufwendungen für bezogene Leistungen

290.000,00

282.000,00

321.376,58

8.

Personalaufwand

4.300.000,00

4.500.000,00

4.292.252,06

9.

Abschreibungen

400.000,00

450.000,00

425.514,74

10.

Sonstige betriebliche Aufwendungen

252.500,00

260.000,00

255.322,53

11.

Zinsen u. ähnl. Aufwendungen

107.000,00

105.000,00

102.017,36

Zwischensumme Aufwendungen

6.699.500,00

6.947.000,00

6.654.956,51

 

Ergebnis

256.500,00

24.000,00

87.661,27

Bei den Erlösen und Erträgen des Eigenbetriebs Werkhof ergeben sich bis zum Jahresende nur geringfügige Abweichungen von den Planansätzen.
Die Leistungsverrechnungen mit den anderen städtischen Eigenbetrieben und Unternehmen sind etwas rückläufig. Aufgrund von schweren und langfristigen Erkrankungen von Beschäftigten konnten die vorliegenden Aufträge bisher nicht erledigt werden.
Die Erlöse aus Personalkostenersätzen werden höher als geplant. Der Werkhof beschäftigt zur Zeit sechs Mitarbeiter die über verschiedene Programme zum Teil bis zu 70 % gefördert werden. Außerdem ergeben sich durch die Umstrukturierung und die Gründung der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall höhere Personalkostenersätze für den Werkhof.

Die Aufwendungen des Werkhofs werden um ca. 4 % über dem Planansatz liegen. Die größte Abweichung liegt mit etwa 3 % bei den Personalkosten. Bei den Sachgebieten Grün 1 und Friedhof wurden zwei Stellen neu besetzt. Außerdem sind derzeit acht befristet eingestellte Mitarbeiter/innen im Werkhof beschäftigt, sechs über Förderprogramme und zwei Saionarbeiter.
Die für die Leitung der Abteilung Grün neu geschaffene Ingenieurstelle wird ab November 2014 besetzt. Bei der Stadtreinigung gehen zwei Mitarbeiter in den Ruhestand. Die Stellen wurden ausgeschrieben und werden im zweiten Halbjahr wieder besetzt.
Durch die Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen werden die Abschreibungen etwas über dem Planansatz liegen.

Das Betriebsergebnis des Werkhofs wird voraussichtlich positiv sein, allerdings wird der Überschuss nicht in der ursprünglich geplanten Höhe erreicht.

Vermögensplan 2014

 

 

Bezeichnung

Plan

2014

EUR

Prognose

31.12.2014

EUR

Abweichungen

 

EUR

1.

Betriebsgebäude

1.050.000,00

13.090,00

1.036.910,00

2.

Fahrzeuge

215.000,00

190.000,00

25.000,00

3.

Maschinen und Geräte

160.000,00

140.000,00

20.000,00

4.

Büro- und Geschäftsausstattung / Sonstiges

30.000,00

15.000,00

15.000,00

 

Investitionssumme

1.455.000,00

358.090,00

1.096,910,00

Die Planungen für das neue Betriebsgebäude in der Daimlerstraße 2 laufen. Das Baugesuch soll noch in diesem Jahr erstellt und genehmigt werden, damit im Frühjahr 2015 mit der Bau begonnen werden kann.

Die Fahrzeuge und der Fuhrpark werden durch Ersatzbeschaffungen weiter ertüchtigt und erneuert.

Bis auf weiteres sind keine neuen Darlehen erforderlich.

 

Oberbürgermeister Pelgrim beschreibt die Organisationseinheit „Stadtbetriebe Schwäbisch Hall“: Es handelt sich bei den drei Eigenbetrieben um eigenständige Rechnungslegungseinheiten, diese sind jedoch organisatorisch zu einer Arbeitseinheit zusammengefasst. Diese nennt sich Stadtbetriebe Schwäbisch Hall, die Leitung hat Herr Rolf Wellinger, für die Finanzen zeigt sich Herr Reinhard Häberlein verantwortlich.

Abteilungsleiter Stadtbetriebe/ Finanzen Häberlein trägt entsprechend dem Sachvortrag vor. Folgende Eckdaten sind zu erwähnen:
Eigenbetrieb Werkhof: Überschuss von ca. 24.000 €;
Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung: Überschuss von ca. 32.500 €;
Eigenbetrieb Friedhöfe: Fehlbetrag von ca. 417.000 € (Grund: Rückgang der Bestattungen von 474 auf 292).
Alles in allem befinden sich die Eigenbetriebe alle im Plan.

Der Gemeinderat nimmt den Zwischenbericht der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall für das Geschäftsjahr 2014 zur Kenntnis.

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