Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 22.07.2020, 18:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 0 - SITZUNGSORT: HAGENBACHHALLE 1 - SCHULZENTRUM WEST
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Stadt Schwäbisch Hall b) Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2018 der Eigenbetriebe Abwasserbeseitigung, Friedhöfe, Werkhof sowie Touristik und Marketing einschließlich der Entlastungen der Betriebsleitungen der Eigenbetriebe für das Jahr 2018
- 3 - Jahresabschlüsse 2018: Defizitabdeckung Eigenbetrieb Friedhöfe sowie Erhöhung der Kapitalrücklage Eigenbetrieb Touristik und Marketing
- 4 - Beteiligungsbericht des Jahres 2018 der Stadt Schwäbisch Hall
- 5 - Jahresabschluss der Technologiezentrum Schwäbisch Hall GmbH für das Jahr 2019
- 6 - Jahresabschluss der HGE Haller Grundstücks- und Erschließungsgesellschaft mbH zum 31.12.2019
- 7 - Jahresabschluss der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH für das Jahr 2019 - Feststellung Jahresabschluss - Entlastung
- 8 - Haushaltszwischenbericht Stadt Schwäbisch Hall 2020
- 9.1 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Freiflächengestaltung Unterwöhrd; hier: Vorstellung und Beschluss der Leistungsphase 3; Beauftragung der weiteren Leitungsphasen; Erweiterung Sanierungsgebiet
- 9.2 - Haushaltsrelavante Beschlüsse: Freilandmuseum Wackershofen: Translozierung Scheune und Einbau Museumskindergarten; hier: Nachfinanzierung
- 9.3 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Sanierung und Umnutzung Am Säumarkt 6; hier: Nachfinanzierung
- 9.4 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: 1. Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung Schulen und Sporthallen Schulen Ost 2. Mittelumschichtung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel 2020 und 2021
- 9.5 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Beauftragung einer Organisationsuntersuchung für den Fachbereich Frühkindliche Bildung, Schulen und Sport; hier: Auftragsvergabe einer Organisationsuntersuchung (Tischvorlage)
- 9.6 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Eigenschaden Stadt Schwäbisch Hall, 30.04.2020; hier: Entgangener Zuschuss für den Neubau Tageseinrichtung für Kinder Solpark
- 9.7 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Berufseinstiegsbegleitung; dazu: Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FDP und der fraktionslosen Stadträtin Schumacher-Koelsch vom 14.06.2020
- 9.8 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Öffnungszeitenerweiterung „Krümelkiste“ des Familienforum Schwäbisch Hall e. V.
- 9.9 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Zuschuss AWO Kinderinsel 2019
- 9.10 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Zustimmung zu der Verfügung des Oberbürgermeisters vom 25.05.2020 betreffend der Verhängung von haushaltswirtschaftlichen Sperren gemäß § 29 GemHVO
- 9.11 - Haushaltsrelevante Beschlüsse: Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr; dazu: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.06.2020
- 10 - Übertragung von Prüf- und Controllingaufgaben
- 11.1 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Lieferung vollelektrische Kehrmaschine
- 11.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Anbau einer Fluchttreppe an der Grundschule Steinbach; hier: Weiterverkauf Gerüsttreppe, Arbeitsvergabe Stahlbauarbeiten; dazu: Arbeitsvergabe Stahlbauarbeiten (Tischvorlage)
- 11.3 - Arbeits- und Auftragsvergaben: Beschaffung Gerätewagen Gefahrgut
- 12 - Mobilitätskonzept Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall (VVG); hier: Beschluss der Leistungsbeschreibung zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts
- 13 - Freiflächen-Photovoltaikanlage; hier: Potenzialanalyse, Sachstandsbericht
- 14 - Taubenvergrämung Innenstadt Schwäbisch Hall
- 15 - Zusammensetzung Klimaschutzbeirat
- 16 - Klimaschutzpakt
- 17 - Verkehrssicherung und Naturerlebnis in der Badersklinge
- 18.1 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1211-03, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Hintere Teile Gailenkirchen“; hier: Aktualisierte Planungsermächtigung - Wechsel des Vorhabensträgers
- 18.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1211-03, „Freiflächen-Photovoltaikanlage Hintere Teile Gailenkirchen“; hier: Entwurfs- und Aufstellungsbeschluss
- 19 - Annahme von Spenden (Tischvorlage)
- 20 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 21.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schreiben an Stadtpräsident Wnuk zur Diskriminierung sexueller Minderheiten in Polen vom 09.07.2020
- 21.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schreiben an Landrat Bauer zur Diskriminierung sexueller Minderheiten in Polen vom 09.07.2020
- 21.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Umwandlung eines Kassenkredits an das Hohenloher Freilandmuseum in eine Ausleihung (Tischvorlage)
- 21.4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Interimsnutzung in dem hospitalischen Gebäude In den Herrenäckern 9 für das Gymnasium bei St.Michael - Auftragsvergaben Trockenbauarbeiten und Innentüren (Tischvorlage)
- 21.5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2020 zur Begegnung von Vermüllung und Vandalismus in der Stadt (Tischvorlage)
- 22 - Fragestunde
