55313683/meetingminutes/65101277/paragraph

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- Stadtrat Baumann r&uuml;ckt aufgrund von Befangenheit vom Ratstisch ab -</p>
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In seiner Sitzung am 22.07.2019 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/38155622/meetingminutes/47965187/paragraph &sect; 207], &ouml;ffentlich) hat der Gemeinderat der Errichtung eines Naturkindergartens auf dem Gel&auml;nde des Hohenloher Freilandmuseums zugestimmt und daf&uuml;r einen Zuschuss in H&ouml;he von 550.000,00 &euro; zur Translozierung der Scheune sowie zur Errichtung der notwendigen Sanit&auml;ranlagen und weiteren R&auml;umlichkeiten des Naturkindergartens dem Museum zur Verf&uuml;gung gestellt.</p>
 
In seiner Sitzung am 22.07.2019 ([https://ratsinfo.schwaebischhall.de/index.php/38155622/meetingminutes/47965187/paragraph &sect; 207], &ouml;ffentlich) hat der Gemeinderat der Errichtung eines Naturkindergartens auf dem Gel&auml;nde des Hohenloher Freilandmuseums zugestimmt und daf&uuml;r einen Zuschuss in H&ouml;he von 550.000,00 &euro; zur Translozierung der Scheune sowie zur Errichtung der notwendigen Sanit&auml;ranlagen und weiteren R&auml;umlichkeiten des Naturkindergartens dem Museum zur Verf&uuml;gung gestellt.</p>
 
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Die zus&auml;tzlich ben&ouml;tigten Mittel in H&ouml;he von 220.000 &euro; werden &uuml;berplanm&auml;&szlig;ig zur Verf&uuml;gung gestellt. Die Deckung erfolgt von der Haushaltsstelle: Produkt 57100000, Konto 78150000, Ma&szlig;nahme 18038 &quot;Investitionszuschuss f&uuml;r die Ausstattung Veranstaltungsr&auml;ume im Karl-Kurz-Areal&ldquo; (180.000 &euro;) und von der Haushaltsstelle: Produkt 11240100 Konto 78710000, Ma&szlig;nahme 20038 &quot;Planungsbudget f&uuml;r (k&uuml;nftige) investive Ma&szlig;nahmen&quot; (40.000 &euro;).<br />
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> fasst die wichtigen Eckpunkte aus der Ortsbegehung und der Beratung sowie Beschlussfassung der Vergangenheit zusammen.</p>
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<u>S</u><u>tadtrat Kaiser</u> findet die Gesamtkosten hoch und h&auml;lt eine Abw&auml;gung unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten bez&uuml;glich einer Neuerrichtung f&uuml;r w&uuml;nschenswert.</p>
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<u>Fachbereichsleiter Planen und Bauen G&ouml;ttler</u> erl&auml;utert, dass f&uuml;r die angedachte r&auml;umliche Konstellation grunds&auml;tzlich keine Geb&auml;udeneuplanung erfolgen w&uuml;rde. M&ouml;glicheAbrisskosten seien auch nicht unerheblich. Generell rechtfertige der entstehende Mehrwert jedoch die Umsetzung des Projektes.</p>
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<u>Stadtr&auml;tin Striebel</u> unterst&uuml;tzt diese Argumente und findet die Kostensituation aufgrund der Schaffung von Lagerfl&auml;chen f&uuml;r das Freilandmuseum, der Errichtung von Sanit&auml;ranlagen und der Unterbringung eines Naturkindergartens plausibel.</p>
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<u>Stadtrat Gehrke</u> w&uuml;nscht eine Kostenaufstellung.</p>
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<u>Fachbereichsleiter Planen und Bauen G&ouml;ttler</u> verliest diese.</p>
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> teilt mit, dass die Kostenaufstellung zur Gemeinderatssitzung am 22.07.2020 beigef&uuml;gt werden wird und <strong>schl&auml;gt vor</strong>, dass in heutiger Sitzung nur die Kenntnisgabe des Sachvortrages erfolge und &uuml;ber den Empfehlungsbeschluss:</p>
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&bdquo;<em>Die zus&auml;tzlich ben&ouml;tigten Mittel in H&ouml;he von 2</em><em>2</em><em>0.000 &euro; werden &uuml;berplanm&auml;&szlig;ig zur Verf&uuml;gung gestellt.</em> <em>Die Deckung erfolgt von der Haushaltsstelle: Produkt 57100000, Konto 78150000, Ma&szlig;nahme 18038 &quot;Investitionszuschuss f&uuml;r die Ausstattung Veranstaltungsr&auml;ume im Karl-Kurz-Areal&ldquo;</em><em> (180.000 &euro;) und </em><em>von der Haushaltsstelle: Produkt </em><em>1124</em><em>0</em><em>1</em><em>00 Konto 78</em><em>71</em><em>0000, Ma&szlig;nahme </em><em>20</em><em>038</em><em> &quot;Planungsbudget f&uuml;r </em><em>(</em><em>k&uuml;nftige</em><em>)</em><em> investive Ma&szlig;nahmen.&quot; </em><em>(40.000 &euro;)</em><em>.&ldquo;</em> keine Abstimmung erfolge.</p>
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Hierzu gibt es von Seiten der Gemeinder&auml;te keine Einwendungen.</p>
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(ohne Abstimmung)</p>
 
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Aktuelle Version vom 8. Dezember 2020, 09:42 Uhr

Sachvortrag:

- Stadtrat Baumann rückt aufgrund von Befangenheit vom Ratstisch ab -

In seiner Sitzung am 22.07.2019 (§ 207, öffentlich) hat der Gemeinderat der Errichtung eines Naturkindergartens auf dem Gelände des Hohenloher Freilandmuseums zugestimmt und dafür einen Zuschuss in Höhe von 550.000,00 € zur Translozierung der Scheune sowie zur Errichtung der notwendigen Sanitäranlagen und weiteren Räumlichkeiten des Naturkindergartens dem Museum zur Verfügung gestellt.

Der beauftragte Architekt hat mittlerweile die Planung bis zur Ausschreibung durchgearbeitet und fertiggestellt. Durch konkrete Abfragen bei Firmen beläuft sich die Kostenschätzung aktuell auf brutto 767.550 € über alle Kostengruppen hinweg.

Die mit der Maßnahme entstehenden Kita-Plätze sind im Bedarfsplan ausgewiesen. Die Realisierung ist notwendig, um den Rechtsanspruch zu gewährleisten.

Finanzierung:

Die Gesamtkosten belaufen sich nach der Kostenberechnung auf 767.550 €. Der Zuschuss an das Freilandmuseum muss hierzu entsprechend um 220.000 € erhöht werden.

 

Oberbürgermeister Pelgrim fasst die wichtigen Eckpunkte aus der Ortsbegehung und der Beratung sowie Beschlussfassung der Vergangenheit zusammen.

Stadtrat Kaiser findet die Gesamtkosten hoch und hält eine Abwägung unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten bezüglich einer Neuerrichtung für wünschenswert.

Fachbereichsleiter Planen und Bauen Göttler erläutert, dass für die angedachte räumliche Konstellation grundsätzlich keine Gebäudeneuplanung erfolgen würde. MöglicheAbrisskosten seien auch nicht unerheblich. Generell rechtfertige der entstehende Mehrwert jedoch die Umsetzung des Projektes.

Stadträtin Striebel unterstützt diese Argumente und findet die Kostensituation aufgrund der Schaffung von Lagerflächen für das Freilandmuseum, der Errichtung von Sanitäranlagen und der Unterbringung eines Naturkindergartens plausibel.

Stadtrat Gehrke wünscht eine Kostenaufstellung.

Fachbereichsleiter Planen und Bauen Göttler verliest diese.

Oberbürgermeister Pelgrim teilt mit, dass die Kostenaufstellung zur Gemeinderatssitzung am 22.07.2020 beigefügt werden wird und schlägt vor, dass in heutiger Sitzung nur die Kenntnisgabe des Sachvortrages erfolge und über den Empfehlungsbeschluss:

„Die zusätzlich benötigten Mittel in Höhe von 220.000 € werden überplanmäßig zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt von der Haushaltsstelle: Produkt 57100000, Konto 78150000, Maßnahme 18038 "Investitionszuschuss für die Ausstattung Veranstaltungsräume im Karl-Kurz-Areal“ (180.000 €) und von der Haushaltsstelle: Produkt 11240100 Konto 78710000, Maßnahme 20038 "Planungsbudget für (künftige) investive Maßnahmen." (40.000 €).“ keine Abstimmung erfolge.

Hierzu gibt es von Seiten der Gemeinderäte keine Einwendungen.

Beschluss

- Empfehlung an den Gemeinderat -

Der Sachvortrag dient der Beratung und wird zur Kenntnis genommen.
(ohne Abstimmung)


- Stadtrat Baumann nimmt wieder seinen Platz am Ratstisch ein -

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