Änderungsanträge haushaltswirtschaftliche Sperre/ Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr/ Anmerkung zur Tagesordnung (öffentlich)
Sachvortrag:
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Oberbürgermeister Pelgrim mit, dass die Änderungsanträge betreffend der verfügten haushaltswirtschaftlichen Sperren zu kurzfristig eingegangen sind, als dass sie von Seiten der Verwaltung hätten verarbeitet werden können. Der betreffende Tagesordnungspunkt 2 „Corona-Krise, hier: Haushaltswirtschaftliche Sperren gemäß § 29 GemHVO“ werde daher abgesetzt.
- Stadträtin Koch nimmt um 18.09 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -
Stadtrat Schorpp bittet, das unter diesen Tagesordnungspunkt fallende Thema „Aussetzung der Umsetzung der Beitragsfreiheit letztes Kindergartenjahr“ zu behandeln. Von Seiten des Gemeinderats besteht Konsens.
Darüber hinaus stellt Oberbürgermeister Pelgrim fest, dass keine Anmerkungen zur Tagesordnung bestehen.
- Stadträtin Bergmann nimmt um 18.10 Uhr ihren Platz am Ratstisch ein -
