Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 02.04.2014, 18:10 - 21:30
Liste der Paragraphen
- § 50 - 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Hall; hier: Neufestsetzung der Wertgrenzen für die Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln
- § 51 - Ganztagesgrundschulen nach dem Schulgesetz; hier: Interessensbekundung
- § 52 - Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Hospitalhaushalt 2013
- § 53 - Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2013
- § 54 - Neuorganisation Abteilung Feuerwehrwesen
- § 55 - Bebauungsplan "Ortsdurchfahrt B 14/19 Bereich Johanniterbrücke - 1. Änderung"/ Ärztehaus/ Tiefgarage Weilerwiese; hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 56 - Bebauungsplan "Gewerbepark Schwäbisch Hall-West - 2. Änderung"/ Ringstraße statt Wendeanlage; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 57 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Fässlesbrunnen"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 58 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mittelhöhe V-VIII - 2. Änderung"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
- § 59 - Städtebaulicher Wettbewerb für die Flächen beidseits des Haller Bahnhofs
- § 60 - Strategische Bestandsinstandsetzung: Neubau Mehrfamilienhaus Aschenhausweg 43 (vorher: Raibacher Straße/ Ecke Aschenhausweg)
- § 61 - Strategische Bestandsinstandsetzung: Sanierung der Gebäude Heidweg 2 + 4
- § 62 - Zuschuss an den Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall für den laufenden Betrieb
- § 63 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen des Werkhofs im Wirtschaftsjahr 2013 im Haushaltsjahr 2013 der Stadt Schwäbisch Hall
- § 64 - Umbau und Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes Im Haal 14; hier: Bericht zum Stand der Baumaßnahmen und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln
- § 65 - Sanierung Hagenbacher Ring, Berliner Straße; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 66 - Neubau Kunstrasensportplätze Ost und West; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 67 - Einziehung und Verkauf von öffentlichen Verkehrsflächen in Bibersfeld
- § 68 - Einziehung und Verkauf der öffentlichen Straße im Bereich des Flugplatzes
- § 69 - Arbeitsvergabe Erschließung Baugebiet An der Breiteich, Bauabschnitt IV
- § 70 - Arbeitsvergabe Erschließung von Flächen östlich der Planstraße 1 im Gewerbepark Schwäbisch Hall-West
- § 71 - Arbeitsvergabe Straßenunterhaltung - Sofortmaßnahmen
- § 72 - Vergabe der Sanierung von Grundstücksanschlussleitungen in offener Bauweise als Vorbereitung für die Inlinersanierung im Jahr 2014
- § 73 - Annahme von Spenden
- § 74/1 - Bekanntgabe von Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung: Globalmietverträge zwischen der Hospitalstiftung und der GWG; hier: Anpassung der Globalmieten
- § 74/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Straßenanbindung Crailsheimer Straße/ Krautäcker, Weckrieden; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 74/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Erneuerung der Beilsteinstraße, Gailenkirchen; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 74/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Neubau Gehweg Alte Hessentaler Straße; hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung
- § 75/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Schulleitung Grundschule Gailenkirchen
- § 75/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Gewährung eines Zuschusses für die energetische Sanierung des Kindergartens St. Franziskus, Tilsiter Weg 4; hier: Antrag der Katholischen Gesamtkirchengemeinde
- § 76/1 - Fragestunde: Verkehrssituation Bushaltestelle Dörrenzimmern und Kreuzung Bühlertalstraße (L 1060)/ Herdweg, Sulzdorf/ K 2627 - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2014 -
- § 76/2 - Fragestunde: Parken im Halteverbot im Bereich Michaelstraße, Teurershof
- § 76/3 - Fragestunde: Geplante Baumaßnahme bzw. Schotterfläche, Einmündung Großcomburger Weg in die Hessentaler Straße in Steinbach
- § 76/4 - Fragestunde: Baustellenverkehr Erschließungsmaßnahmen Baugebiet Mittelhöhe VI - VII, Hessental
- § 76/5 - Fragestunde: WLAN für die Stadtbibliothek
- § 76/6 - Fragestunde: Innenstadtverkehrskonzept des Büros Mörgenthaler; hier: Innenstadtlieferverkehr
