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Aktuelle Version vom 12. August 2020, 11:10 Uhr

Sachvortrag:

Im Zuge der Neukonstituierung des Gemeinderats nach der Kommunalwahl 2019 wurde der Verkehrs- und Flugplatzbeirat neu strukturiert. Verkehrsthemen werden danach im Bau- und Planungsausschuss beraten. Der Beirat wird auf das Thema Flugplatz fokussiert. Die erste Sitzung des neu gebildeten Flugplatzbeirates ist für 09.12.2019 terminiert.

Die Verwaltung schlägt vor, den Ausschuss wie folgt zu besetzen:

• Oberbürgermeister

• je eine Vertreterin oder Vertreter der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen

• je eine Vertreterin oder Vertreter von

  - Airpeace e.V.
  - Flugplatz Schwäbisch Hall GmbH Adolf Würth Airport – Geschäftsführung und Flugleitung
  - Luftsportverband Schwäbisch Hall e.V.
  - Motorfliegerclub Schwäbisch Hall e.V.

Die Fraktionen werden gebeten, ein Beiratsmitglied sowie eine Stellvertreterin/Stellvertreter zu benennen.

Stadtrat Schorpp würde die Vertretung des Airpeace e. V. mit zwei Vertretern im Beirat für angemessener halten, da sonst gegenüber von insgesamt drei Mitgliedern aus dem Luftsport sowie vom Flugplatz ein Ungleichgewicht bestünde.

Oberbürgermeister Pelgrim bittet um Stellungnahme und stellt fest, dass aus der Mitte des Gemeinderats Einigkeit über den Änderungsantrag von Stadtrat Schorpp besteht.

Oberbürgermeister Pelgrim fordert die Fraktionen auf, die Beiratsmitglieder sowie deren Stellvertreter zu benennen.

Stadträtin Herrmann benennt für ihre Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadträtin Jörg-Unfried als Mitglied und Stadtrat Tette als Stellvertreter.

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt benennt namens der CDU-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Giebel als Mitglied und Stadtrat Reichert als Stellvertreter.

Stadtrat Sakellariou benennt für die SPD-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Schorpp als Mitglied und Stadträtin Sawade als Stellvertreterin.

Stadtrat Waller benennt sich namens der FWV-Gemeinderatsfraktion als Mitglied. Ein Stellvertreter wird nicht bestimmt.

Stadtrat Preisendanz benennt für die FDP-Gemeinderatsfraktion Stadtrat Dr. Döring als Mitglied und sich als Stellvertreter.

Oberbürgermeister Pelgrim stellt den Änderungsantrag von Stadtrat Schorpp, dass von Airpeace e. V. zwei Mitglieder im Beirat vertreten sein sollten, zusammen mit den benannten Mitgliedern sowie Stellvertreterinnen und Stellvertretern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, zur Abstimmung.

Beschluss:

a) Änderungsantrag von Stadtrat Schorpp:
Der Beirat Flugplatz wird mit zwei Vertreterinnen oder Vertreter von Airpeace e. V. besetzt.
(einstimmig - 32)

b) Beschlussantrag der Verwaltung gemäß Sitzungsvorlage:
Die Fraktionen haben ihre Mitglieder sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter wie folgt benannt:

Der Gemeinderat stimmt der Zusammensetzung des Flugplatzbeirats zu.
(einstimmig - 32)