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Version vom 1. August 2019, 15:00 Uhr

Sachvortrag:

Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat im Oktober 2013 die Teilnahme am European Energy Award (EEA) beschlossen.

Der EEA ist ein europaweites Instrument zur Bewertung der Klimaschutzaktivitäten von Kommunen und Landkreisen und dient dazu, die bereits erreichten Erfolge im Energie- und Klimaschutzbereich zu erfassen und die weiteren Potenziale aufzuzeigen. Bei der Erstzertifizierung im Jahr 2015 erreichte die Stadt Schwäbisch Hall 70,2 Prozent der möglichen Punkte und wurde somit mit dem European Energy Award ausgezeichnet.

In diesem Jahr erfolgt die Rezertifizierung im Rahmen des EEA. Aufgrund der kontinuierliche Berücksichtigung von Energie- und Klimaschutzbelangen bei städtischen Vorhaben und der Umsetzung der Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept wird sich die Punktzahl deutlich erhöhen, so dass sich die Stadt Schwäbisch Hall als 12-te Kommune in Baden-Württemberg für die EEA-Zertifizierung in Gold bewirbt. Dafür ist eine Punktezahl von mehr als 75 notwendig.

Voraussetzung für die Rezertifizierung ist die Verabschiedung eines energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) für die Jahre 2019 – 2022 durch den Gemeinderat. Das EPAP bündelt alle geplanten und konzeptionellen Maßnahmen, die sich auf den Klimaschutz auswirken und dient als Absichtserklärung für mehr Klimaschutz im kommunalen Handeln.

Die Umsetzung der Maßnahmen und Projekte erfolgt durch die fachlich und organisatorisch zuständigen Fachbereiche und Abteilungen unter dem Vorbehalt, dass Haushaltsmittel bereitgestellt werden können.

Anlage: Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 - 2022

Stadtrat Frank erinnert an seinen Vorschlag aus der Vorberatung ein Fernwärmenetz im Industriegebiet Sulzdorf zur Versorgung der Ballspielhalle aufzubauen. Die Einbeziehung des geplanten „Handwerkerhofs“ wird angeregt.

Oberbürgermeister Pelgrim sagt eine Prüfung zu.

Stadträtin Bergmann verweist auf das Förderprogramm Klimaschutz-Plus des Landes. Ein kostenfreies Bilanzierungstool zur Ermittlung des CO2-Verbrauchs und Energieverbrauchs wird hier zur Verfügung gestellt. Es wird angefragt, wie weit man von einer klimaneutralen Kommune entfernt sei.

Stadtrat Kaiser kündigt an, alle Anstrengungen in diesem Bereich zu unterstützen. Die Sitzungsvorlage stelle eine Bilanz des Geleisteten und ein ambitioniertes Programm für die Zukunft dar. Ferner handle es sich nicht um eine abschließende Zusammenstellung.

Oberbürgermeister Pelgrim gibt bekannt, dass der Arbeitsvertrag von Klimaschutzbeauftragten Rossi verlängert wurde, da der Klimaschutz als kontinuierliche Aufgabe angesehen werde.

Beschluss:

Dem im Rahmen des European Energy Awards erstellten energiepolitischen Arbeitsprogramm wird zugestimmt.
(einstimmig -30)

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