38155495/meetingminutes/43860406/paragraph

Aktuelle Version vom 13. Mai 2019, 15:11 Uhr

Sachvortrag:

- Stadträtin Koch, Stadträtin Herrmann, Stadträtin Niemann, Stadträtin Härterich und Stadtrat Rempp nehmen wieder ihren Platz am Ratstisch ein -
- Stadtrat Sakellariou verlässt kurzzeitig den Sitzungssaal -

In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 25.02.2019 wurde die Planung vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt das Vergabeverfahren einzuleiten.

Um günstige Wettbewerbspreise zu erzielen und auch kleineren lokalen Anbietern die Teilnahme am Wettbewerb zu ermöglichen, wurde die Instandsetzung der Wirtschaftswege in zwei Maßnahmen aufgegliedert. Diese Aufteilung ermöglichte auch die Teilnahme von Spezialfirmen zur Oberflächenbehandlung.

- Maßnahme I: Fahrbahnsanierung 2019 Feldwege, ungebundene Feldweg, Bankette.
- Maßnahme II: Fahrbahnsanierung 2019 Feldwege und Gemeindeverbindungsstraßen,

Oberflächenbehandlung, Bankette, Gräben.

Die Maßnahmen wurden getrennt öffentlich ausgeschrieben. Der Eröffnungstermin war am 22.02.2019. Die Bauzeit ist vom 13.05.2019 bis zum 08.11.2019 vorgesehen.

- Maßnahme I: Drei Bieter legten Angebote vor. Die Firma Bernd Gronbach, 74423 Obersontheim hat das wirtschaftlichste Angebot mit brutto 169.455,52 € vorgelegt.
- Maßnahme II: Vier Bieter legten Angebote vor. Die Firma Geuder GmbH, 91616 Neusitz hat das wirtschaftlichste Angebot mit Brutto 147.178,49 € vorgelegt.

Kostenfortschreibung:

Finanzierung:

Auf Grundlage der Beschlüsse im BPA am 25.02.2019 und im GR am 13.03.2019 stehen für das Jahr 2019 insgesamt 525.000 € zur Verfügung. Die Finanzierung ist somit gesichert.

Mit den verbleibenden ca. 150.000 € wäre es möglich, noch zusätzliche Wirtschaftswege instand zu setzen.

Veröffentlichung der Namen unterlegener Bieter bei Ausschreibungen (nö)

Stadtrat Reichert nimmt auf die Anregung aus dem Bau- und Planungsausschuss Bezug und bittet darum, dass der noch zur Verfügung stehende Restbetrag über eine Jahresausschreibung zur Ertüchtigung der Schotterwege diene. Die Jahresausschreibung sollte im Rahmen der Besprechung mit den Ortsvorstehern und dem Erstem Bürgermeister Klink durch die Ortschaftsverwaltungen einfach und schnell bewirtschaftet werden können.

Oberbürgermeister Pelgrim führt aus, dass es sich um eine Anregung von den Stadträten Reichert und Reber handle. Hiernach sollte man nicht nur die asphaltierten Wege, sondern auch die geschotterten Wege vollständig im Blick haben. Man sollte hierfür versuchen, die verbleibenden Mittel zur Instandsetzung einzusetzen. Im Gespräch mit dem Erstem Bürgermeister Klink, habe Oberbürgermeister Pelgrim dies angesprochen. Dies würde nicht im Rahmen einer Einzelvergabe gehen, sondern müsste über einen Jahresauftrag erfolgen. Dies könne man sicherlich umsetzen.

Stadtrat Reichert stellt den Antrag, die verbleibenden Mittel hierfür zu verwenden.

Erster Bürgermeister Klink empfiehlt für die verbleibenden Restmittel konkrete Maßnahmen zu definieren um diese zu beauftragen. Der Jahresauftrag sollte für den nächsten Doppelhaushalt im Auge behalten werden.

Stadtrat Reichert erklärt den Wunsch, dieses Thema noch in diesem Jahr den Ortschaftsverwaltungen zu überlassen. Diese wüssten genau, wo man mit wenig Mitteleinsatz viele Kilometer „richten“ könne.

Erster Bürgermeister Klink entgegnet, dass seitens der Ortsvorsteher gerne Vorschläge gemacht werden können. Das Operative bleibe jedoch beim Fachbereich Planen & Bauen, da diese die einzige Stelle sei, welche Aufträge formal erteilen können.

Stadtrat Reichert bittet nochmals mit Nachdruck die geäußerte „einfache“ Lösung in diesem Jahr auszuprobieren.

Stadtrat Rempp wirft fragend ein, wer sich dann um die Wege im Kernstadtgebiet kümmern werde. Hier gebe es keine Ortschaftsverwaltungen.

Oberbürgermeister Pelgrim fasst zusammen, dass der Wunsch bestehe, nicht nur die asphaltierten Wege, sondern auch die geschotterten Wege, im Blick zu haben. Die Schadstellen sollen in einem vereinfachten Verfahren möglichst flächig beseitigen werden. Es wird zugesagt zu prüfen, ob man eine Möglichkeit finde.

Stadtrat Kaiser unterstützt den Vorschlag von Stadtrat Reichert.

Oberbürgermeister Pelgrim stellt den Beschlussantrag mit der ergänzenden Anregung von Stadtrat Reichert zur Abstimmung.

Beschluss:

Beauftragung der Bauleistungen für die Maßnahme I (ungebundene Feldwege), Auftragssumme 169.455,52 €, an die Fa. Bernd Gronbach, Obersontheim.

Beauftragung der Bauleistungen für die Maßnahme II (Oberflächenbehandlung), Auftragssumme 147.178,49 €, an die Fa. Geuder GmbH, Neusitz.

Die Verwaltung wird beauftragt, noch zusätzliche Wirtschaftswege instand zu setzen. Hierbei ist zu prüfen, ob Schadstellen in geschotterten Wegen in einem vereinfachten Verfahren z.B. über einen Jahresauftrag möglichst flächig beseitigt werden können.
(einstimmig -31)