38155426/meetingminutes/42583845/paragraph
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| − | + | <u>Stadträtin Jörg-Unfried</u> spricht die Verkehrssituation auf der Westumfahrung im Bereich der Einmündung zum Wohnbaugebiet Breiteich an. Das Wohngebiet Breiteich sei nahezu vollständig bebaut. Ein großer Teil der Fahrzeuge, welche stadteinwärts fahren wollen, fahren mittlerweile über das Wohnbaugebiet Teurershof. Es gebe nach Ansicht von Stadträtin Jörg-Unfried täglich gefährliche Situationen. Die Situation könne den Bewohnerinnen und Bewohnern nicht länger zugemutet werden. Der Gemeinderat habe im Dezember 2015 die Anbringung eines stationären Blitzers beschlossen. Dieser Beschluss sei in der Folgezeit nicht ausgeführt worden. Stattdessen habe man ca. 6 Monate später mitgeteilt, dass an der Einmündung eine Ampelanlage oder ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Eine Umsetzung sei für das Jahr 2016 angekündigt gewesen. Wenn es zu einem Unfall komme, bei dem eine überhöhte Geschwindigkeit eine Rolle spiele, liege man nach Ansicht von Stadträtin Jörg-Unfried nicht mehr im Bereich der einfachen Fahrlässigkeit.</p> | |
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Aktuelle Version vom 16. April 2019, 15:18 Uhr
Sachvortrag:
Stadträtin Jörg-Unfried spricht die Verkehrssituation auf der Westumfahrung im Bereich der Einmündung zum Wohnbaugebiet Breiteich an. Das Wohngebiet Breiteich sei nahezu vollständig bebaut. Ein großer Teil der Fahrzeuge, welche stadteinwärts fahren wollen, fahren mittlerweile über das Wohnbaugebiet Teurershof. Es gebe nach Ansicht von Stadträtin Jörg-Unfried täglich gefährliche Situationen. Die Situation könne den Bewohnerinnen und Bewohnern nicht länger zugemutet werden. Der Gemeinderat habe im Dezember 2015 die Anbringung eines stationären Blitzers beschlossen. Dieser Beschluss sei in der Folgezeit nicht ausgeführt worden. Stattdessen habe man ca. 6 Monate später mitgeteilt, dass an der Einmündung eine Ampelanlage oder ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Eine Umsetzung sei für das Jahr 2016 angekündigt gewesen. Wenn es zu einem Unfall komme, bei dem eine überhöhte Geschwindigkeit eine Rolle spiele, liege man nach Ansicht von Stadträtin Jörg-Unfried nicht mehr im Bereich der einfachen Fahrlässigkeit.
Erster Bürgermeister Klink erklärt, dass die Verwaltung am Thema arbeite. In diesem Fall gebe es die unglückliche Konstellation, dass das Planungsbüro, welches mit der Planung einer sog. „Dunkelampel“ beauftragt wurde, aufgrund organisatorischer Veränderungen innerhalb des Büros nicht in der Lage war, diesen Auftrag auszuführen. Es musste ein Ersatzbüro gefunden werden, welches mittlerweile beauftragt wurde. Man werde versuchen, die Zeit aufzuholen.
Stadträtin Jörg-Unfried fragt an, wann mit einer Umsetzung gerechnet werden kann.
Erster Bürgermeister Klink kündigt für den nächsten Bau- und Planungsausschuss eine Auskunft hierzu an.
