28009621/meetingminutes/37866630/paragraph

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Aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung der Firma Recaro m&ouml;chte diese das bestehende Grundst&uuml;ck der Firma M&ouml;bel AS an der Daimlerstra&szlig;e in Schw&auml;bisch Hall &uuml;bernehmen, um den eigenen Standort wirtschaftlich weiter zu entwickeln. Der Entwurf f&uuml;r ein entsprechendes Entwicklungskonzept wurde dem Gemeinderat in nicht&ouml;ffentlicher Sitzung bereits vorgestellt.<br />
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- Stadtr&auml;tin Niemann verl&auml;sst kurzzeitig den Sitzungssaal -</p>
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Aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung der Firma Recaro m&ouml;chte diese das bestehende Grundst&uuml;ck der Firma M&ouml;bel AS an der Daimlerstra&szlig;e in Schw&auml;bisch Hall &uuml;bernehmen, um den eigenen Standort wirtschaftlich weiter zu entwickeln. Der Entwurf f&uuml;r ein entsprechendes Entwicklungskonzept wurde dem Gemeinderat in nicht&ouml;ffentlicher Sitzung bereits vorgestellt.</p>
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Die Firma M&ouml;bel AS m&ouml;chte im Gegenzug f&uuml;r die Aufgabe der bestehenden Firmenlage in den Gewerbepark West und dort an die Friedrich-Gro&szlig;-Stra&szlig;e &uuml;bersiedeln (Anlage 1) und die bisherige Produktpalette am neuen Standort weiterverkaufen. Unter diesem Aspekt wurden die Fl&auml;chen des Plangebiets erworben, um hier den Bau des neuen Verkaufsgeb&auml;udes zu realisieren. Im Hinblick auf das Warenangebot der Firma M&ouml;bel AS ist allerdings die Ansiedlung innerhalb eines Gewerbegebiets nicht ohne &Auml;nderung des Planungsrechts m&ouml;glich, da f&uuml;r einen gro&szlig;fl&auml;chigen Einzelhandelsbetrieb eine Sondergebietsfestsetzung erforderlich ist. Dar&uuml;ber hinaus ist der Standort f&uuml;r das geplante Vorhaben gut geeignet, da sich in der Umgebung gewerbliche Nutzungen befinden bzw. geplant sind und sich daraus keine wesentlichen Konflikte ergeben.</p>
 
Die Firma M&ouml;bel AS m&ouml;chte im Gegenzug f&uuml;r die Aufgabe der bestehenden Firmenlage in den Gewerbepark West und dort an die Friedrich-Gro&szlig;-Stra&szlig;e &uuml;bersiedeln (Anlage 1) und die bisherige Produktpalette am neuen Standort weiterverkaufen. Unter diesem Aspekt wurden die Fl&auml;chen des Plangebiets erworben, um hier den Bau des neuen Verkaufsgeb&auml;udes zu realisieren. Im Hinblick auf das Warenangebot der Firma M&ouml;bel AS ist allerdings die Ansiedlung innerhalb eines Gewerbegebiets nicht ohne &Auml;nderung des Planungsrechts m&ouml;glich, da f&uuml;r einen gro&szlig;fl&auml;chigen Einzelhandelsbetrieb eine Sondergebietsfestsetzung erforderlich ist. Dar&uuml;ber hinaus ist der Standort f&uuml;r das geplante Vorhaben gut geeignet, da sich in der Umgebung gewerbliche Nutzungen befinden bzw. geplant sind und sich daraus keine wesentlichen Konflikte ergeben.</p>
 
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Das Bauvorhaben wird von der Verwaltung begr&uuml;&szlig;t. Es wird empfohlen, dem als Anlage 3 beigef&uuml;gten Antrag des Vorhabentr&auml;gers M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens vom 12.10.2018 stattzugeben.</p>
 
Das Bauvorhaben wird von der Verwaltung begr&uuml;&szlig;t. Es wird empfohlen, dem als Anlage 3 beigef&uuml;gten Antrag des Vorhabentr&auml;gers M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, auf Durchf&uuml;hrung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens vom 12.10.2018 stattzugeben.</p>
 
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Im Rahmen dieses Verfahrens wird die Firma M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, als Vorhabentr&auml;ger vom Gemeinderat autorisiert, ein Bauleitplanverfahren f&uuml;r das Grundst&uuml;ck, welches das Vorhaben in Anspruch nimmt, durchzuf&uuml;hren.<br />
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Im Rahmen dieses Verfahrens wird die Firma M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, als Vorhabentr&auml;ger vom Gemeinderat autorisiert, ein Bauleitplanverfahren f&uuml;r das Grundst&uuml;ck, welches das Vorhaben in Anspruch nimmt, durchzuf&uuml;hren.</p>
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Anlage 1:&nbsp;[[Media:A1_Orientierungsplan.pdf{{!}}Orientierungsplan]]<br />
 
Anlage 1:&nbsp;[[Media:A1_Orientierungsplan.pdf{{!}}Orientierungsplan]]<br />
 
Anlage 2:&nbsp;[[Media:A2_B_Plan_bisher.pdf{{!}}bisheriger rechtsg&uuml;ltiger Bebauungsplan 0183-01 Gewerbepark Schw&auml;bisch Hall West mit Darstellung &Auml;nderungsbereich]]<br />
 
Anlage 2:&nbsp;[[Media:A2_B_Plan_bisher.pdf{{!}}bisheriger rechtsg&uuml;ltiger Bebauungsplan 0183-01 Gewerbepark Schw&auml;bisch Hall West mit Darstellung &Auml;nderungsbereich]]<br />
 
Anlage 3:&nbsp;[[Media:A3_Antrag_Gewerbepark_West.pdf{{!}}Antrag auf Vorhaben- und Erschlie&szlig;ungsplan, M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal v. 12.10.2018]]</p>
 
Anlage 3:&nbsp;[[Media:A3_Antrag_Gewerbepark_West.pdf{{!}}Antrag auf Vorhaben- und Erschlie&szlig;ungsplan, M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal v. 12.10.2018]]</p>
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.</p>
 
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Der Gemeinderat erm&auml;chtigt den Investor M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan auszuarbeiten. Die Abgrenzung ist im beigef&uuml;gten Lageplan dargestellt.<br />
 
Der Gemeinderat erm&auml;chtigt den Investor M&ouml;bel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan auszuarbeiten. Die Abgrenzung ist im beigef&uuml;gten Lageplan dargestellt.<br />
 
(30 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
 
(30 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)</p>
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Aktuelle Version vom 12. März 2019, 15:46 Uhr

Sachvortrag:

- Stadträtin Niemann verlässt kurzzeitig den Sitzungssaal -

Aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung der Firma Recaro möchte diese das bestehende Grundstück der Firma Möbel AS an der Daimlerstraße in Schwäbisch Hall übernehmen, um den eigenen Standort wirtschaftlich weiter zu entwickeln. Der Entwurf für ein entsprechendes Entwicklungskonzept wurde dem Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung bereits vorgestellt.

Die Firma Möbel AS möchte im Gegenzug für die Aufgabe der bestehenden Firmenlage in den Gewerbepark West und dort an die Friedrich-Groß-Straße übersiedeln (Anlage 1) und die bisherige Produktpalette am neuen Standort weiterverkaufen. Unter diesem Aspekt wurden die Flächen des Plangebiets erworben, um hier den Bau des neuen Verkaufsgebäudes zu realisieren. Im Hinblick auf das Warenangebot der Firma Möbel AS ist allerdings die Ansiedlung innerhalb eines Gewerbegebiets nicht ohne Änderung des Planungsrechts möglich, da für einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb eine Sondergebietsfestsetzung erforderlich ist. Darüber hinaus ist der Standort für das geplante Vorhaben gut geeignet, da sich in der Umgebung gewerbliche Nutzungen befinden bzw. geplant sind und sich daraus keine wesentlichen Konflikte ergeben.

Um den baurechtlichen Rahmen für das geplante Bauvorhaben zu schaffen, ist die Änderung des derzeit geltenden Bebauungsplanes Nr. 0183-01 „Gewerbepark Schwäbisch Hall - West“ aus dem Jahr 2011 im Bereich des geplanten Grundstücks südlich der Friedrich-Groß-Straße (Anlage 2) erforderlich. Dieser soll in Abstimmung mit der Stadt Schwäbisch Hall und dem Vorhabenträger Möbel AS Handels GmbH, 74834 Elztal als vorhabenbezogener Bebauungsplan durchgeführt werden. Hinsichtlich der genannten Ziele besteht daran auch ein öffentliches Interesse.

Das Bauvorhaben wird von der Verwaltung begrüßt. Es wird empfohlen, dem als Anlage 3 beigefügten Antrag des Vorhabenträgers Möbel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, auf Durchführung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens vom 12.10.2018 stattzugeben.

Im Rahmen dieses Verfahrens wird die Firma Möbel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, als Vorhabenträger vom Gemeinderat autorisiert, ein Bauleitplanverfahren für das Grundstück, welches das Vorhaben in Anspruch nimmt, durchzuführen.

Anlage 1: Orientierungsplan
Anlage 2: bisheriger rechtsgültiger Bebauungsplan 0183-01 Gewerbepark Schwäbisch Hall West mit Darstellung Änderungsbereich
Anlage 3: Antrag auf Vorhaben- und Erschließungsplan, Möbel AS Handels GmbH, 74834 Elztal v. 12.10.2018

Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass seitens des Gremiums kein Wunsch zur Aussprache besteht.

Beschluss:

Der Gemeinderat ermächtigt den Investor Möbel AS Handels GmbH, 74834 Elztal, einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan auszuarbeiten. Die Abgrenzung ist im beigefügten Lageplan dargestellt.
(30 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)

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