28009557/meetingminutes/37006386/paragraph

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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> berichtet, dass man als Stadt sehr sorgf&auml;ltig und deutlich gegen&uuml;ber dem Land darauf hingewiesen habe, dass es aus Sicht der Stadt zwingend w&auml;re nicht nur f&uuml;r Dienstfahrzeuge, sondern auch f&uuml;r Fahrzeuge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Parkraum zur Verf&uuml;gung zu stellen. Dies w&auml;re mit einem Untergeschoss m&ouml;glich gewesen. Baurechtlich habe man hierauf keinen direkten Einfluss, da die baurechtlich notwendigen Stellpl&auml;tze nachgewiesen wurden. Diese Pl&auml;tze werden jedoch mit Dienstfahrzeugen belegt und stehen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht zur Verf&uuml;gung. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim vertritt die Ansicht, dass man sich f&uuml;r die Auwiese irgendwann mit dem Thema &bdquo;Zeitparken&ldquo; auseinandersetzen m&uuml;sse. Es wird beigepflichtet, dass man die Situation genau beobachten m&uuml;sse.</p>
 
<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> berichtet, dass man als Stadt sehr sorgf&auml;ltig und deutlich gegen&uuml;ber dem Land darauf hingewiesen habe, dass es aus Sicht der Stadt zwingend w&auml;re nicht nur f&uuml;r Dienstfahrzeuge, sondern auch f&uuml;r Fahrzeuge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Parkraum zur Verf&uuml;gung zu stellen. Dies w&auml;re mit einem Untergeschoss m&ouml;glich gewesen. Baurechtlich habe man hierauf keinen direkten Einfluss, da die baurechtlich notwendigen Stellpl&auml;tze nachgewiesen wurden. Diese Pl&auml;tze werden jedoch mit Dienstfahrzeugen belegt und stehen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht zur Verf&uuml;gung. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim vertritt die Ansicht, dass man sich f&uuml;r die Auwiese irgendwann mit dem Thema &bdquo;Zeitparken&ldquo; auseinandersetzen m&uuml;sse. Es wird beigepflichtet, dass man die Situation genau beobachten m&uuml;sse.</p>
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Version vom 26. Februar 2019, 14:46 Uhr

Sachvortrag:

Stadträtin Härterich bringt vor, dass sich mit Bezug des neuen Polizeireviers die Parkplatzsituation im Bereich der Auwiese verschärft habe. Sie wurde bereits von den Betreibern des Rehastudios als auch von dortigen Kunden angesprochen. Das Land habe ihres Erachtens versäumt eine Tiefgarage für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu bauen.

Oberbürgermeister Pelgrim berichtet, dass man als Stadt sehr sorgfältig und deutlich gegenüber dem Land darauf hingewiesen habe, dass es aus Sicht der Stadt zwingend wäre nicht nur für Dienstfahrzeuge, sondern auch für Fahrzeuge der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Parkraum zur Verfügung zu stellen. Dies wäre mit einem Untergeschoss möglich gewesen. Baurechtlich habe man hierauf keinen direkten Einfluss, da die baurechtlich notwendigen Stellplätze nachgewiesen wurden. Diese Plätze werden jedoch mit Dienstfahrzeugen belegt und stehen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht zur Verfügung. Oberbürgermeister Pelgrim vertritt die Ansicht, dass man sich für die Auwiese irgendwann mit dem Thema „Zeitparken“ auseinandersetzen müsse. Es wird beigepflichtet, dass man die Situation genau beobachten müsse.

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