Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 25.07.2018, 18:15 - 20:40
Liste der Paragraphen
- Anmerkung zur Tagesordnung
- § 156 - Bürgerfragestunde
- § 157 - Profiländerungen am Gymnasium bei St. Michael hier: Errichtung des Profilfaches IMP Informatik, Mathematik, Physik) und Einführung der dritten Fremdsprache Italienisch
- § 158 - Profiländerung am Erasmus-Widmann-Gymnasium; hier: Errichtung eines Kunstprofils
- § 159 - Umwandlung der Ganztagsgrundschule Steinbach von 3 Tagen x 8 Zeitstunden auf 4 Tage x 8 Zeitstunden
- § 160 - Zertifizierung der Grundschule Bibersfeld als Naturparkschule
- § 161 - Jahresabschluss 2017 der Stadt (ungeprüft) / Haushaltszwischenbericht Stadt 2018
- § 162 - Sanierung Grundschule Steinbach und Bereitstellung erforderlicher Haushaltsmittel
- § 163 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Schwäbisch Hall zum 31.12.2017
- § 164 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Friedhöfe Schwäbisch Hall zum 31.12.2017
- § 165 - Jahresabschluss und Lagebericht des Eigenbetriebs Werkhof Schwäbisch Hall zum 31.12.2017
- § 166 - Jahresabschluss Eigenbetrieb Touristik und Marketing Schwäbisch Hall zum 31.12.2017
- § 167 - Jahresabschluss der Stiftung Der Hospital zum Heiligen Geist zum 31.12.2017 (ungeprüfte Fassung)
- § 168 - Hospitalforstbetrieb - Kündigung der FSC-Zertifizierung
- § 169 - Bedarfsgerechter Ausbau der Streifleswaldhütte und Bau einer Wildkammer; hier: Aufhebung des Sperrvermerks
- § 170 - Erstellung Sichtschutzzaun zwischen Promenade am Loughboroughweg und Solebad
- § 171 - Bebauungsplan Nr. 0313-01/20 „Solpark Nord 1. Änderung“ hier: Behandlung der Stellungnahmen, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss §13 a BauGB
- § 172 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0142-05/03 „Kreuzäcker- Änderung Schweickerweg“; hier: Durchführungsvertrag
- § 173 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 0142-05/03 „Kreuzäcker- Änderung Schweickerweg“ hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss § 13 a BauGB
- § 174 - Bebauungsplan Nr. 0313-01/22 „Solpark 3. Änderung Im Hardt“; hier: Abwägung der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss
- § 175 - Abrundungssatzung Nr. 2015-01 „Otterbacher Straße“; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 13 BauGB
- § 176 - Bebauungsplan Nr. 0914-02 „Langäcker“ in Bibersfeld; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
- § 177 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Neubau von barrierefreien Bushaltestellen in der Michaelstraße einschließlich der Straßeninstandsetzung
- § 178 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Neubau von barrierefreien Bushaltestellen im Teurerweg (Waldorfschule) einschließlich der Straßeninstandsetzung
- § 179 - Annahme von Spenden
- § 180/1 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Veräußerung der Beteiligung an der Energieversorgung Ottobrunn GmbH durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
- § 180/2 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen; Ausfallbürgschaft zugunsten der GWG Grundstücks- und Wohnungsbaugesellschaft Schwäbisch Hall mbH; hier: Umschuldung eines Darlehens im Jahr 2021
- § 180/3 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen; hier: Ausfallbürgschaften zugunsten der Solar Invest AG
- § 180/4 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen; hier: Zuschuss im Rahmen der Städtebauförderungsrichtlinien für die Abbrucharbeiten am Gebäude Ringstraße 4 an die Samariterstiftung Nürtingen (Außenstelle Obersontheim)
- § 181/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben; hier: Zwischenbericht - Jugendräumlichkeiten
- § 181/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe einer Eilentscheidung; hier: Erschließung Neubaugebiet Sonnenrain 1. BA Auftragserweiterung Eigenbetrieb Abwasser
- § 181/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: FFH-Gebietskulisse: Beantwortung der Anfrage von Stadtrat Reber
- § 181/4 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Auftragsvergabe Mahlzeitenversorgung an den Grundschulen Breit-Eich, Hessental, Breitenstein und Bibersfeld
- § 181/5 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Erklärung der SPD-Fraktion zur Reise nach Okahandja bzw. zur Waldorfschool Windhoek im Februar 2018
- § 181/6 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Ortsdurchfahrten in Tüngental und Matheshörlebach
- § 182/1 - Fragestunde: Zulässigkeit der Haltung eines Hahns im Wohngebiet
- § 182/2 - Fragestunde: Einfluss auf Filialen der Deutschen Post als Daseinsvorsorge
- § 182/3 - Fragestunde: Niveau der Wortmeldungen
- § 182/4 - Fragestunde: Anfrage von Stadtrat Schorpp zum Adolf Würth Airport und zum Sonderlandeplatz Weckrieden
- § 182/5 - Fragestunde: Nutzung der Laufbahn durch Mitglieder des TSG Schwäbisch Hall 1844 e.V.
- § 182/6 - Fragestunde: Heckenrückschnitt in der Eberhard-Heim-Straße
- § 182/7 - Fragestunde: Reise nach Okahandja bzw. zur Waldorfschool Windhoek im Februar 2018
- § 182/8 - Fragestunde: Probleme mit Hundekot in den Teilorten
