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	<u><strong>Antrag der CDU-Fraktion:</strong></u></p>
<p>
	[[Media:40-13_AntragCDU.pdf{{!}}siehe Anlage]]</p>
<p>
	&nbsp;</p>
<p>
	<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> beschreibt die Hospitalstiftung als &auml;lteste Stiftung Nordw&uuml;rttembergs (seit 1228) und S&auml;ule der Stadt. Sie ist eine gro&szlig;e Sozialstiftung und tr&auml;gt erheblich zum sozialen Gef&uuml;ge der Stadt Schw&auml;bisch Hall bei, Beispiele: Zusch&uuml;sse Ganztagsschule und Mensaverpflegung, Haller Gutscheinheft, Mobile Jugendarbeit, Seniorenwohnanlagen sowie bezahlbarer Wohnraum f&uuml;r Menschen mit geringerem Einkommen. Der Verm&ouml;gensstand der Hospitalstiftung betr&auml;gt zurzeit rd. 64 Mio. &euro;. Folgende Ma&szlig;nahmen sind u. a. im Investitionsplan des Haushaltsentwurfs enthalten:</p>
<ol>
	<li>
		Erweiterung des Hochschul-Campus um die Immobilie In den Herren&auml;ckern</li>
	<li>
		Fensteraustausch in der Wohnanlage Dr.-Henryk-Fenigstein-Weg 4 - 25</li>
	<li>
		Neubau eines Mehrfamilienhauses am Keckenweg, Heimbach:<br />
		Hier soll preisg&uuml;nstiger Wohnraum in Form von 16 neuen Wohneinheiten mit einem Invest in H&ouml;he von 1,6 Mio. &euro; geschaffen werden. Aufgrund eines neu aufgelegten F&ouml;rderdarlehens der L-Bank Baden-W&uuml;rttemberg kann ein Darlehen in H&ouml;he von 1,2 Mio. &euro; zum 0 %-Zinssatz in Anspruch genommen werden.</li>
	<li>
		Neubau eines Seniorenwohnhauses &bdquo;Am Keckenweg&ldquo;:<br />
		Hier betr&auml;gt der Invest 2 Mio.&nbsp;&euro;, das F&ouml;rderdarlehen 1,5 Mio. &euro;.</li>
	<li>
		Umbau des Engelhardt-Palais, Gelbinger Gasse:<br />
		Hier soll nach l&auml;ngerer Diskussion nun die Krankenpflegeschule des Diaks einen neuen Standort finden. Die grunds&auml;tzliche Zustimmung des Vorstands bzw. des Aufsichtsratsvorsitzenden des Diaks liegt bereits vor. Er gibt den Hinweis, dass hierdurch der Beschluss (s. GR 06.02.13, &sect; 29) nicht betroffen ist.</li>
</ol>
<p>
	Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim schlie&szlig;t mit dem Hinweis, bis zur Sitzung des Hospitalausschusses am 25.02.13 die Antr&auml;ge der Fraktionen vorzulegen. Im Rahmen dieser Sitzung sollen Antr&auml;ge und der Vorschlag der Verwaltung diskutiert werden. Die endg&uuml;ltige Beschlussfassung erfolgt in der Sitzung des Gemeinderats vom 20.03.13.</p>
<p>
	<u>Stadtrat Kaiser</u> &auml;u&szlig;ert sich lobend &uuml;ber die Alternative der Nutzung der ehem. Musikschule in der Gelbinger Gasse.</p>
<p>
	Auf Nachfrage von <u>Stadtrat Frank</u> zum Antrag der CDU vom 18.12.12 erl&auml;utert <u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u>, dass es schwierig ist, Seniorenwohnheime im Bestand zu renovieren. Er m&ouml;chte nach Fertigstellung der neuen Anlage den Bewohnerinnen und Bewohnern die M&ouml;glichkeit eines Wechsels bieten. Ein Wechsel unter Zwang ist ausgeschlossen, jedoch m&uuml;ssen diejenigen, die sich f&uuml;r ein Bleiben entscheiden, mit angemessenem Baul&auml;rm rechnen.</p>
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1 A. Hospital|paragraph-attribute-keywords=Hospital zum Heiligen Geist, Haushalt, Altenwohnheim, Senioren|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung "Hospital zum Heiligen Geist" für das Jahr 2013; hier: Einbringung des Entwurfs incl. des Antrags „Überprüfung der Instandhaltung und der Abläufe zur Instandhaltung in den Seniorenwohnhäusern Reifenhof und Rudolf Popp“ der CDU-Fraktion vom 18.12.2012|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=06.02.2013|paragraph-template-backlink=2697556/0/meetingminutes|}}

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[[Category:Startdate|2013-02-06]]

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