Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 12.02.2025, 18:00, Sitzungssaal der Blendstatthalle, Blendstatt 6, 74523 Schwäbisch Hall
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Wahl der/des Ersten Bürgermeisterin/Bürgermeisters
- 3 - Stadt Schwäbisch Hall: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2024
- 4 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Schwäbisch Hall für das Jahr 2025 und mittelfristige Finanzplanung bis 2028; a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan der Stadt für das Jahre 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028 c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für das Jahr 2025 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung
- 5 - Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“: Übertragung von Haushaltsmitteln; hier: Bildung von Ermächtigungsübertragungen im Haushaltsjahr 2024
- 6 - Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2025 und mittelfristige Finanzplanung bis 2028; a) Abstimmung über Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder c) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028
- 7 - Jahresabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH (Einzelgesellschaft) zum 31.12.2023
- 8 - Wirtschaftsplan 2025 und mittelfristige Finanzplanung der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH bis 2028
- 9 - Errichtung einer Kindertageseinrichtung für das Diakoneo Kinderland / Standortwechsel (eingestellt am 07.02.2025)
- 10 - Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH im Wirtschaftsjahr 2025
- 11 - Übernahme einer kommunalen Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ für die Finanzierung der Komplettsanierungsmaßnahme Marienburger Weg 1/1a
- 12 - Parallelmaßnahmen zur Tourismus-Werbeoffensive – Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt; Antwort zum Antrag der FWV-Fraktion vom 22.08.2024
- 13 - Ortsdurchfahrt Wielandsweiler; hier: Deckensanierung und Neuanlage Radverkehrsquerungen und Radfahrschutzstreifen
- 14 - Vorbehaltsgebiet FFPV Bibersfeld-Sanzenbach; hier: Landschaftspflegerisches Entwicklungskonzept
- 15 - Bebauungsplan: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2017-01 „Freiflächen-Photovoltaikanlage Rotbach-Ost Tüngental“; hier: Auslegungsbeschlüsse zum Bebauungsplan
- 16.1 - Arbeits- und Auftragsvergabe: Energetische Sanierung Hagenbachhallen; hier: Ausschreibungen der Gewerke Ausbau
- 16.2 - Arbeits- und Auftragsvergaben; hier: Sonstiges
- 17 - Prüfungsbericht GPA der Bauausgaben Stadt Schwäbisch Hall 2017-2021; hier: Bekanntgabe
- 18 - Standort Wochenmarkt ab dem Jahr 2025
- 19 - Annahme von Spenden, Schenkungen und/oder Zuwendungen (Vertagung GR 22.01.2025)
- 20.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
- 20.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Eilentscheidungen; hier: Beschaffung mobile Polleranlage (eingestellt am 05.02.2025)
- 20.3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Anfragen und Anträge
- 21 - Fragestunde
