2286137/meetingminutes/2398039/paragraph

Version vom 31. Juli 2012, 12:20 Uhr

Sachvortrag:

siehe Antrag der SPD-Fraktion

- Antwort der Verwaltung -

In den Zusammenkünften der Stadtteilrunde Hessental, in der 18 Institutionen und Vereine vertreten sind, und in der persönlichen Arbeit derer, die mit Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern beruflich oder ehrenamtlich zu tun haben, wird immer wieder deutlich, wie wichtig es ist, auch die erwachsenen Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler zu erreichen und mit ihnen in Kontakt zu kommen.

Sie fühlen sich oftmals vom gesellschaftlichen und sozialen Leben ausgeschlossen, benötigen aber ebenfalls menschliche und fachliche Hilfe in ihrer besonderen Lebenssituation. Sie brauchen viele Informationen und Orientierung durch den Wechsel der Gesellschaftssysteme.

Damit sind nicht Sprach-, Bewerbungs- oder andere Kurse gemeint, sondern schlicht die Hilfe im Alltag, bei Erziehungsfragen, bei Problemen oder auch einfach nur das Ins-Gespräch-Kommen mit verständnisvollen Ansprechpartnerinnen und -partnern – und das fernab von behördlichen oder institutionellen Räumen in einer entspannten und persönlichen Atmosphäre.

Zu Punkt 1 - Etablierung eines Sommerfestes im Solpark:

Auf Initiative der Abteilung Kinder, Jugend, Senioren & Soziales des Fachbereichs Jugend, Schule & Soziales, wurde im Solpark die Teestube ins Leben gerufen, die am 15.12.2006 eingeweiht wurde.

Der Treffpunkt in der Geschwister-Scholl-Straße 77 (alte amerikanische Schule) ist seit dem regelmäßig und kontinuierlich geöffnet. Ca. 25 - 30 Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler nutzen dies.

Die Öffnungszeiten 2 x pro Woche (dienstags 18 - 20 Uhr, donnerstags 18 - 21 Uhr) werden von mehreren Kooperationspartnern getragen.

Seit der Gründung sind folgende Institutionen und Einrichtungen aktiv beteiligt, die im Wechsel die Öffnungszeiten abdecken:

• AWO

• Stadtverwaltung/Kinder- und Jugendarbeit

• Polizei/Jugendsachbearbeiter

• Jugendgerichtshilfe/LRA

• Evangelische Kirchengemeinde Hessental

• Katholische Kirchengemeinde Hessental

Ziel dieses Treffpunkts und des dort tätigen Teams ist es, zu hören, zu unterstützen, zu helfen, zu vermitteln und zu verstehen.

Mit Stolz blickt die Verwaltung auf nunmehr fast sechs Jahre zurück, in denen sich weitaus mehr entwickelt hat, als angenommen.

Aktivitäten der Teestube:

• thematische Abende (z.B. Lyrik, Vortrag zur Rente, Filmabend);

• Adventskranzbinden;

• Weihnachtsfeiern (hier z. B. seit zwei Jahren Teilnahme der GWG);

• Grillfest/Sommerfest (mit bis zu 120 Teilnehmenden);
  Dieses findet jährlich statt und wurde bis 2011 im Solpark beworben. Auf Grund dessen, dass in all den Jahren nie jemand der Bewohnerinnen und Bewohner teilnahm, die keinen Migrationshintergrund hat, haben wir in diesem Jahr (Grillfest am 15.06.2012) erstmals von einer flächendeckenden Einladung abgesehen;

• zwei Begegnungsfeste wurden von der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V. in Kooperation mit der Teestube organisiert und im Casino durchgeführt. Werbung erfolgte ebenfalls für alle im Solpark Wohnende und durch Anzeigen in der Zeitung. Teilnahme Bewohnerinnen und Bewohner des Solparks ohne Migrationshintergrund – keine;

• Gymnastik- und Sportgruppe (ehrenamtlich betreut);

• gemeinsamer Besuch der Freilichtspiele;

• seit 2011 sind die backenden und kochenden Spätaussiedlerinnen der Gruppe Tschebureki ebenfalls unter dem Dach der Teestube aktiv;

• wöchentlich trifft sich die Mutter-Kind-Gruppe der AWO in der Teestube (mit ca. 20 bis 25 Müttern).

Generell wurden bis 2011 alle Veranstaltungen im gesamten Solpark per Flyer beworben.

In Planung:

• Busrundfahrt, um den Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern die Umgebung von Schwäbisch Hall zu zeigen;

• Stadtführung, da besonders viele Ältere, die im Solpark wohnen, die Stadt nicht kennen;

• Informationsveranstaltung zum Thema häusliche Krankenpflege (in Kooperation mit der Katholischen Sozialstation;

• Vortrag über Vorsorgeuntersuchungen;

• Stilberatung.

Aus dem Besuchskreis der Teestube und mit deren Unterstützung und Förderung gründete sich eine Bauchtanzgruppe, die sich wöchentlich in der Teestube trifft und probt. Auftritte erfolgen bei Festen und Feiern in der Teestube, aber auch beim Freundschaftstag der Stadt Schwäbisch Hall und bei der Integrationsmesse des Landkreises sowie bei anderen Anlässen.

Ferner kooperierte die Teestube mit den Freilichtspielen. Daraus entstand eine Theatergruppe. Zwei überaus erfolgreiche und ausverkaufte Vorstellungen des Stückes „Mosaik“ sind vielen noch in sehr guter Erinnerung.

Die Theatergruppe der Teestube trat ebenfalls bei der Eröffnung des Hauses der Bildung vor Ministerin Öney auf.

Zu Punkt 2 - Errichtung eines eigenen Wahllokals im Dr.-Henryk-Fenigstein-Weg:

Da nach § 4 des Kommunalwahlgesetzes "der Bürgermeister bestimmt, welche Wahlbezirke zu bilden sind", möchte ich Ihnen zu diesem Thema die Sicht der Verwaltung wie folgt schildern:

a) Maßgebend ist die Kommunalwahlordnung, wonach die Wahlbezirke nach den örtlichen Verhältnissen so gebildet und abgegrenzt werden, dass allen Wahlberech­tigten die Teilnahme an der Wahl möglichst erleichtert wird. Die Ober­grenze liegt bei 2.500 Einwohnerinnen und Einwohnern. Die Bevölkerungszahl für Hessental lag zum Jahresende 2011 bei 6.124. Demnach würde eine Aufteilung in drei Wahlbezirke völlig ausreichen. Hessental ist jedoch in vier etwa gleich große Wahlbezirke aufgeteilt, so dass jeder Wahlbezirk im Durchschnitt mit ca. 1.500 Einwohnerinnen und Einwohnern weit unter der Obergrenze liegt.

b) Insgesamt leben derzeit im Solpark (Dr.-Henryk-Fenigstein-Weg, Geschwister-Scholl-Straße, Im Bürkle, Im Hardt) ca. 800 Einwohnerinnen und Einwohner, davon ca. 480 Wahlberechtigte. Aufgrund der geringen Wahlberechtigtenzahl möchte die Verwaltung von einem eigenen Wahllokal absehen.

c) Wie der beigefügten Übersicht der Landtagswahlergebnisse 2011 zu entnehmen ist, war die Wahlbeteiligung im Wahllokal 18 (zu dem auch der Solpark gehört) mit 53,5 % im Vergleich mit den weiteren drei Wahllokalen in Hessental sogar an zweiter Stelle. Im Wahlbezirk 19 (Grundwiesensiedlung) waren es dagegen lediglich 32,6 % (im Jahr 2006 23,3 %).
Eine Verlegung des Wahllokals bei Beibehaltung des Wahlbezirks würde bedeuten, dass die andere Hälfte der Wahlberechtigten (die zwischen Bühlertalstraße, Haller Straße und Sulzdorfer Straße wohnen) einen entsprechend größeren Weg zum Wahllokal in Kauf nehmen müssten. 

Zu Punkt 3 - Entwurf einer Konzeption für den Tafelberg im Solpark:

Der Fachbereich Jugend, Schule & Soziales sieht sich aus personellen Gründen nicht in der Lage, eine Konzeption für den Tafelberg zu erarbeiten.

Die Verwaltung schlägt vor, hier einen Ideenwettbewerb in die Wege zu leiten, der gerne mitbegleitet wird.

Zur Vollständigkeit der Beantwortung trägt auch die Arbeit der städtischen Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Solpark bei.

Der Eröffnung des Jugendraums „B&G“ (Boys & Girls) im Jahre 1999 gingen viele mobile Einsätze der städtischen Offenen Kinder- und Jugendarbeit voraus. In den Sommermonaten kam bereits 1997 das Spielmobil zu den Kindern im Solpark.
Seit 1998 bestand ein provisorischer regelmäßiger Treff für Kinder wie auch Jugendliche. In einer Zukunftswerkstatt entwickelten Jugendliche Visionen, wie sie sich das Leben im Solpark und einen Jugendtreff dort vorstellen könnten.
1999 wurden dann eigene Räume für Kinder und Jugendliche eröffnet.

Der Jugendraum bietet:

• Thekenbereich und Cafe

• Tischtennis- und Kickerraum

• Billardraum und Disco

• Mädchen- und Jungenzimmer

• Außengelände mit Basketballplatz (seit 2003)

• wöchentliche Angebote/Aktionen

• Arbeitskreis ehrenamtlicher Jugendlicher

• Mädchen- und Jungentreff

• dienstags Streetdance (ab 18 Uhr)

• Raum kann gemietet werden!

Die Öffnungszeiten sind dienstags 16.30 Uhr bis 20.00 Uhr, donnerstags 18.30 Uhr bis 21.00 Uhr, freitags 18.30 Uhr bis 22.00 Uhr und einmal im Monat findet samstags ein Aktionstag statt, der mit den Jugendlichen gemeinsam vorbereitet wird. Das Programm ist auf der städtischen Homepage unter Familienstadt → Unter 18 → Jugendtreffs → Solpark einzusehen.

Den Jugendraum nutzt die Evangelische Kirchengemeinde Hessental einmal wöchentlich für einen Kindertreff.

Ebenfalls auf Initiative des Fachbereichs Jugend, Schule & Soziales wurde im Solpark ein Bolzplatz eingerichtet, der so angelegt wurde, dass er im Winter zum Eislaufen genutzt werden kann.

Dass sich Bewohnerinnen und Bewohner aus dem Solpark gerne einbringen, zeigt das Beispiel, dass am Samstag, 16.06.2012, in einer Elterninitiative die Außenwände des Kindergartens Eich komplett gestrichen wurden.

Punkt 4 - Initiierung einer Gewerbeschau im Solpark - Ihres Antrags wird in einem separaten Schreiben zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet.