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Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> f&uuml;hrt aus, dass drei Interimsl&ouml;sungen (Haalgymnasium Im Haal, ehem. Musikschule Gelbinger Gasse, ehem. private Fachhochschule Salinenstra&szlig;e) aus Kostengr&uuml;nden und mangels gro&szlig;fl&auml;chigem Raum zur Unterbringung der Studierenden verworfen wurde. Die Umsetzung des vorgezogenen Ausbaus des Geb&auml;udes In den Herren&auml;ckern 5 ist dauerhaft und ohne Beeintr&auml;chtigung des weiteren Ausbaus m&ouml;glich. Zum Wintersemester 2012 werden 800 Studierende erwartet, eine Abwicklung in den vorhandenen Geb&auml;uden ist nicht m&ouml;glich. Aufgrund der Voruntersuchungen steht die Stadt enorm unter Zeitdruck und m&ouml;chte die Gewerke freih&auml;ndig vergeben. Dieses Vorgehen wurde mit dem Fachbereich Revision abgesprochen. Dar&uuml;ber hinaus gibt Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim bekannt, dass f&uuml;r dieses Geb&auml;ude am 24. Mai 2012 Gespr&auml;che &uuml;ber die Mietkonditionen mit dem Land stattfinden.</p>
 
<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> f&uuml;hrt aus, dass drei Interimsl&ouml;sungen (Haalgymnasium Im Haal, ehem. Musikschule Gelbinger Gasse, ehem. private Fachhochschule Salinenstra&szlig;e) aus Kostengr&uuml;nden und mangels gro&szlig;fl&auml;chigem Raum zur Unterbringung der Studierenden verworfen wurde. Die Umsetzung des vorgezogenen Ausbaus des Geb&auml;udes In den Herren&auml;ckern 5 ist dauerhaft und ohne Beeintr&auml;chtigung des weiteren Ausbaus m&ouml;glich. Zum Wintersemester 2012 werden 800 Studierende erwartet, eine Abwicklung in den vorhandenen Geb&auml;uden ist nicht m&ouml;glich. Aufgrund der Voruntersuchungen steht die Stadt enorm unter Zeitdruck und m&ouml;chte die Gewerke freih&auml;ndig vergeben. Dieses Vorgehen wurde mit dem Fachbereich Revision abgesprochen. Dar&uuml;ber hinaus gibt Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim bekannt, dass f&uuml;r dieses Geb&auml;ude am 24. Mai 2012 Gespr&auml;che &uuml;ber die Mietkonditionen mit dem Land stattfinden.</p>
 
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<u>Stellvertretender Fachbereichsleiter Planen und Bauen Koch</u> erl&auml;utert anhand der o. g. Pr&auml;sentation das Bauvorhaben. Der Erweiterungsbau befindet sich in unmittelbarer N&auml;he zum bisherigen Campus im Ziegeleiweg. Die Infrastruktur, wie z. B. Parkpl&auml;tze, sind bereits vorhanden. Er geht auf die sehr kurze Bauzeit von nur vier Monaten ein: In Absprache mit dem Fachbereich Revision ist man &uuml;berein gekommen, eine freih&auml;ndige Vergabe (bei Gewerken bis 25.000 &euro; netto) anzuwenden.</p>
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<u>Stellvertretender Fachbereichsleiter Planen und Bauen Koch</u> erl&auml;utert anhand der o. g. Pr&auml;sentation das Bauvorhaben. Der Erweiterungsbau befindet sich in unmittelbarer N&auml;he zum bisherigen Campus im Ziegeleiweg. Die Infrastruktur, wie z. B. Parkpl&auml;tze, sind bereits vorhanden. Da es sich bei der Gesamtma&szlig;nahme von ca. 360.000 &euro; im Wesentlichen um Renovierungsarbeiten, d. h. Beteiligung vieler Gewerke mit Auftragssummen &uuml;berwiegend unterhalb des Schwellenwertes zur freih&auml;ndigen Vergabe in H&ouml;he von 20.000 &euro; netto, handelt, stimmt der Fachbereich Revision dem Vorgehen zu, die Ausschreibungen bei diesem Bauvorhaben f&uuml;r alle Gewerke im freih&auml;ndigen Verfahren durchzuf&uuml;hren. Auch bei diesem Verfahren werden mindestens drei Angebote eingeholt, so dass das Prinzip der Auswahl des wirtschaftlichen Angebots auch hier gewahrt bleibt. L&auml;ngere Vorlaufzeiten f&uuml;r die Angebotserstellung, wie dies bei gr&ouml;&szlig;eren Ausschreibungssummen die Regel ist, k&ouml;nnen mit diesem Verfahren aufgrund der Eilbed&uuml;rftigkeit verk&uuml;rzt werden.</p>
 
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<u>Stadtrat Kaiser</u> begr&uuml;&szlig;t eine Vermietung aus Sicht des Hospitals.</p>
 
<u>Stadtrat Kaiser</u> begr&uuml;&szlig;t eine Vermietung aus Sicht des Hospitals.</p>
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Dem vorgezogenen Ausbau des Geb&auml;udes In den Herren&auml;ckern 5 wird zugestimmt.<br />
 
Dem vorgezogenen Ausbau des Geb&auml;udes In den Herren&auml;ckern 5 wird zugestimmt.<br />
 
Die Verwaltung wird erm&auml;chtigt, die Ma&szlig;nahme durchzuf&uuml;hren.<br />
 
Die Verwaltung wird erm&auml;chtigt, die Ma&szlig;nahme durchzuf&uuml;hren.<br />
Es erfolgt eine freih&auml;ndige Vergabe der Gewerbe bis 25.000 &euro; netto.<br />
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Aufgrund der Dringlichkeit der Ma&szlig;nahme wird der &Auml;nderung der Vergaberegelungen in diesem Fall zugestimmt. Das Vorgehen ist mit dem Fachbereich Revision abgestimmt und wird entsprechend dokumentiert.<br />
 
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Aktuelle Version vom 21. Juni 2012, 15:10 Uhr

Sachvortrag:

Die Kapazität des Campus Schwäbisch Hall im Ziegeleiweg 4 wir für das Wintersemester 2012 nicht mehr ausreichen. In der Übergangsphase bis zum weiteren Ausbau soll als Interimslösung zur Unterbringung der Studierenden das Gebäude In den Herrenäckern 5 dienen.
Dort werden zwei Hörsäle, Aufenthalts- und Seminarräume für 150 Studierende sowie Büroflächen geschaffen, s. Präsentation vom BPA 14.05.12.

Die geschätzten Baukosten betragen 360.000 €, die Finanzierung erfolgt über den Hospitalhaushalt „Erweiterung Campus In den Herrenäckern 5, 7, 9“, Produkt 112201. Der Haushaltsansatz 2012 beträgt 1 Mio. €.

Anlage: Pläne

 

Oberbürgermeister Pelgrim führt aus, dass drei Interimslösungen (Haalgymnasium Im Haal, ehem. Musikschule Gelbinger Gasse, ehem. private Fachhochschule Salinenstraße) aus Kostengründen und mangels großflächigem Raum zur Unterbringung der Studierenden verworfen wurde. Die Umsetzung des vorgezogenen Ausbaus des Gebäudes In den Herrenäckern 5 ist dauerhaft und ohne Beeinträchtigung des weiteren Ausbaus möglich. Zum Wintersemester 2012 werden 800 Studierende erwartet, eine Abwicklung in den vorhandenen Gebäuden ist nicht möglich. Aufgrund der Voruntersuchungen steht die Stadt enorm unter Zeitdruck und möchte die Gewerke freihändig vergeben. Dieses Vorgehen wurde mit dem Fachbereich Revision abgesprochen. Darüber hinaus gibt Oberbürgermeister Pelgrim bekannt, dass für dieses Gebäude am 24. Mai 2012 Gespräche über die Mietkonditionen mit dem Land stattfinden.

Stellvertretender Fachbereichsleiter Planen und Bauen Koch erläutert anhand der o. g. Präsentation das Bauvorhaben. Der Erweiterungsbau befindet sich in unmittelbarer Nähe zum bisherigen Campus im Ziegeleiweg. Die Infrastruktur, wie z. B. Parkplätze, sind bereits vorhanden. Da es sich bei der Gesamtmaßnahme von ca. 360.000 € im Wesentlichen um Renovierungsarbeiten, d. h. Beteiligung vieler Gewerke mit Auftragssummen überwiegend unterhalb des Schwellenwertes zur freihändigen Vergabe in Höhe von 20.000 € netto, handelt, stimmt der Fachbereich Revision dem Vorgehen zu, die Ausschreibungen bei diesem Bauvorhaben für alle Gewerke im freihändigen Verfahren durchzuführen. Auch bei diesem Verfahren werden mindestens drei Angebote eingeholt, so dass das Prinzip der Auswahl des wirtschaftlichen Angebots auch hier gewahrt bleibt. Längere Vorlaufzeiten für die Angebotserstellung, wie dies bei größeren Ausschreibungssummen die Regel ist, können mit diesem Verfahren aufgrund der Eilbedürftigkeit verkürzt werden.

Stadtrat Kaiser begrüßt eine Vermietung aus Sicht des Hospitals.

Oberbürgermeister Pelgrim strebt eine schrittweise Vermietung an, im Übrigen befinden sich in den benachbarten Gebäuden Schulungsräume der inab - hierfür wird ebenfalls Miete bezahlt. Es ist momentan nicht beabsichtigt, den Mietvertrag zu kündigen.

Stadtrat Dr. Pfisterer fragt nach der Möglichkeit, in der ehem. Musikschule in der Gelbinger Gasse Dienstleistungen unterzubringen. Ferner möchte er wissen, wann sich das Land an den Investitionskosten zum Ausbau des Campus Schwäbisch Hall beteiligt.

Oberbürgermeister Pelgrim teilt mit, dass eine finanzielle Beteiligung des Landes zum derzeitigen Zeitpunkt nicht in Sicht ist. Im Jahr 2020 läuft die finanzielle Bestandsgarantie der Hochschule durch die Stadt aus. Im Rahmen der Übernahmeverhandlungen werden dann sicherlich auch die Immobilien Teil der Verträge sein - Voraussetzung hierzu ist eine jetzige Verfestigung der Hochschule in Schwäbisch Hall. Angestrebt sind 1.000 Studierende. Der Studiengang „Management und Personalwirtschaft“ wird angeboten; über den Studiengang „Medien, Design und Kommunikation“ wurde noch nicht endgültig entschieden. Einen neuen Aspekt hat die Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, MdL, ins Gespräch gebracht: Es ist angedacht, eventuell Master-Studiengänge als Aufbau für die Bachelor-Studentinnen und -Studenten anzubieten.
Die weitere Nutzung der ehem. Musikschule in der Gelbinger Gasse ist noch offen - verwertbare Angebote über Dienstleistungen liegen derzeit nicht vor.

Beschluss:

Dem vorgezogenen Ausbau des Gebäudes In den Herrenäckern 5 wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, die Maßnahme durchzuführen.
Aufgrund der Dringlichkeit der Maßnahme wird der Änderung der Vergaberegelungen in diesem Fall zugestimmt. Das Vorgehen ist mit dem Fachbereich Revision abgestimmt und wird entsprechend dokumentiert.
(einstimmig - 31 -)

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