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<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> berichtet von zahlreichen Nachfragen der B&uuml;rgerschaft bei den Mitgliedern des Gemeinderats aber auch in der Verwaltung. Er f&uuml;hrt folgende Vergleichszahlen an:</p>
 
<u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> berichtet von zahlreichen Nachfragen der B&uuml;rgerschaft bei den Mitgliedern des Gemeinderats aber auch in der Verwaltung. Er f&uuml;hrt folgende Vergleichszahlen an:</p>
 
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<u>Stadtrat Dr. Graf von Westerholt</u> fordert Billigkeitsl&ouml;sungen. Dieses Ansinnen wird von <u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> abgelehnt. Einzelfallentscheidung w&uuml;rde hei&szlig;en, die anderen h&auml;tten die Kosten mit zu &uuml;bernehmen. &Uuml;ber die Ausgestaltung von Zahlungsmodalit&auml;ten l&auml;sst sich jedoch reden. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim informiert, dass er verst&auml;rkt die &Ouml;ffentlichkeitsarbeit mit dem Haller Tagblatt suchen wird - ein gezieltes Pressegespr&auml;ch hier&uuml;ber wird vorbereitet.</p>
 
<u>Stadtrat Dr. Graf von Westerholt</u> fordert Billigkeitsl&ouml;sungen. Dieses Ansinnen wird von <u>Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim</u> abgelehnt. Einzelfallentscheidung w&uuml;rde hei&szlig;en, die anderen h&auml;tten die Kosten mit zu &uuml;bernehmen. &Uuml;ber die Ausgestaltung von Zahlungsmodalit&auml;ten l&auml;sst sich jedoch reden. Oberb&uuml;rgermeister Pelgrim informiert, dass er verst&auml;rkt die &Ouml;ffentlichkeitsarbeit mit dem Haller Tagblatt suchen wird - ein gezieltes Pressegespr&auml;ch hier&uuml;ber wird vorbereitet.</p>
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Aktuelle Version vom 22. Juni 2012, 10:42 Uhr

Sachvortrag:

Oberbürgermeister Pelgrim berichtet von zahlreichen Nachfragen der Bürgerschaft bei den Mitgliedern des Gemeinderats aber auch in der Verwaltung. Er führt folgende Vergleichszahlen an:

Vergleichsorte

Niederschlagswassergebühr

Schmutzwassergebühr

Baden-Württemberg

0,38 €

--

Schwäbisch Hall

0,40 €

1,77 €

Mannheim

0,81 €

1,68 €

Berghaupten

0,07 €

2,27 €

Backnang

0,39 €

2,07 €

Calw

0,75 €

2,67 €

Rosengarten

0,25 €

2,60 €

Michelbach

0,21 €

2,93 €

Oberbürgermeister Pelgrim stellt fest, dass sich Schwäbisch Hall nicht im oberen Sektor sondern eher am Landesdurchschnitt orientiert. Der größte belastete Betrieb ist der Flugplatz Schwäbisch Hall mit 40.000 € Niederschlagswassergebühren im Jahr.

Stadtrat Reber spricht sich dafür aus, nochmals anhand von Beispielen über das HT zu informieren.

Auch Stadtrat Dr. Pfisterer stimmt zu, dass eine weitere Informationsveranstaltung an der Zahlungsverpflichtung nichts ändert - Entspannung kann nur durch erweiterte Zahlungsziele geschaffen werden.

Stadtrat Baumann bittet mit dem Vorwurf auszuräumen, dass immer nur die Stadt Schwäbisch Hall am meisten verlangt. Es sollten die Zahlen veröffentlicht werden, so dass jede Bürgerin und jeder Bürger seine Zahlungsverpflichtung auch z. B. für Nachbarorte errechnen kann.

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt fordert Billigkeitslösungen. Dieses Ansinnen wird von Oberbürgermeister Pelgrim abgelehnt. Einzelfallentscheidung würde heißen, die anderen hätten die Kosten mit zu übernehmen. Über die Ausgestaltung von Zahlungsmodalitäten lässt sich jedoch reden. Oberbürgermeister Pelgrim informiert, dass er verstärkt die Öffentlichkeitsarbeit mit dem Haller Tagblatt suchen wird - ein gezieltes Pressegespräch hierüber wird vorbereitet.

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