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Version vom 12. Juni 2012, 10:25 Uhr

Sachvortrag:

s. a. VFA vom 23.04.2012 nö

Ausgangslage:
Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat im Jahr 2000 beschlossen, ein Leitbild zu erarbeiten, in welchem Ziele, Visionen und Handlungsfelder formuliert werden, wohin sich Schwäbisch Hall entwickeln und bewegen soll. In der Sitzung des Gemeinderates vom 29. September 2010 (§ 200, Nr. 3) hatte der Gemeinderat von der Überarbeitung des Stadtleitbildes 2010 „Schwäbisch Hall 2010 – Tradition trifft Zukunft“ durch eine interne Expertengruppe der Verwaltung zustimmend Kenntnis genommen. Ergebnis dieses Prozesses war, dass das Stadtleitbild einer grundlegenden Neukonzipierung mit breiter Bürgerbeteiligung bedarf. Dies hat der Gemeinderat in seiner Klausurtagung vom 8./ 9. Juli 2011 zustimmend zur Kenntnis genommen.

Aus mehreren Angeboten, die die Verwaltung von einschlägigen Kommunalberatungsunternehmen eingeholt hatte, wurde nach intensiver Prüfung und Gesprächen, die Bürogemeinschaft Reschl & Höschele GbR und Pesch & Partner aus Stuttgart beauftragt. Die Bürogemeinschaft wird in der Sitzung des Gemeinderates vom 2. Mai 2012 anwesend sein und sich und ihr methodisches Konzept (s. Anlage 1) vorstellen.

Das Konzept umfasst im Wesentlichen folgende drei Elemente:
1. Statistisch repräsentative Bürgerbefragung
2. Gründung eines Initiativkreises mit koordinierender Funktion
3. Offene Bürgerarbeitsgruppen zu den verschiedenen Themen

Ablauf:
Die Ergebnisse der Bürgerbefragung, das Stadtleitbild 2010, sowie die Ergebnisse der verwaltungsinternen Fortschreibung dienen als Basis für Leitlinien, die durch den Initiativkreis auf einer Klausurtagung am 21./22. September 2012 erarbeitet werden sollen. Aufgrund dieser Leitlinien sollen sich offene Bürgerarbeitsgruppen am 19./20. Oktober 2012 im Haus der Bildung damit befassen, die Leitlinien mit konkreten Inhalten zu füllen. Der Prozess wird mit entsprechender Öffentlichkeitsarbeit sowie einer Auftakt- und einer Abschlussveranstaltung begleitet. Die Ergebnisse aus den Bürgerarbeitsgruppen werden sodann in einer weiteren Sitzung des Initiativkreises am 30. November 2012 zusammengeführt werden. Letztlich wird der Entwurf des neuen Stadtleitbildes dem Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die angegebenen Termine sind noch nicht endgültig und können sich verschieben, falls der Stadtleitbildprozess dies erfordert.

Die Verwaltung wird den Stadtleitbildprozess in Zusammenarbeit mit der Bürogemeinschaft begleiten und unterstützen. Eine „Geschäftsstelle Stadtleitbild“ wird im Fachbereich „Zentrale Steuerung“ eingerichtet.

Die Bürogemeinschaft schlägt die Besetzung des Initiativkreises mit höchstens 30 Personen vor, um einen repräsentativen Bevölkerungsquerschnitt einerseits und ein arbeitsfähiges Gremium andererseits zu gewährleisten. In diesem Gremium sollen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Bevölkerungsgruppen und Themen vertreten sein.

Der Fragebogen wird in der Sitzung des Gemeinderates am 23. Mai 2012 vorgestellt. Bei Bedarf wird hier auch eine aktualisierte Besetzung des Initiativkreises aufgelegt.

Oberbürgermeister Pelgrim erinnert an das Stadtleitbild 2010. Zukunftsfelder, in denen die Stadt ihre Ziele erreicht hat, waren Wohnen (Erhöhung der Einwohnerzahl) und Arbeiten (höchster Beschäftigungsstand aller Zeiten). Ebenso erfolgreich war die Profilierung der Innenstadt im Bereich der alten JVA hinsichtlich des innenstadtrelevanten Handels.
Noch in Arbeit ist die Stärkung des Gesundheitssektors, mit Fragezeichen versehen ist die Stärkung des Medienstandorts Schwäbisch Hall.

Oberbürgermeister Pelgrim ist der Meinung, dass es nun an der Zeit ist, einen neuen Entwurf zu erstellen. Hierin sollen die Perspektiven bis zum Jahr 2025 – insbesondere hinsichtlich der Demographie, Hochschule und Bildung – erarbeitet werden.

- Stadtrat Bay ab 18.15 Uhr anwesend -

Prof. Reschl stellt die Bürogemeinschaft kurz vor und verweist auf Referenzen in  Neckars­ulm und Bad Urach.

- Stadtrat Waller ab 18.18 Uhr anwesend -

Prof. Reschl bevorzugt die Entwicklung eines Leitbilds mit Substanz. Slogans wie „Stadt der Moderne“ sind wenig individuell und stets austauschbar.

- Stadtrat Wanner ab 18.20 Uhr anwesend -

Anhand seiner Präsentation stellt Prof. Reschl sein Herangehen an die Erarbeitung eines Stadtleitbildes vor. Er geht insbesondere auf die fünf Phasen des Stadtleitbildprozesses ein. Wichtig ist insbesondere die intensive Bürgerbeteiligung über eine repräsentative Bürgerbefragung, Planungsworkshops sowie gezielte Informationen über die Presse. Prof. Reschl hält die Verlässlichkeit der Bürgerbeteiligung sowie ein transparentes Verfahren bei Ablehnung von Vorschlägen aus der Öffentlichkeit für unabdingbar.

Stadtrat Weber hinterfragt, warum die Bürgerbefragung bereits in der Phase eins erfolgen soll. Ferner möchte er das Zeitbudget beziffert haben, das von der beteiligten Bürgerschaft aufgewendet werden muss.

Stadtrat Kaiser hält die repräsentative Bürgerbefragung für unabdingbar. 1.850 Bürgerinnen und Bürger zu befragen, hält er für sehr viel.

Stadtrat Baumann möchte nicht nur die Kernstadt berücksichtigt wissen, sondern auch die Siedlungen (Hagenbach, Kreuzäcker usw.).

Auch Stadtrat Huppenbauer möchte, dass sich die Stadt als Ganzes beteiligt – dass verloren gegangene Bürgerinnen und Bürger sich wieder einbringen und am Ende des Prozesses ein für alle verständliches Stadtleitbild steht.

Stadträtin Striebel ergänzt zu Stadtrat Baumann, dass auch die Teilorte berücksichtigt werden sollen.

Oberbürgermeister Pelgrim bekräftigt, dass eine repräsentative Befragung über alle Bevölkerungsschichten und Wohnplätze vorgenommen wird. Der Richtwert für eine repräsentative Befragung liegt bei ca. 5 % der Bevölkerung, was ca. 1.800 Befragungen entspricht. Zur Ausgestaltung des Stadtleitbilds am Ende des Prozesses wird selbstverständlich auch der Gemeinderat mit einbezogen. Der anvisierte Zeitrahmen ist ca. ein Jahr. Die Bürgerbeteiligung soll durchgehend und verlässlich erfolgen.

Auch Prof. Reschl bestätigt, dass der Richtwert von 5 % aller Bürgerinnen und Bürger  eingehalten werden soll, um ein verlässliches Meinungsbild zu erhalten. Er empfiehlt eine offene Bürgergefragung, losgelöst von allem Bisherigen und vor allem unbeeinflusst. Ziel muss außerdem sein, die eigentlich unterrepräsentierten Bevölkerungsgruppen wie Jugendliche und Menschen mit Migrationshintergrund einzubeziehen. Erstere können über einen Online-Fragebogen erreicht werden, auf alle anderen muss verstärkt auch über die Schulen zugegangen werden. Er empfiehlt darüber hinaus auch, Schulen über Projektarbeiten zu beteiligen.

Oberbürgermeister Pelgrim richtet seine Bitte an die Presse, den Stadtbildprozess kontinuierlich und ausführlich zu begleiten.

Anlage 1: Methodisches Konzept und Honorarangebot Reschel und Höschele

Anlage 2: Präsentation

Beschluss:

Die Vergabe des Stadtleitbildprozesses 2025 an die Bürogemeinschaft Reschl & Höschele GbR und Pesch & Partner mit deren Konzept wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
(einstimmig - 34 -)