2286087/meetingminutes/2308338/paragraph

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Hinweis: Die Beschlüsse des BPA vom 19.03.2012 sind eingearbeitet.<br>
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<u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> berichtet, dass aufgrund der Vorberatung folgende Flächen nicht mehr zur Neuausweisung stehen:<br>2.7 - Königsberger Weg<br>2.8.2 - Wohnbaufläche nördlich der Rollhofsteige<br>2.14 - Am Pflaumenbach, Hessental
 
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Die letzte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der vereinbarten Verwaltungs­gemein­schaft ist vor ca. drei Jahren erfolgt. In der Zwischenzeit sind eine Vielzahl neuer Bebauungs­pläne bzw. Bebauungsplanänderungen beschlossen worden, sodass eine Aktualisierung des Flächen­nutzungs­planes in Form einer weiteren Fortschreibung erforderlich ist.<br>
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Eine tabellarische Übersicht aller Änderungen und Ergänzungen ist der Sitzungsvorlage beigefügt.
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Die Fortschreibung erhält die Bezeichnung 7D und hat drei wesentliche Merkmale zum Inhalt:
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'''A''' Zuwachsflächen und weitere Flächen, die aufgrund anstehender Planungen entweder neu entwickelt oder umgewandelt werden müssen. Diese Flächen sind in den nachfolgenden Listen bzw. Lageplänen dargestellt und erläutert.
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siehe [[Media:Zu331-11A.pdf{{!}}Übersicht]]
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'''B''' Flächenänderungen, die aufgrund bereits als Satzung beschlossener Bebauungspläne oder aufgrund zur Auslegung beschlossener Bebauungspläne diesen jeweiligen Beschluss­lagen ange­passt werden müssen. Die Bebauungsplanverfahren, die diese Änderungen auslösen, sind in der nachfolgenden Liste aufgeführt.
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siehe [[Media:Zu331-11B.pdf{{!}}Übersicht]]
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'''C''' Redaktionelle Änderungen.<br>Bei der Umstellung der analogen auf eine digitalen Planfassung sind eine Vielzahl von kleineren Flächenkorrekturen erforderlich geworden. Als Beispiel hierfür werden zwei kleinere Korrekturen vorgestellt. Die Verwaltung geht davon aus, das hierfür keine besondere Beschlüsse erfolgen müssen, sondern diesen Korrekturen im Rahmen eines Sammelbeschlusses zugestimmt wird.<br>
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<br>'''Zu A'''
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<u>'''2.1 Güterbahnhof und Bahnhofsgelände Schwäbisch Hall'''</u><br>Die Fläche des Güterbahnhofes war bisher überwiegend als Gewerbefläche ausgewiesen. Ent­lang der Bahnstrecke war eine Teilfläche als Bahngrundstück festgesetzt. Nach dem die Bahn zwischenzeitlich die Aufgabe als Bahnfläche schriftlich erklärt hat, wird vorgeschlagen, dieses Areal zukünftig als Mischbaufläche auszuweisen. Mit dieser Ausweisung ist eine variable Nutzung verbunden, die vom Erhalt bestehender Einrichtungen bis zur Entwicklung von beispielsweise Wohnflächen viele Möglichkeiten beinhaltet.<br>
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Entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderats soll diese Fläche in Zukunft schwerpunkt­mäßig als Wohnfläche entwickelt werden. Die Einrichtungen wie Weissenhofklinik und Postvertriebs­zentrum sind von dieser Entwicklung jedoch nicht tangiert.
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Nachdem die Stadt vor kurzer Zeit das Bahnhofsgebäude und die Güterschuppen erworben hat, ist auch auf dieser Fläche eine weitere Entwicklung als Mischbaufläche möglich. Die entsprechende Ausweisung im Flächennutzungsplan wird vorgeschlagen.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage: [[Media:SHA_2.1_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.2 Sonderbauflächen DIAK (westlich Heilbronner Straße)'''</u><br>Hier soll die bislang ausgewiesene Grünfläche, die aber faktisch als Parkplatz des DIAK angelegt ist, in die Gebietskulisse der Sonderbauflächen aufgenommen werden. Somit ist der Parkplatz für die DIAK Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter planungsrechtlich sichergestellt.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Der Ausweisung der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes wird zugestimmt.<br>(17 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.2_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.3 Kreuzäcker, nordöstliche Erweiterung'''</u><br>Nordöstlich der Kreuzäckersiedlung ist ein größeres Areal als Sonderbaufläche für Bildungs­einrichtungen ausgewiesen. Im südöstlichen Teil ist eine Mischbaufläche festgesetzt. Diese Ausweisung ist aufgrund der zwischenzeitlich festgelegten Platzierung der Fachhochschule und der weiteren in der Nähe befindlichen Entwicklungsflächen nicht mehr notwendig. Die große räumliche Distanz zu der bereits bestehenden Einrichtung macht das Festhalten an dieser Ausweisung nicht mehr erforderlich. Stattdessen bietet sich der unmittelbar nord­östlich der Kreuzäckersiedlung gelegenen Baustreifen für eine weitere Entwicklung dieser Siedlung an. Es wird vorgeschlagen, diesen entsprechend der im Lageplaneintrag vorge­sehenen Fläche als Wohnbaufläche auszuweisen.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Der Ausweisung der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes wird zugestimmt.<br>(15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen)
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.3_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.4 und 2.5 Kreuzäcker, Kreuzwiesenweg'''</u><br>In dem genannten Bereich war bisher eine Ausweisung als Gewerbebaufläche vorgesehen. Faktisch handelt es sich hier jedoch um ein Wohngebiet. Eine Änderung ist langfristig nicht sichtbar. Es wird vorgeschlagen, der Situation mit der Ausweisung als Wohngebiet Rechnung zu tragen. Am Südwestrand der Kreuzäckersiedlung befindet sich das Betriebsgelände der Deutschen Telekom, die Fläche ist als Gemeinbedarfsfläche mit der Zweckbesimmung Post festgesetzt. Diesen Status hat die Telekom seit Jahren nicht mehr, die Fläche sollte daher von Gemeinbedarfsfläche zur Mischbaufläche umgewandelt werden. <br>Nordwestlich dieser Fläche war das Betriebsgelände der ehemaligen Druckerei Schwend als Gewerbegebiet ausgewiesen. Es wird vorgeschlagen, dass Betriebsgelände der ehemaligen Druckerei Schwend von Gewerbegebietsfläche zur Sonderbaufläche, Bildungseinrichtungen umzuwandeln.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.3_aktuell.pdf{{!}}Lageplan Kreuzäcker]]<br>
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.4_aktuell.pdf{{!}}Lageplan Kreuzwiesen]]<br>
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'''<u>2.6 Johanniterstraße Hotel "Hohenlohe"</u>'''<br>Zwischen den zwei bislang festgesetzten Sonderbauflächen ist eine nicht überplante weiße Fläche im Flächennutzungsplan eingetragen. Es wird vorgeschlagen diese Fläche ebenfalls als Sonderbaufläche entsprechend der Flächennutzung auszuweisen.
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'''<u>zu 2.1 Güterbahnhof und Bahnhofsgelände Schwäbisch Hall</u>'''<u><br>Oberbürgermeister Pelgrim</u> weist darauf hin, dass trotz Ausweisung als Mischgebiet („M“) eine kulturelle Nutzung möglich ist.
 
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.6_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.7 Königsberger Weg'''</u><br>Aufgrund des BPA-Beschlusses vom 19.03.2012 gestrichen. <br>Eine Beschlussfassung im Gemeinderat ist entbehrlich.
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<br><u>'''2.8.1 Rollhofsteige / Diakhof'''</u><br>In dem Flächennutzungsplan soll die Gebietskulisse des ehemaligen Diakhofs als Wohnbaufläche aufgenommen werden. Im Rahmen der Ortsbesichtigung stellte sich heraus, dass sich die Entwicklung in östlicher Richtung bis zum kleinen Gebäude (Hühnerstall) erstrecken kann. Auf eine weitere bauliche Entwicklung in östlicher Richtung wird verzichtet. Die Fläche liegt bis auf die Bauwerke des Diakhofes im Landschaftsschutzgebiet.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Ausweisung mit W entlang der Grenzen des Landschaftsschutzgebiets (s. neuer Plan).
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Anlage: [[Media:SHA_2.8.1-aktuell-neu.pdf{{!}}Lageplan neu]]<br>
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<br>'''<u>2.8.2 Wohnbaufläche nördlich der Rollhofsteige</u>'''<br>Aufgrund des BPA-Beschlusses vom 19.03.2012 gestrichen. <br>Eine Beschlussfassung im Gemeinderat ist entbehrlich.
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<br><u>'''2.9 Ehemalige Stadtgärtnerei Breiteich Straße und Reitsporthalle'''</u><br>Das Gelände der ehemaligen Stadtgärtnerei ist bisher als Sonderbaufläche mit der Nutzungs­spezifizierung "Freizeit" ausgewiesen. Im Zuge der Realisierung des Gewerbeparks West ist es erforderlich, für den Wertstoffhof West einen neuen Standort zu suchen. Der Standort der ehemaligen Stadtgärtnerei ist idealtypisch für eine derartige Einrichtung. Es wird vorge­schlagen, diese Fläche als Sonderbaufläche mit der Nutzungsspezifizierung "Wertstoffhof" auszuweisen.
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In diesem Zuge soll auch die südlich gelegene Reitanlage ergänzt werden. Die neu erstellte Abreithalle wird ebenfalls als Sonderbaufläche ausgewiesen.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.9_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.18 Heimbach-westlicher Ortsrand'''</u><br>Im Zuge der Grunderwerbsverhandlung der für den Gewerbepark West notwendigen Flächen westlich von Heimbach, wurde von den Anliegern der Wunsch geäußert, die bisherige Grünfläche als Mischbaufläche auszuweisen und somit rechtlich die Möglichkeit zu eröffnen, dort noch Wohngebäude zu erstellen. Aus städtebaulicher Sicht steht dem nichts entgegen.<br>
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.18_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.19 Heimbacher Wohnpark'''</u><br>Auf der Fläche zwischen Heimbacher Dorfstraße und Aschenhausweg soll nach Abriss der aufgegebenen Gebäude einer Hofstelle eine Bebauung mit Wohngebäuden erfolgen. <br>Die Fläche, die bisher im Flächennutzungsplan als Dorfgebiet ausgewiesen ist, soll entsprechend ihrer Nutzung künftig als Wohngebiet dargestellt werden. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes ist vor Realisierung des Projekts erforderlich.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:SHA_2.19_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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'''Gailenkirchen'''
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<u>'''2.10 Büchelhalde'''</u><br>In Gailenkirchen sind derzeit nur noch wenige Baumöglichkeiten vorhanden. Der Ortschaftsrat hat vorgeschlagen, östlich der bestehenden Flursiedlung eine weitere kleine Entwicklungsfläche auszuweisen. Die Größe beträgt ca. 2 Hektar. Zur Realisierung ist eine Änderung der Gebietskulisse des Landschaftsschutzgebietes erforderlich.
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<u>Empfehlungsbeschuss:</u><br>Der Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes wird zugestimmt.<br>(7 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
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Anlage:&nbsp;[[Media:GAIL_2.10_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br>'''Gelbingen'''
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<u>'''2.13 Ortsmitte'''</u><br>In der Ortslage von Gelbingen gibt es die Grünfläche nördlich der Brauerstraße. Hier wird eine Entwicklung der gesamten Gebietskulisse angestrebt. Kernstück dieser kleinen Grünfläche ist eine historische alte Kegelbahn, die erhalten werden soll. Die Fläche soll als Mischbaufläche ausgewiesen werden.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:GELB_2.13_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br>'''Hessental'''
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<u>'''2.14 Am Pflaumenbach'''</u><br>Aufgrund des BPA-Beschlusses vom 19.03.2012 gestrichen. <br>Eine Beschlussfassung im Gemeinderat ist entbehrlich.
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<br><u>'''2.15 Ehemaliges Telekomgelände im Breitloh'''</u><br>Das ehemalige Telekomgelände im Breitloh war bisher als Versorgungsfläche für die technische Ver- und Entsorgung eines Gebietes ausgewiesen. Diese Funktion hat diese Fläche nicht mehr. Die Fläche wird insgesamt einer gewerbliche Nutzung zugeführt, sodass die Ausweisung bzw. Umwandlung in Gewerbefläche notwendig ist.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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Anlage:&nbsp;[[Media:HESS_2.15_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<br><u>'''2.16 Sonnenrain'''</u><br>Die bisherige Planung für das Baugebiet Sonnenrain wird derzeit nochmals überarbeitet. Es ist aus städtebaulicher und aus erschließungstechnischer Sicht sinnvoll, diese Gebietskulisse in westliche Richtung bis zum angrenzenden Feldweg zu erweitern. Die Fläche soll wie der Sonnenrain als Wohnbaufläche ausgewiesen werden.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes wird zugestimmt.<br>(17 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)
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Anlage:&nbsp;[[Media:HESS_2.16_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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<u>Information über die Flächenentwicklung Baugebiet "Sonnenrain - Hessental"</u><br>
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Im rechtskräftigen Flächennutzungsplan ist in Hessental nördlich der Bühlertalstraße eine Wohnbaufläche mit einem Gesamtflächengehalt von 9,3 ha ausgewiesen. Die in der Fortschreibung 7D vorgesehene Zuwachsfläche für dieses Gebiet hat einen Gesamtflächengehalt von 8,9 ha. Somit wird in Hessental für das Baugebiet Sonnenrain eine Gesamtgebietsfläche von 17,9 ha für den weiteren Siedlungsbedarf zur Verfügung stehen (s. 2.16, Flächennutzungsplan)<br>
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<u>Beschlussantrag:&nbsp;</u>
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Kenntnisnahme
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<br><u>'''2.20 Ergänzung Grundwiesensiedlung Ost'''</u><br>Zur Arrondierung des östlichen Teils der Grundwiesensiedlung der noch nicht bebaut ist, soll noch eine weitere Teilfläche als Wohngebiet dargestellt werden.
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<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes herrscht Einvernehmen.
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<br>'''<u>zu 2.3 Kreuzäcker, nordöstliche Erweiterung</u>'''<br><u>Stadträtin Herrmann</u> hat Bedenken, dass sich eine Umwandlung von SO Dienstleistung und Hochschule auf Wohnen (W) negativ auf den Bebauungsplan Salierweg - 2. Änderung (s. GR vom 27.07.11, § 131) auswirkt.
  
Anlage:&nbsp;[[Media:HESS_2.20_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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'''B e s c h l u s s&nbsp;:'''
  
<br>'''<u>2.21 Solpark</u>'''<br>Die Fläche östlich des alten Hangars, auf der früher zwei Wohngebäude standen, ist als Sonder­bau­fläche mit der Nutzungsspezifizierung "Messe" ausgewiesen. Eines der beiden Wohnge­bäude wurde im vergangenen Jahr abgebrochen. Das andere Wohngebäude wurde vor etlichen Jahren zu einem Bürogebäude, das an verschiedene Firmen vermietet ist, umgebaut. Eine Ausweisung dieser Fläche als Sonderbaufläche ist aus diesem Grund nicht mehr geboten.
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Der Ausweisung der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft/ Teil 7D wird zugestimmt.<br>(28 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
  
Im ursprünglichen Bebauungsplan des Solpark war der Innenbereich westlich der Solarfabrik als Grünfläche ausgewiesen. Mit der Realisierung der Solarfabrik wurde bereits ein großer Teil dieser Grünfläche überbaut. Die weitere bauliche Entwicklung ist absehbar. Die hierfür erforder­liche Bebauungsplanänderung wird im kommenden Jahr angegangen. Im Flächen­nutzungsplan ist hierzu die Änderung der Grünfläche als Gewerbefläche erforderlich.
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<br><u>'''2.8.1 Rollhofsteige/ Diakhof'''</u><br><u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> nimmt Bezug auf die Vorberatung, in welcher ein Empfehlungsbeschluss zur Neuausweisung in Wohnen (W) unter Beachtung der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes erfolgte.
  
<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Der Aufnahme der vorgeschlagenen Änderung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes wird zugestimmt.<br>(17 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)<br>
+
<u>Stadtrat Vogt</u> möchte die grüne Umgebung des Stadtkerns erhalten. Bei einer Ausweisung in W wäre das sensible Zusammenspiel zwischen der Natur und der Bebauung unwiederbringlich gestört.
  
Anlage:&nbsp;[[Media:HESS_2.21_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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- Stadtrat Vogt bis 19.45 Uhr anwesend -
  
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Für <u>Stadträtin Herrmann</u> ist der Diakhof etwas anderes als ein 0,5 ha großes Wohngebiet, eventuell bebaut mit einem Wohnpark.
  
<br>'''Sulzdorf'''
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<u>Stadtrat Neidhardt</u> versteht die Bedenken nicht, da der jetzige Zustand unter Beachtung der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes festgeschrieben wird.
  
<u>'''2.17 Sauhöhe'''</u><br>Vom Ortschaftsrat Sulzdorf wird gewünscht, zur langfristigen Sicherung der Gewerbe­gebiets­flächen in Sulzdorf östlich des Gewerbegebietes Mahläcker ein weiteres Gelände als G-Fläche auszuweisen. Es handelt sich um die sogenannte Sauhöhe, hier soll eine Gewerbe­gebietsfläche in einer Größenordnung von ca. drei Hektar entstehen.
+
<u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> weist darauf hin, dass man sich auf der Ebene des Flächennutzungsplans befindet - über die Bebauung, Kubatur und Nutzung wird im Bebauungsplanverfahren entschieden. Er hält es insbesondere im Hinblick auf die Anwohnerinnen und Anwohner nicht für günstig, einen nicht qualifizierten Außenbereich zu belassen, da unter einer solchen Qualifizierung störender Nutzen eher möglich ist.
  
<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Der Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächen­nutzungs­planes wird zugestimmt.<br>(17 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen)
+
'''B e s c h l u s s&nbsp;:'''
  
Anlage:&nbsp;[[Media:SULZ_2.17_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]
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Ausweisung mit Wohnen (W) entlang des Landschaftsschutzgebietes.<br>(15 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)<br>Der Beschlussantrag gilt damit als abgelehnt. Die Fläche wird somit nicht in die Fortschreibung aufgenommen.
  
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<br><u>'''2.10 Büchelhalde, Gailenkirchen'''</u><br><u>Stadtrat Kaiser</u> verweist auf den verantwortungsbewussten Umgang in Bezug auf die Flächen in Gailenkirchen. Der Ortschaftsrat möchte nicht, dass diese Entwicklungsfläche gleich von Anfang an von einer Neuausweisung ausgeschlossen wird.
  
<br>'''Weckrieden'''
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<u>Stadtrat Frank</u> plädiert an die Mitglieder des Gemeinderats, den Wunsch des Ortschaftsrates Gailenkirchen zu respektieren.
  
<u>'''2.23 Im Brühl I'''</u><br>Die Fläche ist im rechtskräftigen Flächennutzungsplan aus nicht nachvollziehbaren Gründen als Friedhofsfläche ausgewiesen. Die Ausweisung ist entbehrlich. Es wird eine Ausweisung als Mischbaufläche entsprechend der Gesamtausweisung Weckrieden vorgeschlagen.
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<u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> stellt die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisungen in die Fortschreibung 7D des Flächennutzungsplans erneut zur Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung. <br>Der Beschlussantrag gilt damit als '''abgelehnt.'''Die Fläche wird somit nicht in die Fortschreibung aufgenommen.
  
<u>'''2.24 Im Brühl II'''</u><br>Diese Fläche ist im rechtskräftigen Flächennutzungsplan als Grünfläche mit der Nutzungsspezifizierung Kinderspielplatz festgesetzt. Da die Fläche zu einem nicht unerheblichen Teil bereits bebaut ist, wird eine Änderung in Mischbaufläche vorgeschlagen.
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<br><u>'''2.16 Sonnenrain, Hessental'''</u><br>Im rechtskräftigen Flächennutzungsplan ist in Hessental nördlich der Bühlertalstraße eine Wohnbaufläche mit einem Gesamtflächengehalt von 9,5 ha ausgewiesen. Die in der Fortschreibung 7D vorgesehene Zuwachsfläche für dieses Gebiet hat einen Gesamtflächengehalt von 8,9 ha. Somit wird in Hessental für das Baugebiet Sonnenrain eine Gesamtgebietsfläche von 18,4 ha für den weiteren Siedlungsbedarf zur Verfügung stehen (s. 2.16, Flächennutzungsplan)
  
<u>'''2.25 Grabenäcker'''</u><br>Diese Fläche ist bislang nicht als überbaubare Fläche dargestellt. Faktisch verhält es sich jedoch so, dass die Fläche größtenteils von einem landwirtschaftlichen Betrieb mit Bauwerken in Anspruch genommen ist. Eine Ergänzung dieser Fläche als Mischbaufläche ist aus Sicht der Verwaltung sinnvoll.
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'''B e s c h l u s s&nbsp;:'''
  
<u>Empfehlungsbeschluss:</u><br>Über die Aufnahme der vorgeschlagenen Änderungen 2.23 – 2.25 in die Fortschreibung 7D des Flächennutzungs­planes herrscht fraktionsübergreifend Einvernehmen.
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Der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächennutzungsplans wird zugestimmt.<br>(26 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen)<br>|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=Der Gemeinderat stimmt der Einleitung des Rechtsverfahrens zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 7D zu.
  
Anlage:&nbsp;[[Media:WECK-2.23-25_aktuell.pdf{{!}}Lageplan]]<br>|paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=Der Gemeinderat stimmt der Einleitung des Rechtsverfahrens zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 7D zu.<br>Gegenstand der Fortschreibung sind die neu ausgewiesenen Flächen und Flächenänderungen entsprechend Punkt A wie oben in Einzelabstimmung beschlossen, sowie die Änderungen aufgrund beschlossener Planungen entsprechend Punkt B und die redaktionellen Änderungen entsprechend Punkt C.
+
Gegenstand der Fortschreibung sind die neu ausgewiesenen Flächen und Flächenänderungen entsprechend Punkt A wie oben in Einzelabstimmung beschlossen, sowie die Änderungen aufgrund beschlossener Planungen entsprechend Punkt B und die redaktionellen Änderungen entsprechend Punkt C.
  
Der Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall wird zur Stimmabgabe im gemeinsamen Ausschuss entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderates autorisiert. <br>|paragraph-attribute-comments=|paragraph-attribute-keywords=|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Fortschreibung des Flächennutzungsplans der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Teil 7D|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=28.03.2012|paragraph-template-backlink=2286087/0/meetingminutes|}}
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Der Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall wird zur Stimmabgabe im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft am 29.03.2012 entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderates autorisiert. <br>(26 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen)<br>|paragraph-attribute-comments=1 A. FB 60
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1 A. Amt 61
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1 A. Amt 63
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1 A. OV Pawlitzki
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1 A. OV Frank
 +
1 A. OV Moser
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1 A. OV Memmler|paragraph-attribute-keywords=Flächennutzungsplan, Gailenkirchen, Hessental, Sulzdorf, Weckrieden|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Teil 7D|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=28.03.2012|paragraph-template-backlink=2286087/0/meetingminutes|}}
  
 
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+
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[[Category:SEC:PUB]]
 +
[[Category:Index:Flächennutzungsplan|Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Teil 7D (28.03.2012, Gemeinderat)]]
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 +
[[Category:Index:Sulzdorf|Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Teil 7D (28.03.2012, Gemeinderat)]]
 +
[[Category:Index:Weckrieden|Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall; hier: Teil 7D (28.03.2012, Gemeinderat)]]
 
[[Category:Startdate|2012-03-28]]
 
[[Category:Startdate|2012-03-28]]

Aktuelle Version vom 11. Mai 2012, 07:10 Uhr

Sachvortrag:

s. a. BPA vom 19.03.12

Oberbürgermeister Pelgrim berichtet, dass aufgrund der Vorberatung folgende Flächen nicht mehr zur Neuausweisung stehen:
2.7 - Königsberger Weg
2.8.2 - Wohnbaufläche nördlich der Rollhofsteige
2.14 - Am Pflaumenbach, Hessental


zu 2.1 Güterbahnhof und Bahnhofsgelände Schwäbisch Hall
Oberbürgermeister Pelgrim
weist darauf hin, dass trotz Ausweisung als Mischgebiet („M“) eine kulturelle Nutzung möglich ist.


zu 2.3 Kreuzäcker, nordöstliche Erweiterung
Stadträtin Herrmann hat Bedenken, dass sich eine Umwandlung von SO Dienstleistung und Hochschule auf Wohnen (W) negativ auf den Bebauungsplan Salierweg - 2. Änderung (s. GR vom 27.07.11, § 131) auswirkt.

B e s c h l u s s :

Der Ausweisung der vorgeschlagenen Neuausweisung bzw. Änderung in die Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemeinschaft/ Teil 7D wird zugestimmt.
(28 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)


2.8.1 Rollhofsteige/ Diakhof
Oberbürgermeister Pelgrim nimmt Bezug auf die Vorberatung, in welcher ein Empfehlungsbeschluss zur Neuausweisung in Wohnen (W) unter Beachtung der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes erfolgte.

Stadtrat Vogt möchte die grüne Umgebung des Stadtkerns erhalten. Bei einer Ausweisung in W wäre das sensible Zusammenspiel zwischen der Natur und der Bebauung unwiederbringlich gestört.

- Stadtrat Vogt bis 19.45 Uhr anwesend -

Für Stadträtin Herrmann ist der Diakhof etwas anderes als ein 0,5 ha großes Wohngebiet, eventuell bebaut mit einem Wohnpark.

Stadtrat Neidhardt versteht die Bedenken nicht, da der jetzige Zustand unter Beachtung der Grenzen des Landschaftsschutzgebietes festgeschrieben wird.

Oberbürgermeister Pelgrim weist darauf hin, dass man sich auf der Ebene des Flächennutzungsplans befindet - über die Bebauung, Kubatur und Nutzung wird im Bebauungsplanverfahren entschieden. Er hält es insbesondere im Hinblick auf die Anwohnerinnen und Anwohner nicht für günstig, einen nicht qualifizierten Außenbereich zu belassen, da unter einer solchen Qualifizierung störender Nutzen eher möglich ist.

B e s c h l u s s :

Ausweisung mit Wohnen (W) entlang des Landschaftsschutzgebietes.
(15 Ja-Stimmen, 16 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)
Der Beschlussantrag gilt damit als abgelehnt. Die Fläche wird somit nicht in die Fortschreibung aufgenommen.


2.10 Büchelhalde, Gailenkirchen
Stadtrat Kaiser verweist auf den verantwortungsbewussten Umgang in Bezug auf die Flächen in Gailenkirchen. Der Ortschaftsrat möchte nicht, dass diese Entwicklungsfläche gleich von Anfang an von einer Neuausweisung ausgeschlossen wird.

Stadtrat Frank plädiert an die Mitglieder des Gemeinderats, den Wunsch des Ortschaftsrates Gailenkirchen zu respektieren.

Oberbürgermeister Pelgrim stellt die Aufnahme der vorgeschlagenen Neuausweisungen in die Fortschreibung 7D des Flächennutzungsplans erneut zur Abstimmung: 13 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.
Der Beschlussantrag gilt damit als abgelehnt.Die Fläche wird somit nicht in die Fortschreibung aufgenommen.


2.16 Sonnenrain, Hessental
Im rechtskräftigen Flächennutzungsplan ist in Hessental nördlich der Bühlertalstraße eine Wohnbaufläche mit einem Gesamtflächengehalt von 9,5 ha ausgewiesen. Die in der Fortschreibung 7D vorgesehene Zuwachsfläche für dieses Gebiet hat einen Gesamtflächengehalt von 8,9 ha. Somit wird in Hessental für das Baugebiet Sonnenrain eine Gesamtgebietsfläche von 18,4 ha für den weiteren Siedlungsbedarf zur Verfügung stehen (s. 2.16, Flächennutzungsplan)

B e s c h l u s s :

Der vorgeschlagenen Neuausweisung in die Fortschreibung 7D des Flächennutzungsplans wird zugestimmt.
(26 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen)

Beschluss:

Der Gemeinderat stimmt der Einleitung des Rechtsverfahrens zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 7D zu.

Gegenstand der Fortschreibung sind die neu ausgewiesenen Flächen und Flächenänderungen entsprechend Punkt A wie oben in Einzelabstimmung beschlossen, sowie die Änderungen aufgrund beschlossener Planungen entsprechend Punkt B und die redaktionellen Änderungen entsprechend Punkt C.

Der Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Hall wird zur Stimmabgabe im Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft am 29.03.2012 entsprechend der Beschlusslage des Gemeinderates autorisiert.
(26 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen)

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