§ 4/2 - Über-/ Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen: BV Parkplatz Schulzentrum West; hier: Außenbelagsarbeiten (öffentlich)
Sachvortrag:
Für die Sanierung der bestehenden Betonverbundsteinflächen und des mangelhaften Unterbaus wurden für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 bei der Haushaltsstelle 2810-510500 „Tiefbauunterhaltung Werkhof“ jeweils 40.000 € für die Ausführung durch den Werkhof eingestellt Aus bauablauftechnischen Gründen wurde im Jahr 2010 auf die Ausführung verzichtet. Im Zuge der Jahresabschlussarbeiten 2010 konnten bei der Gruppierung 510500 noch rd. 21.775 € auf das Rechnungsjahr 2011 übertragen werden. Der Werkhof kann aus Kapazitätsgründen diese Arbeiten nicht in den Sommerferien 2011 verwirklichen. Die Maßnahme kann jedoch auch nicht auf einen noch späteren Zeitpunkt verschoben werden, da teilweise Unfallgefahren bestehen und darüber hinaus größere Flächen durch Niederschlag im Laufe des Jahres weiter aufgeschwemmt werden. Die Arbeiten sollen deshalb von einer Fremdfirma ausgeführt werden. Auf der Haushaltstelle 2810-510000 sind hierfür keine Mittel eingeplant. Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig bereitgestellt. Die Gegenfinanzierung wird über die Gruppierung 510500 vorgenommen.
Anlage: Lageplan
Beschluss:
Die Außenbelagsarbeiten für das Bauvorhanden Parkplatz Schulzentrum West werden von einer Fremdfirma ausgeführt. Hierfür werden auf die Haushaltsstelle 2810-510000 überplanmäßig 80.000 € bereitgestellt. Die Gegenfinanzierung der Mittel erfolgt über die Gruppierung 510500.
