§ 68/2 - Fragestunde: Ampelanlage Ostumfahrung, Otto-Hahn-Straße (öffentlich)

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Sachvortrag:

Stadtrat Schorpp hat festgestellt, dass die Ampelanlage Ostumfahrung (in Höhe der Firma optima pharma, Otto-Hahn-Straße im Solpark) noch nie in Betrieb war. Er stellt sich die Frage nach dem Sinn dieser Ausgabe.

Oberbürgermeister Pelgrim erläutert, dass diese Ampelanlage für das errechnete Höchstverkehrsaufkommen ausgelegt ist. Dieses ist momentan noch nicht erreicht - daher ist die Ampelanlage auch nicht in Betrieb genommen. Nach den Verkehrshochrechnungen wird sie jedoch in ferner Zukunft erforderlich sein. Sie wurde bereits bei der Erstellung der Straße eingerichtet, da zu diesem Zeitpunkt eine GVFG-Förderung möglich war. Wäre damals nicht gehandelt worden, würden die Kosten zu 100 % der Stadt Schwäbisch Hall zu Last fallen.

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