§ 6 - Finanzielle Struktur des Eigenbetriebs Werkhof (öffentlich)
Sachvortrag:
Der Werkhof wurde im Jahr 2003 zu einem Eigenbetrieb umgewandelt. In den folgenden Haushaltsjahren wurden jeweils für die sogenannten Dauerauftragsleistungen des Werkhofes Haushaltsmittel in einer Höhe von 4,3 Mio. € eingearbeitet. Die Dauerauftragsleistungen des Werkhofes bestehen im Wesentlichen aus Straßenreinigung, Winterdienst, Grünflächenpflege, Grünflächenschnitt, Verkehrssicherungspflicht, Baumpflege, Straßenunterhaltung, Straßenbegleitgrün und Sportplatzpflege.
Der jeweilige Umfang der Dauerauftragsleistungen lässt sich aufgrund der in jedem Jahr unterschiedlichen Witterungsverhältnis, Wachstumsverhältnisse und sonstige Einflussnahmen nicht im vorhinein definieren. Die Abrechnung der Dauerauftragsleistungen erfolgt über Stundensätze.
Die tatsächlichen Arbeitsleistungen des Werkhofes waren über die Jahre in vielen Bereichen immer wieder deutlich höher abzurechnen, als die veranschlagten Haushaltsmittel. Insbesondere sind hier die Daueraufträge für die Stadtreinigung und Grünflächenpflege zu nennen.
Bereits im Jahre 2003, zu Beginn der Selbständigkeit des Werkhofes, begann sich ein finanzielles Defizit anzuhäufen, da der Werkhof aufgrund der EDV-technischen Ausstattung nicht in der Lage war, zeitnah die Arbeitsleistungen dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Die Rechnungsstellung wurde auf das kommende HH-Jahr verschoben. Die hierdurch entstandenen HH-Reste wurden jedoch nicht übertragen, sondern flossen in das Rechnungsergebnis der Stadt ein. Die verspätete Abrechnung sorgte in den HH-Jahren 2004 und 2005 jeweils für eine Gewinnausweisung des Werkhofes. Die Gewinne wurden für die Bildung von Rückstellungen für Altersteilzeit (gesetzliche Verpflichtung) verwendet. Im Jahr 2006 wurde dieses strukturelle Defizit nochmals deutlich erhöht. Insbesondere sind hierfür erhöhte Leistungen für das Stadtjubiläum verantwortlich. Besondere Aufwendungen im Bereich Grünflächenpflege entstanden durch die Stadteinfahrten, die Eröffnung der Solarfabrik, die Aufarbeitung der Grünflächen im Solpark etc.
Hinzu kommt, dass jährlich Werkhofmittel pauschaliert gekürzt worden sind, hierbei jedoch nicht berücksichtigt wurde, dass die jeweiligen Leistungen der Daueraufträge nicht gekürzt werden konnten.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verhält es sich so, dass der städtische Werkhof an die städtischen Fachbereiche offene Rechnungen in einer Höhe von ca. 1,29 Mio. € hat. Dem gegenüber stehen nicht verbrauchte Werkhofmittel in einer Größenordnung von 665.000,-- €. Das aktuelle Delta beläuft sich somit auf 625.000,-- €. Für die Dauerauftragleistungen des Werkhofes, die noch bis zum Jahresende zu erfüllen sind, sind ca. 300.000,-- € zu veranschlagen. Damit ist auch die Winterdiensttätigkeit, sofern sie dieses Jahr anfällt, finanziert.
Auf die geschilderte Problematik wurde bereits frühzeitig im Rahmen der Klausurtagung im Juli diesen Jahres hingewiesen.
Der Werkhof wurde im Jahr 2003 zu einem Eigenbetrieb umgewandelt. In den folgenden Haushaltsjahren wurden jeweils für die sogenannten Dauerauftragsleistungen des Werkhofes Haushaltsmittel in einer Höhe von 4,3 Mio. € eingearbeitet. Die Dauerauftragsleistungen des Werkhofes bestehen im Wesentlichen aus Straßenreinigung, Winterdienst, Grünflächenpflege, Grünflächenschnitt, Verkehrssicherungspflicht, Baumpflege, Straßenunterhaltung, Straßenbegleitgrün und Sportplatzpflege.
Der jeweilige Umfang der Dauerauftragsleistungen lässt sich aufgrund der in jedem Jahr unterschiedlichen Witterungsverhältnis, Wachstumsverhältnisse und sonstige Einflussnahmen nicht im vorhinein definieren. Die Abrechnung der Dauerauftragsleistungen erfolgt über Stundensätze.
Die tatsächlichen Arbeitsleistungen des Werkhofes waren über die Jahre in vielen Bereichen immer wieder deutlich höher abzurechnen, als die veranschlagten Haushaltsmittel. Insbesondere sind hier die Daueraufträge für die Stadtreinigung und Grünflächenpflege zu nennen.
Bereits im Jahre 2003, zu Beginn der Selbständigkeit des Werkhofes, begann sich ein finanzielles Defizit anzuhäufen, da der Werkhof aufgrund der EDV-technischen Ausstattung nicht in der Lage war, zeitnah die Arbeitsleistungen dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen. Die Rechnungsstellung wurde auf das kommende HH-Jahr verschoben. Die hierdurch entstandenen HH-Reste wurden jedoch nicht übertragen, sondern flossen in das Rechnungsergebnis der Stadt ein. Die verspätete Abrechnung sorgte in den HH-Jahren 2004 und 2005 jeweils für eine Gewinnausweisung des Werkhofes. Die Gewinne wurden für die Bildung von Rückstellungen für Altersteilzeit (gesetzliche Verpflichtung) verwendet. Im Jahr 2006 wurde dieses strukturelle Defizit nochmals deutlich erhöht. Insbesondere sind hierfür erhöhte Leistungen für das Stadtjubiläum verantwortlich. Besondere Aufwendungen im Bereich Grünflächenpflege entstanden durch die Stadteinfahrten, die Eröffnung der Solarfabrik, die Aufarbeitung der Grünflächen im Solpark etc.
Hinzu kommt, dass jährlich Werkhofmittel pauschaliert gekürzt worden sind, hierbei jedoch nicht berücksichtigt wurde, dass die jeweiligen Leistungen der Daueraufträge nicht gekürzt werden konnten.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt verhält es sich so, dass der städtische Werkhof an die städtischen Fachbereiche offene Rechnungen in einer Höhe von ca. 1,29 Mio. € hat. Dem gegenüber stehen nicht verbrauchte Werkhofmittel in einer Größenordnung von 665.000,-- €. Das aktuelle Delta beläuft sich somit auf 625.000,-- €. Für die Dauerauftragleistungen des Werkhofes, die noch bis zum Jahresende zu erfüllen sind, sind ca. 300.000,-- € zu veranschlagen. Damit ist auch die Winterdiensttätigkeit, sofern sie dieses Jahr anfällt, finanziert.
Auf die geschilderte Problematik wurde bereits frühzeitig im Rahmen der Klausurtagung im Juli diesen Jahres hingewiesen.
Beschluss:
Für die Finanzierung der Dauerauftragsleistungen des Werkhofes aus den HH-Jahren von 2003 bis einschließlich 2007 werden 950.000,-- € überplanmäßig bereit gestellt.
