§ 10 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung (öffentlich)

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Sachvortrag:

Investitionsmaßnahme Karl-Kurz-Straße 44 (GR 05.04.17 nö)
Oberbürgermeister Pelgrim gibt bekannt, dass der Gemeinderat am 05.04.2017, § 73 für das Projekt „Karl-Kurz-Straße 44 beschlossen hat, die im städtischen Haushalt vorhandenen Investitionszuschüsse in Höhe von 3,50 Mio. € für die Realisierung der Tagungs- und Veranstaltungsräume freizugeben. Die notwendigen Haushaltsmittel für die Parkierungseinrichtungen in Höhe von ca. 3 Mio. € werden in die „Mittelfristige Finanzplanung“ eingestellt.

Erweiterung der techn. Ausstattung der Feuerwehr (VFA 08.05.17 nö)
Oberbürgermeister Pelgrim gibt bekannt, dass der VFA am 08.05.2017, § 90, dem zum Betrieb der durch die Stadtwerke errichteten Brandübungsanlage notwendigen Pachtvertrag, zugestimmt hat.

Zuschuss für den TC Sulzdorf für Neubau Dusche u. Umkleide (GR 05.04.17 nö)
Oberbürgermeister Pelgrim gibt bekannt, dass der Gemeinderat am 05.04.2017, § 82, beschlossen hat, dass dem TC Sulzdorf für den Neubau von Dusch- und Umkleidekabinen ein Zuschuss in Höhe von 20 % der Gesamtkosten in Höhe von 29.370 € (lt. Kostenschätzung) gewährt wird.