13387/meetingminutes/13389/paragraph

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Aktuelle Version vom 7. Mai 2010, 15:31 Uhr

Sachvortrag:

Dem Gemeinderat liegen der Entwurf der Haushaltsatzung und des Haushaltsplans 2005 der Stiftung sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2004 – 2008 vor.

Der Haushaltsplan wurde am 16. März 2005 öffentlich im Gemeinderat eingebracht. Eine Beratung fand in der nichtöffentlichen Sitzung des Hospitalausschusses vom 21. April 2005 statt.

Der Entwurf der Satzung und des Plans war in der Zeit vom 06. - 14. April 2005 zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt. Bis zum 21.04. konnten Einwendungen erhoben werden. Von dieser Möglichkeit wurde jedoch kein Gebrauch gemacht.


Die Stadträte/in Dr. Graf von Westerholt, Schorpp, Baumann, Nothacker und Preisendanz geben kurze, überwiegend befürwortende Stellungnahmen für ihre Fraktionen zum Hospitalhaushalt 2005 ab.

- Stadtrat Sakellariou ab 19.05 Uhr anwesend -

B e s c h l u s s :
  1. Die Haushaltssatzung der Hospitalstiftung für das Haushaltsjahr 2005 wird in der vorgelegten Fassung erlassen.
  2. Von der Mittelfristigen Finanzplanung 2004 bis 2008 wird zustimmend Kenntnis genommen.
(einstimmig - 34 -)
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