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Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Version vom 30. November 2016, 08:57 Uhr

Sachvortrag:

Der Fachbereich Revision hat den Jahresabschluss 2015 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ nach § 110 Abs. 1 Gemeindeordnung (GemO) daraufhin geprüft, ob

  1. bei den Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, sowie bei der Vermögens und Schuldenverwaltung nach dem Gesetz und den bestehenden Vorschriften verfahren worden ist,
  2. die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch in vorschriftsmäßiger Weise begründet und belegt sind,
  3. der Haushaltsplan eingehalten und
  4. das Vermögen sowie die Schulden und Rückstellungen richtig nachgewiesen worden sind.

Der Schlussbericht vom 05.10.2016 liegt dazu vor. Die vom Fachbereich Revision getroffenen Feststellungen wurden darin erläutert. An dem vom Fachbereich Finanzen zur Prüfung vorgelegten Jahresabschluss 2015 wurde keine inhaltlichen Veränderung vorgenommen. Im Jahresabschluss bestehende Übertragungsfehler wurden in der Aufstellung unten mit den richtigen Beträgen zur Feststellung aufgelistet.
Der Fachbereich Revision empfiehlt dem Gemeinderat, den Jahresabschluss 2015 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ nach §§ 95, 95b GemO festzustellen.

Der hospitalische Forstbetrieb schließt 2015 mit einem Überschuss von 192.668,08 € ab.
Nach § 4 des Vertrages über die Verpachtung der Stadt- und Gemeindewaldflächen an die Hospitalstiftung ist das Betriebsergebnis von beiden Parteien anzuerkennen und entsprechend der bewirtschafteten Fläche anteilig aufzuteilen. Die Fläche des Stadtwaldes beträgt 243 ha und die Fläche des Hospitalwaldes 1.892 ha. Aus dem Überschuss ergibt sich somit ein Anteil für die Stadt von 21.928,97 € und für die Hospitalstiftung von 170.739,11 €.
Der Fachbereich Revision empfiehlt dem Gemeinderat, das Betriebsergebnis des hospitalischen Forstbetriebs festzustellen und den Überschuss nach § 4 des Verpachtungsvertrags aufzuteilen.

Anlage: Schlussbericht des Fachbereichs Revision

Beschluss:

I. Der Jahresabschluss 2015 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ wird nach §§ 95, 95 b Abs.1 GemO mit folgenden Schlusssummen endgültig festgestellt

A.

Ergebnisrechnung

 

ordentliche Erträge

5.517.156,67 €

 

 

ordentliche Aufwendungen

-5.077.721,03 €

 

 

ordentliches Ergebnis

439.435,64 €

 

 

 

 

außerordentliche Erträge

1.768,40 €

 

 

außerordentliche Aufwendungen

-332,45 €

 

 

Sonderergebnis

1.435,95 €

 

 

 

 

Gesamtergebnis

440.871,59 €

 

 

 

B.

Finanzrechnung

 

Anfangsbestand an Zahlungsmitteln

 

16.657.547,57 €

 

zahlungwirksame Erträge

5.298.969,55 €

 

 

zahlungwirksame Aufwendungen

-3.253.219,20 €

 

 

Zahlungsmittelüberschuss aus lfd. Verwaltung

2.045.750,35 €

 

 

-482.267,12 €

 

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit

1.768,40 €

 

 

Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-2.529.785,87 €

 

 

Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit

-2.528.017,47 €

 

 

 

 

Einzahlungen aus Kreditaufnahmen o.ä.

1.071.000,00 €

 

 

Auszahlungen für Kredittilgungen o.ä.

-346.541,19 €

 

 

Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigk.

724.458,81 €

724.458,81 €

 

 

 

Haushaltsunwirksame Einzahlungen

254.822,73 €

 

 

Haushaltsunwirksame Auszahlungen

-262.943,25 €

 

 

Überschuss aus haushaltsunwirksamen Einz. + Ausz.

-8.120,52 €

-8.120,52 €

 

Endbestand an Zahlungsmitteln

  16.891.618,74 €

 

 

C.

Vermögensrechnung (Bilanz)

 

Aktiva

 

 

 

1. Vermögen

 

 

 

1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände

0,00 €

 

78.999.285,35 €

 

1.2 Sachvermögen

61.837.697,64 €

 

1.3 Finanzvermögen

17.161.587,71 €

 

2. Abgrenzungsposten

 

223.263,69 €

 

3. Nettoposition (nicht gedeckter Fehlbetrag)

 

0,00 €

 

Summe Aktiva

 

79.222.549,04 €

 

 

 

Passiva

 

 

 

1. Kapitalposition

 

 

 

1.1 Basiskapital

45.258.822,99 €

 

 

1.2 Rücklagen, darin u.a. enthalten:

- Rücklage (ordentliches Ergebnis)

- Rücklage (außerordentliches Ergebnis)

Zweckgebundene Rücklagen

- Unterstiftung Emil Schmidt 769.852,30 €

- Unterstiftung Bildung u. Kultur 2.408.170,55 €

- Unterstiftung Fachhochschule 5.148.948,14 €

- Zweckgeb. Rücklage 96.490,- €

 

3.598.494,52 €

858.435,77 €

8.423.460,99 €

 

 

 

 

 

58.139.214,27 €

 

1.3 Fehlbeträge des ordentlichen Ergebnisses

0,00 €

 

 

2. Sonderposten

 

8.841.838,48 €

 

3. Rückstellungen

 

2.640.000,00 €

 

4. Verbindlichkeiten

 

9.591.700,88 €

 

5. passive Rechnungsabgrenzungsposten

 

9.795,41 €

 

Summe Passiva

 

79.222.549,04 €

 

 

D.

Der Schuldenstand wird festgestellt mit

 

8.616.917,92 €

 

II. Hospitalischer Forstbetrieb

a) Die Stadt Schwäbisch Hall und die Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ stimmen dem Betriebsergebnis 2015 des hospitalischen Forstbetriebs zu. Der Überschuss wird festgestellt mit +192.668,08 €.

b) Der Überschuss wird auf die Stadt mit einem Anteil von 21.928,97 € und auf die Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ mit 170.739,11 €. verteilt.

(einstimmig - 13 -)

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