11895628/meetingminutes/11895842/paragraph
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
(Unterschied zwischen Versionen)
(automatisch generiert) |
(Änderung am 14.07.2016 14:57, durch Sigrid Kitterer.) |
||
| Zeile 1: | Zeile 1: | ||
{{paragraph_template | {{paragraph_template | ||
| − | |paragraph-attribute-id=11895842|paragraph-attribute-mm_id=11895628|paragraph-attribute-number= | + | |paragraph-attribute-id=11895842|paragraph-attribute-mm_id=11895628|paragraph-attribute-number=136|paragraph-attribute-subnumber=|paragraph-attribute-full_number=136|paragraph-attribute-meeting_collecting_main=134/16 neu|paragraph-attribute-title=Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Unterstützung bei der Anschaffung von Endosonographie-Geräten - Förderantrag des Diakonie-Klinikums Schwäbisch Hall|paragraph-attribute-statement=<p> |
| − | Im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ für das Jahr 2013 hat der Gemeinderat am 20.03.2013 beschlossen, aus dem Überschuss des Jahres 2012 eine einmalige zweckgebundene Rücklage in Höhe von 250.000 € zu bilden. Aus dieser Rücklage können auf Antrag Investitionsmittel zur Förderung des Gesundheitswesens abgerufen werden. Antragsberechtigt sind gemeinnützige Zuschussempfänger.</p> | + | Im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ für das Jahr 2013 hat der Gemeinderat am 20.03.2013, § 51, beschlossen, aus dem Überschuss des Jahres 2012 eine einmalige zweckgebundene Rücklage in Höhe von 250.000 € zu bilden. Aus dieser Rücklage können auf Antrag Investitionsmittel zur Förderung des Gesundheitswesens abgerufen werden. Antragsberechtigt sind gemeinnützige Zuschussempfänger.</p> |
| − | <p> | + | <p align="justify"> |
| − | Im Jahr 2014 stellte das Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall einen Zuschussantrag zur Beschaffung eines Surgical Science Lap | + | Im Jahr 2014 stellte das Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall einen Zuschussantrag zur Beschaffung eines <strong>Surgical Science Lap Sim</strong><strong>u</strong><strong>lators.</strong><br /> |
Die Anschaffung erfolgte im März/ April 2014, Kosten: 56.882 €.</p> | Die Anschaffung erfolgte im März/ April 2014, Kosten: 56.882 €.</p> | ||
| − | <p> | + | <p align="justify"> |
| − | Im Jahr | + | Im Jahr 2015 stellte das Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall einen weiteren Zuschussantrag zur Beschaffung eines <strong>Echokardiographie-</strong><strong>G</strong><strong>erätes</strong> für die Kinderklinik.<br /> |
Die Anschaffung erfolgte im September 2015, Kosten: 96.628 €.</p> | Die Anschaffung erfolgte im September 2015, Kosten: 96.628 €.</p> | ||
| − | <p> | + | <p align="justify"> |
| − | Mit Schreiben vom 25.04.2016 bittet das Diakonie-Klinikum um einen Zuschuss in Höhe von 100.000 € zur Anschaffung von zwei Endosonographie-Geräten für die Klinik für Innere Medizin II (Gesamtkosten: 162.018 €). | + | Mit Schreiben vom 25.04.2016 bittet das Diakonie-Klinikum um einen Zuschuss in Höhe von 100.000 € zur Anschaffung von zwei <strong>Endosonographie-Geräten </strong>für die Klinik für Innere Medizin II (Gesamtkosten: 162.018 €, Förderantrag, siehe [[Media:134-16_AntragDiak.pdf{{!}}Anlage]]). Die Hospitalverwaltung befürwortet diesen Antrag.</p> |
| − | + | <p align="justify"> | |
Nach Abzug der Zuschüsse für die Beschaffungen in den Jahren 2014 und 2015 beläuft sich die Rücklage auf 96.490 €. Die Verwaltung schlägt vor, die fehlenden 3.510 € überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.</p> | Nach Abzug der Zuschüsse für die Beschaffungen in den Jahren 2014 und 2015 beläuft sich die Rücklage auf 96.490 €. Die Verwaltung schlägt vor, die fehlenden 3.510 € überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.</p> | ||
| + | <p align="justify"> | ||
| + | </p> | ||
<p> | <p> | ||
| − | <u> | + | <u>Oberbürgermeister Pelgrim</u> ändert den Tagesordnungspunkt ab und lässt über den in der o. g. Sitzung veränderten Beschluss wegen möglicher Befangenheit seiner Person nochmals abstimmen.</p> |
<p> | <p> | ||
| − | + | - Oberbürgermeister Pelgrim verlässt den Sitzungstisch; Erste Bürgermeisterin Wilhelm übernimmt den Vorsitz -</p> | |
| − | + | |paragraph-attribute-resolution=|paragraph-attribute-resolution_contents=<ol> | |
| − | + | ||
| − | + | ||
| − | <ol> | + | |
<li> | <li> | ||
Dem Diakonie-Klinikum wird ein Zuschuss in Höhe von 96.490 € für die Anschaffung von Endosonographie-Geräten zur Verfügung gestellt. Eine Auszahlung erfolgt auf der Grundlage eines Beschaffungsnachweises.<br /> | Dem Diakonie-Klinikum wird ein Zuschuss in Höhe von 96.490 € für die Anschaffung von Endosonographie-Geräten zur Verfügung gestellt. Eine Auszahlung erfolgt auf der Grundlage eines Beschaffungsnachweises.<br /> | ||
| Zeile 26: | Zeile 25: | ||
Von der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 3.510 € wird abgesehen.</li> | Von der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 3.510 € wird abgesehen.</li> | ||
</ol> | </ol> | ||
| − | + | <p> | |
| − | + | (einstimmig - 30 -; Oberbürgermeister Pelgrim wegen Befangenheit abgetreten)<br /> | |
| − | |paragraph-attribute-comments=|paragraph-attribute-keywords=|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Unterstützung bei der Anschaffung von Endosonographie-Geräten - Förderantrag des Diakonie-Klinikums Schwäbisch Hall|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=22.06.2016|paragraph-template-backlink=11895628/0/meetingminutes|}} | + | Dem <strong>Antrag</strong> wird somit <strong>zugestimmt</strong>.</p> |
| + | |paragraph-attribute-comments=1 A. Hospital | ||
| + | 1 A. FB 20|paragraph-attribute-keywords=Diak, Hospital zum Heiligen Geist|paragraph-attribute-access=öffentlich|paragraph-template-title=Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Unterstützung bei der Anschaffung von Endosonographie-Geräten - Förderantrag des Diakonie-Klinikums Schwäbisch Hall|paragraph-template-committee=Gemeinderat|paragraph-template-start_date=22.06.2016|paragraph-template-backlink=11895628/0/meetingminutes|}} | ||
[[Category:TYP:P|11895842]] | [[Category:TYP:P|11895842]] | ||
| − | [[Category:MMID:11895628|####### | + | [[Category:MMID:11895628|#######136##########]] |
[[Category:SEC:PUB]] | [[Category:SEC:PUB]] | ||
| + | [[Category:Index:Diak|Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Unterstützung bei der Anschaffung von Endosonographie-Geräten - Förderantrag des Diakonie-Klinikums Schwäbisch Hall (22.06.2016, Gemeinderat)]] | ||
| + | [[Category:Index:Hospital zum Heiligen Geist|Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung; hier: Unterstützung bei der Anschaffung von Endosonographie-Geräten - Förderantrag des Diakonie-Klinikums Schwäbisch Hall (22.06.2016, Gemeinderat)]] | ||
[[Category:Startdate|2016-06-22]] | [[Category:Startdate|2016-06-22]] | ||
Version vom 14. Juli 2016, 14:57 Uhr
< Zurück zum Protokoll: Gemeinderat (22.06.2016)
Sachvortrag:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ für das Jahr 2013 hat der Gemeinderat am 20.03.2013, § 51, beschlossen, aus dem Überschuss des Jahres 2012 eine einmalige zweckgebundene Rücklage in Höhe von 250.000 € zu bilden. Aus dieser Rücklage können auf Antrag Investitionsmittel zur Förderung des Gesundheitswesens abgerufen werden. Antragsberechtigt sind gemeinnützige Zuschussempfänger.
Im Jahr 2014 stellte das Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall einen Zuschussantrag zur Beschaffung eines Surgical Science Lap Simulators.
Die Anschaffung erfolgte im März/ April 2014, Kosten: 56.882 €.
Im Jahr 2015 stellte das Diakonie-Klinikum Schwäbisch Hall einen weiteren Zuschussantrag zur Beschaffung eines Echokardiographie-Gerätes für die Kinderklinik.
Die Anschaffung erfolgte im September 2015, Kosten: 96.628 €.
Mit Schreiben vom 25.04.2016 bittet das Diakonie-Klinikum um einen Zuschuss in Höhe von 100.000 € zur Anschaffung von zwei Endosonographie-Geräten für die Klinik für Innere Medizin II (Gesamtkosten: 162.018 €, Förderantrag, siehe Anlage). Die Hospitalverwaltung befürwortet diesen Antrag.
Nach Abzug der Zuschüsse für die Beschaffungen in den Jahren 2014 und 2015 beläuft sich die Rücklage auf 96.490 €. Die Verwaltung schlägt vor, die fehlenden 3.510 € überplanmäßig zur Verfügung zu stellen.
Oberbürgermeister Pelgrim ändert den Tagesordnungspunkt ab und lässt über den in der o. g. Sitzung veränderten Beschluss wegen möglicher Befangenheit seiner Person nochmals abstimmen.
- Oberbürgermeister Pelgrim verlässt den Sitzungstisch; Erste Bürgermeisterin Wilhelm übernimmt den Vorsitz -
Beschluss:
-
Dem Diakonie-Klinikum wird ein Zuschuss in Höhe von 96.490 € für die Anschaffung von Endosonographie-Geräten zur Verfügung gestellt. Eine Auszahlung erfolgt auf der Grundlage eines Beschaffungsnachweises.
- Von der überplanmäßigen Mittelbereitstellung in Höhe von 3.510 € wird abgesehen.
(einstimmig - 30 -; Oberbürgermeister Pelgrim wegen Befangenheit abgetreten)
Dem Antrag wird somit zugestimmt.
