11895628/meetingminutes/11895685/paragraph

Version vom 14. Juli 2016, 13:59 Uhr

Sachvortrag:

Die Verwaltung informiert nachfolgend den Gemeinderat und die Öffentlichkeit über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2015 und über die wirtschaftliche Lage der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist vor der endgültigen Prüfung.
Der Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist zum 31.12.2015 umfasst 42 Seiten und ist wie folgt gegliedert:

• Rechenschaftsbericht gemäß § 54 GemHVO unter Einbeziehung der Ergebnis-, Finanz- und Vermögensrechnung.
• Anhang gemäß § 53 GemHVO
• Anlagen zum Anhang gemäß § 95 Abs. 3 GemO und § 55 GemHVO

Vermögensrechnung (Bilanz)
Die Vermögensrechnung zum 31.12.2015 weist mit einer Bilanzsumme in Höhe von 79.223 TEUR eine Erhöhung um 2.156 TEUR gegenüber dem Vorjahr auf.
Die Aktivseite der Bilanz ist im Wesentlichen durch Sach- und Finanzvermögen sowie Rechnungsabgrenzungsposten gekennzeichnet.

Das Sachvermögen im Wert von 61.838 TEUR besteht aus:

Das Finanzvermögen im Wert von 17.162 TEUR (VJ 16.961 TEUR) besteht aus Ausleihungen (13.648 TEUR), aus Forderungen (264 TEUR) und aus liquiden Mitteln (3.245 TEUR).

Die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 223 TEUR (VJ 148 TEUR) bestehen im Wesentlichen aus den Restbuchwerten der gewährten Investitionszuschüsse.

Die Passivseite der Bilanz ist durch folgende Positionen gekennzeichnet:

Die Vermögensrechnung zum 31.12.2015 vermittelt eine sehr solide Vermögenslage der Hospitalstiftung.
Ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögenslage wird nur dadurch getrübt, dass eine Rückstellungsbildung für Pensionsverpflichtungen durch die GemHVO Baden-Württemberg nicht erlaubt wird und auf eine freiwillige Rückstellungsbildung für unterlassene Instandhaltungen aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität verzichtet wurde.

Eine detaillierte Darstellung über die Entwicklung der Bilanzpositionen sind im Jahresabschluss wiedergegeben.

Ergebnisrechnung
Seit der Umstellung auf das doppische Rechnungswesen ist die Ergebnisrechnung für die Beurteilung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Hospitalstiftung ausschlaggebend.

Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Haushaltsjahres 2015 betrug 439 TEUR (HH-Plan 19 TEUR). Somit ist das Rechnungsergebnis um rund 420 TEUR besser ausgefallen als geplant.

Zu den Ergebnisverbesserungen haben im Wesentlichen beigetragen:

Im Sonderergebnis konnte durch Grundstücksveräußerungsgewinne ein Überschuss in Höhe von 1 TEUR erzielt werden (HH-Plan 0 TEUR).

Eine detaillierte Darstellung über die Entwicklung des Ergebnishaushaltes sind im Jahresabschluss wiedergegeben.

Finanzrechnung
Durch die erzielten Ergebnisse konnte ein Cash Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit in Höhe von 2.046 TEUR (HH-Plan 1.434 TEUR) in der Finanzrechnung verbucht werden.
Diese standen zusammen mit den Einzahlungen aus Veräußerung von Grundstücken (2 TEUR) für Investitionen zur Verfügung.

Im Laufe des Jahres 2015 wurden folgende Auszahlungen für Investitionen getätigt:

Neue Kredite zur Finanzierung von Investitionsvorhaben sind in Höhe von 1.071 TEUR aufgenommen worden. Die planmäßigen Tilgungen erfolgten in Höhe von 347 TEUR.
Der Schuldenstand aus Kreditaufnahmen betrug am Ende des Haushaltsjahres 8.617 TEUR.

Die Finanzrechnung ist im Jahresabschluss erläutert. Einzelne Maßnahmen sind unter den Teilhaushalten im Jahresabschluss erläutert.

Die positive Veränderung des Zahlungsmittelbestandes betrug 234 TEUR.  

Anlage 1: Jahresabschluss Hospital zum Heiligen Geist 2015
Anlage 2: Präsentation

Oberbürgermeister Pelgrim spricht von einem erneut guten Jahr für die Hospitalstiftung.

Fachbereichsleiter Finanzen Gruber erläutert gemäß beiliegender Präsentation:
Die Teilhaushalte (TH) 1 - 6 schließen mit einem Überschuss von rd. 624.000 €. Erstmalig wurden hierbei im TH 5 (Immobilien) die Instandhaltungsbudgets voll ausgeschöpft und auch Ermächtigungsübertragungen aus den Vorjahren abgearbeitet. Der Überschuss wird den Rücklagen zugeführt.
TH 7 - 9 betreffen die Unterstiftungen; im TH 9 (FH) wurde ein Defizit in Höhe von 186.000 € erwirtschaftet - dem gegenüber stehen jedoch Rückstellungen in Höhe von 660.000 €. Diese wurden auch im Jahr 2015 von der Hochschule Heilbronn nicht abgerufen; auch sie wurden der Rücklage zugeführt.

Der Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit (ca. 2 Mio. €) deckt den Cash Flow im investiven Bereich (ca. 2,5 Mio. €) nicht ganz - deshalb mussten bei der Stadt Kredite in Höhe von rd. 725.000 € zu den marktüblichen Konditionen aufgenommen werden.
Zum Ende des Jahres 2015 verfügte die Stiftung über liquide Mittel in Höhe von rd. 16,9 Mio. €.

Die Bilanzsumme der Stiftung beträgt 79,2 Mio. €; diese bestehen aus Sachanlagevermögen in Höhe von rd. 62 Mio. € und Finanzvermögen in Höhe von 17,1 Mio. €. Die Rücklagen betragen zum Ende des Jahre 2015 12,8 Mio. € - größter Posten hierbei ist die Sonderrücklage Fachhochschule mit 5,14 Mio. €, aber auch die Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses sind seit 2010 auf 3,6 Mio. € angestiegen.

Die Rückstellungen in Höhe von 2,6 Mio. € betreffen die Unterstiftung Fachhochschule; hier werden jährlich 660.000 € aufgrund vertraglicher Verpflichtungen zugeführt - diese wurden jedoch bis heute von der Fachhochschule respektive dem Land nicht abgerufen.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind im Jahr 2015 um 724.000 € angestiegen. Diese Kredite wurden hauptsächlich für die Investitionsmaßnahmen (Fässlesbrunnen, Aschenhausweg) verwendet.

Stadtrat Dr. Graf von Westerholt bittet die Hospitalverwaltung, insbesondere im TH 6 (Forst) Aufwendungen und Erträge jeweils periodengerecht darzustellen. Als weiterer Punkt wird der Abbau des Instandhaltungsrückstandes genannt - hierfür sollten die recht hohen liquiden Mittel verwendet werden.

Oberbürgermeister Pelgrim verweist auf die im Jahr 2015 voll ausgeschöpften Haushaltsansätze für die Instandhaltung. Es ist jedoch klar, dass nicht innerhalb eines Jahres die Versäumnisse der letzten Jahre aufgeholt werden können.
Zum Thema „Liquidität“ ist zu sagen, dass ein Teil der liquiden Mittel Sondervermögen darstellt, welches den Sonderstiftungen zusteht. In der Vergangenheit wurde eine Durchmischung aus Gründen der Transparenz nicht erwünscht.

Fachbereichsleiter Finanzen Gruber ergänzt, dass im TH 6 (Forst) nicht immer periodengerecht abgegrenzt wurde - dies geschah in Analogie zur Stadt und aus Gründen der Verwaltungspraktikabilität. Hier wird nachjustiert werden.

Stadtrat Kaiser sieht es positiv, dass 2015 erstmalig alle Haushaltsmittel zur Instandsetzung verbraucht wurden. Darüber hinaus wurden Rechnungsabgrenzungen aus den Vorjahren verwendet - dies ist ein positiver Anfang, der fortgesetzt werden sollte. Die Stiftung insgesamt ist erfolgreich und steht außerordentlich gut da.

Auch Stadtrat Feucht lobt die Erfolge der Fachhochschul-Stiftung.

Stadtrat Preisendanz sieht die „Drei S (Senioren - Soziales - Studierende)“ in einem ausgewogenen Verhältnis und entsprechend dem Stiftungsauftrag.

Der Jahresabschluss der Stadt zum 31.12.2015 wird zur Kenntnis genommen.