118496717/meetingannouncement/122062618/agendaitem
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
(Unterschied zwischen Versionen)
Vogt (Diskussion | Beiträge) (Änderung am 16.03.2023 09:26, durch Dagmar Vogt.) |
Vogt (Diskussion | Beiträge) (Änderung am 16.03.2023 11:08, durch Dagmar Vogt.) |
||
| Zeile 3: | Zeile 3: | ||
Die Hospitalstiftung beabsichtigt, auf ihren Grundstücken Am Spitalbach 22 (Flst. 88/6) und Salinenstraße 2 (Flst. 88) die Hofflächen neu zu gestalten. Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist die Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit zum geförderten Bereich. Um diese sicher zu stellen, soll zwischen Stadt und Hospitalstiftung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen werden (siehe Anlage).</p> | Die Hospitalstiftung beabsichtigt, auf ihren Grundstücken Am Spitalbach 22 (Flst. 88/6) und Salinenstraße 2 (Flst. 88) die Hofflächen neu zu gestalten. Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist die Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit zum geförderten Bereich. Um diese sicher zu stellen, soll zwischen Stadt und Hospitalstiftung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen werden (siehe Anlage).</p> | ||
<p> | <p> | ||
| − | Anlage: [[Media:58-23-Anlagen-Vertrag-Spitalbach-Salinenstraße.pdf{{!}}Öffentlich-rechtlicher Vertrag]]</p> | + | <u>Anlage:</u> [[Media:58-23-Anlagen-Vertrag-Spitalbach-Salinenstraße.pdf{{!}}Öffentlich-rechtlicher Vertrag]]</p> |
|agendaitem-attribute-resolution_text=<p> | |agendaitem-attribute-resolution_text=<p> | ||
Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Stadt und Hospitalstiftung wird entsprechend der Anlage geschlossen.</p> | Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Stadt und Hospitalstiftung wird entsprechend der Anlage geschlossen.</p> | ||
Version vom 16. März 2023, 12:08 Uhr
< Zurück zur Sitzungsankündigung: Hospitalausschuss (27.03.2023)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 58/23
Sachvortrag:
Die Hospitalstiftung beabsichtigt, auf ihren Grundstücken Am Spitalbach 22 (Flst. 88/6) und Salinenstraße 2 (Flst. 88) die Hofflächen neu zu gestalten. Für die Baumaßnahme sollen Mittel aus der Städtebauförderung zur Verfügung gestellt werden. Voraussetzung hierfür ist die Sicherung der öffentlichen Zugänglichkeit zum geförderten Bereich. Um diese sicher zu stellen, soll zwischen Stadt und Hospitalstiftung ein öffentlich-rechtlicher Vertrag geschlossen werden (siehe Anlage).
Anlage: Öffentlich-rechtlicher Vertrag
Beschlussantrag:
Der öffentlich-rechtliche Vertrag zwischen Stadt und Hospitalstiftung wird entsprechend der Anlage geschlossen.
