TOP 5 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2026 a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2023 und die mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2026 (öffentlich)

Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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Sitzungsvorlagen-Nummer: 3.zu3/23

Sachvortrag:

a)

Stadtrat Härtig für die Frakion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: siehe Anlage

Stadtrat Rempp für die SPD-Fratkion: siehe Anlage

Stadtrat Preisendanz für die FDP-Fraktion: siehe Anlage

b)

Der Haushaltsplan 2023 wurde am 18. Januar 2023 (SV-Nr. 3/23, öffentlich) im Gemeinderat öffentlich eingebracht. Die Eckpunkte wurden erläutert.

Der Entwurf weist folgende Zahlen aus:
 

1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen (EUR)
 

1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von

7.098.281

1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von

6.346.399

1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von

751.882

1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von

0

1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von

0

1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von

0

1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von

751.882

 

2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen (EUR)

 

2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

6.372.513

2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von

5.041.241

2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von

1.331.272

2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von

234.500

2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von

1.208.000

2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von

-973.500

2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von

357.772

2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von

0

2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von

808.800

2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss / - bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von

-808.800

2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von

-451.028

 

Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Die Tilgungsleistungen belaufen sich auf 808.800 €.

Beschlussfassung:

1. Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ wird zugestimmt.

2. Der mittelfristigen Finanzplanung und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2026 wird zugestimmt.

3. Der Auszahlung der Zuschüsse im Ergebnishaushalt, die ausdrücklich genannt sind, wird zugestimmt.

(einstimmig - 33)

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