118496673/meetingannouncement/121832518/agendaitem

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b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2023/2024 und die mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2027       
 
b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2023/2024 und die mittelfristige Finanzplanung 2025 - 2027       
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c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für die Jahre 2023/2024 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung|agendaitem-attribute-statement=<p>
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c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für die Jahre 2023/2024 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung|agendaitem-attribute-statement=<p align="justify">
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Vorlage folgt</p>
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Am 12. Dezember 2022 (SV-Nr. 339/22, &ouml;ffentlich) wurde die st&auml;dtische Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan f&uuml;r die Haushaltsjahr 2023 und 2024 sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2027 im Gemeinderat &ouml;ffentlich eingebracht. Die Erl&auml;uterung des Zahlenwerks durch die Verwaltung fand ebenfalls im &ouml;ffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung statt.</p>
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Nachfolgend die Eckdaten des eingebrachten Haushaltsentwurfs:</p>
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In der &ouml;ffentlichen Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2023 (SV-Nr. 2/23, &ouml;ffentlich) haben die Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderats ihre &Auml;nderungsantr&auml;ge gestellt sowie ihre Anfragen und Anregungen vorgebracht.</p>
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Die Verwaltung hatte Stellungnahmen zu den Antr&auml;gen, Fragen und Anregungen der Gemeinderatsfraktionen sowie der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder ausgearbeitet und eigene &Auml;nderungsantr&auml;ge gestellt.</p>
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In der Sitzung am 15. Februar 2023 (1. zu SV-Nr. 2/23, &ouml;ffentlich) wurde &uuml;ber die Antr&auml;ge der Verwaltung sowie &uuml;ber die Antr&auml;ge der Gemeinderatsfraktionen und der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024 abgestimmt.</p>
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Nachfolgend die beschlossenen &Auml;nderungen:</p>
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Die &Auml;nderungen f&uuml;hren zu folgenden Auswirkungen:</p>
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<u>Anlagen:</u><br />
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Anlage 1:&nbsp;<br />
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Anlage 2:&nbsp;<br />
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Anlage 3:&nbsp;<br />
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Anlage 4:&nbsp;<br />
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Anlage 5:<br />
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Anlage 6:&nbsp;<br />
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Anlage 7:&nbsp;</p>
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Der Gemeinderat der Stadt Schw&auml;bisch Hall beschlie&szlig;t Folgendes:</p>
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Die um die vom Gemeinderat beschlossenen &Auml;nderungen aktualisierte Haushalts-satzung 2023/2024, der Gesamtergebnishaushalt (einschlie&szlig;lich Mittelfristiger Ergebnisplanung), der Gesamtfinanzhaushalt (einschlie&szlig;lich Mittelfristiger Finanz-planung) sowie der Stellenplan werden beschlossen.</p>
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Der Auszahlung der Zusch&uuml;sse, die in Anlage 4 zum Haushalt explizit aufgef&uuml;hrt sind, wird zugestimmt.</p>
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Der Budgetierungsrichtlinie in der vorgelegten Fassung (Anlage 6 zur SV), die eine h&ouml;here Flexibilit&auml;t bei der Inanspruchnahme der einzelnen Haushaltsplanans&auml;tze regelt, wird zugestimmt.</p>
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Dem Stellenplan in der vorgelegten Fassung (Anlage 7 zur SV) wird zugestimmt.</p>
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Die Wirtschaftspl&auml;ne f&uuml;r die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024 der Eigenbetriebe<br />
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- Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung der Stadt Schw&auml;bisch Hall,<br />
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- Eigenbetrieb Friedh&ouml;fe Schw&auml;bisch Hall und<br />
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- Eigenbetrieb St&auml;dtischer Werkhof Schw&auml;bisch Hall<br />
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werden beschlossen.</p>
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</li>
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</ol>
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Version vom 6. März 2023, 15:28 Uhr

Sitzungsvorlagen-Nummer: 2.zu2/23

Sachvortrag:

Am 12. Dezember 2022 (SV-Nr. 339/22, öffentlich) wurde die städtische Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für die Haushaltsjahr 2023 und 2024 sowie die Mittelfristige Finanzplanung 2025 bis 2027 im Gemeinderat öffentlich eingebracht. Die Erläuterung des Zahlenwerks durch die Verwaltung fand ebenfalls im öffentlichen Teil dieser Gemeinderatssitzung statt.

 

Nachfolgend die Eckdaten des eingebrachten Haushaltsentwurfs:

 

 

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18. Januar 2023 (SV-Nr. 2/23, öffentlich) haben die Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder des Gemeinderats ihre Änderungsanträge gestellt sowie ihre Anfragen und Anregungen vorgebracht.

 

 

Die Verwaltung hatte Stellungnahmen zu den Anträgen, Fragen und Anregungen der Gemeinderatsfraktionen sowie der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder ausgearbeitet und eigene Änderungsanträge gestellt.

 

In der Sitzung am 15. Februar 2023 (1. zu SV-Nr. 2/23, öffentlich) wurde über die Anträge der Verwaltung sowie über die Anträge der Gemeinderatsfraktionen und der fraktionslosen Gemeinderatsmitglieder zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024 abgestimmt.

 

Nachfolgend die beschlossenen Änderungen:

 

Die Änderungen führen zu folgenden Auswirkungen:

 

 

Anlagen:
Anlage 1: 
Anlage 2: 
Anlage 3: 
Anlage 4: 
Anlage 5:
Anlage 6: 
Anlage 7: 

 

 

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