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Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
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+
|agendaitem-attribute-id=108912708|agendaitem-attribute-ma_id=104871242|agendaitem-attribute-number=1|agendaitem-attribute-subnumber=|agendaitem-attribute-meeting_collecting_main=167/22|agendaitem-attribute-title=Ergebnisse der Arbeitsgruppen 1-4 der verwaltungsinternen Haushaltsstrukturkommission; hier: Beschlussanträge und Abstimmung |agendaitem-attribute-statement=<p align="justify">
−
Im Haushaltsjahr 2020 haben wir einen erheblichen Einbruch bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer erlitten. Die Gewerbesteuereinnahmen des Haushaltsjahres blieben mit rund 32 Mio. &euro; weit unter dem Rechnungsergebnis des Haushaltsjahres 2019 im Umfang von 57 Mio. &euro;.</p>
+
&nbsp;</p>
−
<p align="justify">
+
−
Um die Ausgaben zu finanzieren, welche mit den Aufgabenwahrnehmungen der Verwaltung verbunden sind, stehen dadurch keine Einnahmen in ausreichender H&ouml;he zur Verf&uuml;gung. Im Haushaltsjahr 2021 werden wir im ordentlichen Ergebnis mit einem Rekordjahresfehlbetrag in H&ouml;he von 12,5 Mio. &euro; abschlie&szlig;en. F&uuml;r das Haushaltsjahr 2022 gehen wir in der Prognose von &auml;hnlichen Fehlbetr&auml;gen aus.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Der in allen Gemeindeordnungen verankerte Haushaltsgrundsatz, der besagt, dass die Ertr&auml;ge ausreichen m&uuml;ssen, um die Aufwendungen zu decken, kann zur Zeit von der Stadt Schw&auml;bisch Hall nicht erf&uuml;llt werden. Die Zahlen der mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 verdeutlichen, dass dieser Zustand auf absehbare Zeit bestehen bleibt, wenn keine Ma&szlig;nahmen ergriffen werden.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Zwischen dem Gemeinderat und der Verwaltungsspitze herrscht Konsens dar&uuml;ber, dass im Rahmen einer &bdquo;Haushaltsstrukturkommission&ldquo; im Hinblick auf die Erreichung des Haushaltsausgleichs Haushaltskonsolidierungsma&szlig;nahmen ergriffen werden m&uuml;ssen.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Wie in der Klausurtagung des Gemeinderates am 19.02.2022 vorgestellt, beabsichtigt die Verwaltung die Haushaltskonsolidierung in mehreren Schritten durchzuf&uuml;hren.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
In einem ersten Schritt waren kurzfristige Konsolidierungsans&auml;tze nach Ertrags- und Aufwandsarten zu identifizieren. Hierf&uuml;r wurden f&uuml;nf Arbeitsgruppen gebildet, welche innerhalb von drei Monaten Konsolidierungsvorschl&auml;ge auszuarbeiten hatten, welche bereits bei der Aufstellung des kommenden Doppelhaushaltes 2023/2024 Ber&uuml;cksichtigung finden sollten.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Die Arbeitsgruppe 1 &bdquo;Einnahmen aus Steuern, Verwaltungsgeb&uuml;hren und Bu&szlig;geldern&ldquo;, Arbeitsgruppe 2 &bdquo;Geb&auml;ude- und Infrastrukturverm&ouml;gen&ldquo; (Ertr&auml;ge und Aufwendungen), Arbeitsgruppe 3 &bdquo;Kostenrechnende Einrichtungen&ldquo; (im Wesentlichen Ertr&auml;ge) und Arbeitsgruppe 4 &bdquo;Allgemeine Kostensenkungspotentiale&ldquo;(Sachaufwendungen) tagten im Zeitraum 08.03 bis 25.05.2022 verwaltungsintern.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden protokolliert, vorab den Mitgliedern des Gemeinderates zur Verf&uuml;gung gestellt und werden in der heutigen Sitzung des Gemeinderates erl&auml;utert.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Die Empfehlungsbeschl&uuml;sse zu den einzelnen Vorschl&auml;gen der Verwaltung (zur Aufnahme im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024) erfolgen in der Sitzung des Gemeinderates am 05.07.2022.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Die Arbeitsgruppe 5 &bdquo;Zusch&uuml;sse und Sponsoring&ldquo; tagt erst am 28.06.2022 mit Beteiligung des Gemeinderates. Die Ergebnisse werden in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 eingearbeitet. Die Abstimmung hier&uuml;ber erfolgt im Zuge der Beratungen zum Doppelhaushalt.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Angesichts der hohen Jahresfehlbetr&auml;ge der Haushaltsjahre 2021 und 2022 war es zu bef&uuml;rchten, dass die Konsolidierungsvorschl&auml;ge aus den einzelnen Fachbereichen der Verwaltung nicht ausreichen werden, um die Zielsetzung eines ausgeglichenen Haushaltes mittelfristig zu erreichen. Aus diesem Grund wurde in der Klausurtagung am 19.02.2022 die priorit&auml;ren Entwicklungsziele der Gemeinderatsfraktionen f&uuml;r die Stadt Schw&auml;bisch Hall abgefragt. Diese Informationen sollten in einem zweiten Schritt die Ausarbeitung von Konsolidierungsma&szlig;nahmen nach Aufgabenbereichen erleichtern. Dieser Schritt soll durch eine verwaltungs&uuml;bergreifende Organisationsuntersuchung begleitet werden. Hierdurch soll die Verwaltung, im Hinblick auf die Aufgabenwahrnehmungen, effizienter aufgestellt werden.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Anbei die summarische Wiedergabe der Ergebnisse der Arbeitsgruppen 1 - 4 mit Beschlussantr&auml;gen und Darstellung der voraussichtlichen Auswirkungen auf die Haushaltsjahre 2023 und 2024. Die inhaltliche detaillierte Beschreibung der einzelnen Vorschl&auml;ge erfolgte bereits in den Protokollen der Arbeitsgruppen. Diese sind als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage nochmals beigef&uuml;gt.</p>
+
 
<p align="justify">
 
<p align="justify">
 
&nbsp;</p>
 
&nbsp;</p>
−
<table border="1" cellpadding="4" cellspacing="0" width="100%">
 
−
 
−
<tr>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
<strong>Nr.</strong></p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
<strong>Antr&auml;ge aus der Arbeitsgruppe 1</strong></p>
 
−
<p>
 
−
<strong>Steuern, Verwaltungsgeb&uuml;hren und Bu&szlig;gelder</strong></p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="center">
 
−
<strong>Auswirkungen 2023</strong></p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="center">
 
−
<strong>Auswirkungen 2024</strong></p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="1">
 
−
<p>
 
−
1</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Erh&ouml;hung des Hebesatzes bei der Gewerbesteuer um 10% auf 390% ab dem 01.02.2024.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 1, Steuern Ziff. 1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Empfehlungsbeschluss des Gemeinderates zur Aufnahme im Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 1.000.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="2">
 
−
<p>
 
−
2</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Erh&ouml;hung des Hebesatzes bei der Grundsteuer B um 40 % auf 460 % ab dem 01.01.2023. Die Mehreinnahmen dienen als Puffer bei der Einf&uuml;hrung der neuen Landesgrundsteuer ab 01.01.2025 und werden zum Ausgleich von Mindereinnahmen in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 eingesetzt. Ab dem Haushaltsjahr 2027 ist Aufkommensneutralit&auml;t gegen&uuml;ber den bereinigten Ertr&auml;gen aus 2022 angestrebt.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 1, Steuern Ziff. 2)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Empfehlungsbeschluss des Gemeinderates zur Aufnahme in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 700.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 700.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="3">
 
−
<p>
 
−
3</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Erh&ouml;hung des Steuersatzes bei der Vergn&uuml;gungssteuer um 5% auf 25 % der Nettokasse ab dem 01.01.2023.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 1, Steuern Ziff. 3)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Empfehlungsbeschluss des Gemeinderates zur Aufnahme in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 (eine Satzungs-&auml;nderung ist notwendig).</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 125.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 125.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="4">
 
−
<p>
 
−
4</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Erh&ouml;hung der Hundesteuer von derzeit 96 &euro; auf 106 &euro; pro Hund ab dem 01.01.2023. Kampfhunde sollen ab dem 01.01.2023 mit dem doppelten Steuersatz veranlagt werden.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll AG 1, Steuern Ziff. 4)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Empfehlungsbeschluss des Gemeinderates zur Aufnahme in den Entwurf des Doppelhaushaltes 2023/2024 (eine Satzungs-&auml;nderung ist notwendig).</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 15.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 15.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="5">
 
−
<p>
 
−
5</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltungsgeb&uuml;hren werden zur Zeit neu kalkuliert. Eine Beschlussfassung &uuml;ber die neuen Geb&uuml;hren ist f&uuml;r die Sitzung des Gemeinderates im Oktober vorgesehen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 1, Verwaltungsgeb&uuml;hren)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme (eine Satzungs&auml;nderung ist notwendig).</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 0 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 150.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 0 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 150.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="6">
 
−
<p>
 
−
6</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Ausarbeitung und Umsetzung eines verwaltungsinternen Konzeptes zu besseren Verkehrserziehung f&uuml;hrt zu Mehrein-nahmen aus Bu&szlig;geldern.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 1, Bu&szlig;gelder)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 150.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 150.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
<strong>Antr&auml;ge aus der Arbeitsgruppe 2</strong></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<strong>Geb&auml;ude- und Infrastrukturverm&ouml;gen</strong></p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="7">
 
−
<p>
 
−
7</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kostenerstattungen der Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH in Zusammenhang mit der Erneuerung tiefbautechnischer Infrastruktur.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff.1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="8">
 
−
<p>
 
−
8</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung beabsichtigt die Margen im Rahmen der Globalvermietung der st&auml;dtischen Immobilienbest&auml;nde an die GWG neu zu verhandeln.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 2)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im</p>
 
−
<p align="right">
 
−
Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="9">
 
−
<p>
 
−
9</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
&Auml;nderung des Gesch&auml;ftsmodells der HGE.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 3)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt eine detaillierte Darstellung der Vor- und Nachteile der vorgeschlagenen &Auml;nderung des Gesch&auml;ftsmodells der HGE auszuarbeiten und im Gemeinderat vorzustellen.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 500.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 1.000.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 500.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 1.000.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="10">
 
−
<p>
 
−
10</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Shared Desk, Reduktion der Verwaltungsfl&auml;chen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 4)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme. Die Verwaltung wird beauftragt &uuml;ber die Er-gebnisse der Pilotumsetzungen im Gemeinderat zu berichten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="11">
 
−
<p>
 
−
11</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Nachfragepr&auml;mie f&uuml;r sozialen Wohnungsbau wird vom Dezernat II beantragt. Auswirkungen bereits in 2022 in H&ouml;he von ca. 20.000 &euro;.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 5)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="12">
 
−
<p>
 
−
12</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abl&ouml;sung LBO-Spielpl&auml;tze.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 6, siehe auch Ziff. 16)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenhang mit der noch zu erstellenden Spielplatzkonzeption (gem. Protokoll der AG 2, Ziff. 16), die Sinnhaftigkeit der Spielplatzabl&ouml;segeb&uuml;hren zu pr&uuml;fen und anschlie&szlig;end den Gemeinderat zu unterrichten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="13">
 
−
<p>
 
−
13</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Reduktion der Reinigungsleistungen in Verwaltungsgeb&auml;uden.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 7)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, die Einsparvorschl&auml;ge in der gesamten Verwaltung umzusetzen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="14">
 
−
<p>
 
−
14</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Einsparpotentiale &ouml;ffentliche WCs.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 8)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Reduzierung von &Ouml;ffnungszeiten oder ggf. Komplettschlie&szlig;ungen zu erstellen und anschlie&szlig;end den Gemeinderat zu informieren.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="15">
 
−
<p>
 
−
15</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Erh&ouml;hung der Eigenanteile der Vereine bei den Vereinsmieten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 9)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Eigenanteile der Vereine f&uuml;r die Anmietung von R&auml;umlichkeiten werden von 1,00 &euro; / m&sup2; / Monat auf 1,50 &euro; / m&sup2; / Monat ab dem 01.01.2024 erh&ouml;ht. Eine Zuschussrichtlinie soll noch im Haushaltsjahr 2023 ausgearbeitet werden.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 27.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="16">
 
−
<p>
 
−
16</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
&Uuml;berpr&uuml;fung der Sportf&ouml;rderung bezogen auf Mieten und Pachten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 10)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, die Sportf&ouml;rderrichtlinie der Stadt im Hinblick auf Mieten und Pachten zu &uuml;berpr&uuml;fen, mit der Zielsetzung die Eigenanteile der Vereine zu erh&ouml;hen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="17">
 
−
<p>
 
−
17</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Einf&uuml;hrung einer &Uuml;bernachtungsabgabe.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 11)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Vorbe-reitungen f&uuml;r die Einf&uuml;hrung einer &Uuml;bernachtungsabgabe mit Wirkung zum 01.01.2023 anzugehen (ein Satzungsbeschluss ist notwendig).</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 200.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 400.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 200.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 400.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="18">
 
−
<p>
 
−
18</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Aufl&ouml;sung des Mietvertrages &bdquo;Am Markt 2&ldquo;.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 12)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, sinnvolle Nutzungsm&ouml;glich-keiten f&uuml;r die o.g. R&auml;umlichkeiten zu finden.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="19">
 
−
<p>
 
−
19</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Parkscheinautomaten selbst bewirtschaften.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 13)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Entscheidungsgrundlage f&uuml;r die Beibehaltung der Betriebsf&uuml;hrung durch die Stadtwerke SHA GmbH oder Selbstbewirtschaftung auszuarbeiten (f&uuml;r die Variante &bdquo;Selbstbewirtschaftung&ldquo; m&uuml;ssen profilaktisch Mittel f&uuml;r die Anschaffung der Parkscheinautomaten im Haushalt ein-gestellt werden).</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="20">
 
−
<p>
 
−
20</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
&Uuml;bernahme von Winterdienstleistungen durch den EB Werkhof f&uuml;r bisher fremdversorgte st&auml;dtische Liegenschaften.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 14)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass der Vorschlag aus der Sicht des EB Werkhof nicht umsetzbar ist.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="21">
 
−
<p>
 
−
21</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Reduktion des Umfangs bei der Stra&szlig;enreinigung durch den EB Werkhof.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 15)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Stra&szlig;enreinigung soll an zwei Tagen in der Woche reduziert werden, um freiwerdende Arbeitsstunden des Werkhofs zur Einsparung von Fremdvergaben zu nutzen. Die Ergebnisse sollen in einer Pilotphase evaluiert und ggf. verst&auml;tigt werden.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 50.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
5% bis 10% Reduktion</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 50.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
5% bis 10% Reduktion</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="22">
 
−
<p>
 
−
22</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Erstellung einer Spielplatzkonzeption.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 16, siehe auch Ziff. 6)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt ein Spielplatzkonzeption auszuarbeiten.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="23">
 
−
<p>
 
−
23</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Einsparungen bei Fremdvergaben durch den EB Werkhof.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 17)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Durch die vom EB Werkhof vorgeschlagenen Ma&szlig;nahmen sollen eigene Kapazit&auml;ten entlastet werden, um die bisher fremd vergebenen Leistungen selbst zu erbringen. Die im Protokoll zu den Ergebnissen der AG 2 Ziffer 17 aufgef&uuml;hrten Einzelma&szlig;nahmen werden zur Kenntnis genommen bzw. zugestimmt. Die Ergebnisse sind zu evaluieren.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="24">
 
−
<p>
 
−
24</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Festlegung von Pflegestandards bei der Gr&uuml;npflege durch den EB Werkhof.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 18)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Festlegung von Standards bei der Gr&uuml;npflege auszuarbeiten. Die Zielsetzung ist, analog zu der Stra&szlig;enreinigung, die eingesparten Kapazit&auml;ten f&uuml;r Einsparungen bei Fremdvergaben zu nutzen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="25">
 
−
<p>
 
−
25</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Reduktion der Planungskosten im Baubereich durch Erbringung von Eigenleistungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 19)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Vorschlag der Bauverwaltung mit zus&auml;tzlichen Planerstellen den Aufwand f&uuml;r Planungsleistungen signifikant zu reduzieren soll in einer Pilotphase verifiziert werden (200 T&euro; Planungs-leistungen f&uuml;r 100 T&euro; Personalkosten einsparen). Im Doppel-haushalt 2023/2024 wird eine zus&auml;tzliche EG 11 - 12 Stelle vorgesehen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 100.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="26">
 
−
<p>
 
−
26</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Verkauf nicht notwendiger Gr&uuml;nfl&auml;chen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 20)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, nicht notwendige Gr&uuml;nfl&auml;chen zu identifizieren und mit der Zielsetzung der Ver&auml;u&szlig;erung aufzulisten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
und im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="27">
 
−
<p>
 
−
27</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abschluss eines Direktstromvertrages zu einem Festpreis mit den Stadtwerken.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 21)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Direktstromvertrag mit der Stadtwerke Schw&auml;bisch Hall GmbH abzuschlie&szlig;en.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 0 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 60.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 0 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 60.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="28">
 
−
<p>
 
−
28</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Bereitstellung von Finanzmitteln zur Gesamtsanierung von Geb&auml;uden.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 22)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept f&uuml;r die Umsetzung, unter Ber&uuml;cksichtigung der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen der Stadtverwaltung, auszuarbeiten. Das Konzept ist dem Gemeinderat vorzustellen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
und im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="29">
 
−
<p>
 
−
29</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
5-Jahres-Plan zu Sanierung von &auml;lteren Heizungs- und L&uuml;ftungsanlagen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 2, Ziff. 23)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept f&uuml;r die Umsetzung, unter Ber&uuml;cksichtigung der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen der Stadtverwaltung, auszuarbeiten. Das Konzept ist dem Gemeinderat vorzustellen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
und im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Anmerkung zu den lfd. Nr. 28 und 29:</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Vorschl&auml;ge sind nicht geeignet um kurz- bis mittelfristig Haushaltskonsolidierungsergebnisse zu erzielen und sind vor dem Hintergrund der Umsetzung der klimapolitischen Ziele der Stadt zu betrachten.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
<strong>Antr&auml;ge aus der Arbeitsgruppe 3</strong></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<strong>Kostenrechnende Einrichtungen</strong></p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="30">
 
−
<p>
 
−
30</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Teilortsbl&auml;tter</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Erh&ouml;hung der Abo-Preise von derzeit 18 &euro; (brutto) auf 24 &euro; (brutto) sowie der Erh&ouml;hung der Anzeigenpreise um 15% ab dem 01.01.2023 wird zugestimmt.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 10.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 10.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="31">
 
−
<p>
 
−
31</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Brandschutz</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 2)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Kalkulation der Benutzungsentgelte wird an die Fa. Heyder + Partner Gesellschaft f&uuml;r Kommunalberatung mbH T&uuml;bingen vergeben. Auf der Grundlage der Kalkulation erfolgt eine Beschlussfassung &uuml;ber die Benutzungsgeb&uuml;hren im Gemeinde-rat.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="32">
 
−
<p>
 
−
32</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Anschlussunterbringung von Gefl&uuml;chteten</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 3)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Kalkulation der Benutzungsentgelte wird an die Fa. Heyder + Partner Gesellschaft f&uuml;r Kommunalberatung mbH T&uuml;bingen vergeben. Auf der Grundlage der Kalkulation erfolgt eine Beschlussfassung &uuml;ber die Benutzungsgeb&uuml;hren im Gemeinde-rat.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="33">
 
−
<p>
 
−
33</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Obdachlosenunterbringung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 4)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Kalkulation der Benutzungsentgelte wird an die Fa. Heyder + Partner Gesellschaft f&uuml;r Kommunalberatung mbH T&uuml;bingen vergeben. Auf der Grundlage der Kalkulation erfolgt eine Beschlussfassung &uuml;ber die Benutzungsgeb&uuml;hren im Gemeinde-rat.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="34">
 
−
<p>
 
−
34</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Mittagsverpflegung an Grundschulen</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 5)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Erh&ouml;hung der Essensentgelte von derzeit 3,00 &euro; auf 3,75 &euro; pro Mahlzeit, beginnend ab dem Schuljahr 2022/2023, wird zugestimmt.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 75.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 75.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="35">
 
−
<p>
 
−
35</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Mittagsverpflegung im Schulzentrum Ost</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 6)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Erh&ouml;hung der Essensentgelte von derzeit 3,00 &euro; auf 3,75 &euro; pro Mahlzeit, beginnend ab dem Schuljahr 2022/2023, wird zugestimmt.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 18.750 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 18.750 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="36">
 
−
<p>
 
−
36</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Mittagsverpflegung im Schulzentrum West</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 7)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Zuschussgew&auml;hrung der Stadt wird an die Anpassung der Essensentgelte, welche in st&auml;dtischen Mensen erhoben werden, gekoppelt.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
----</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="37">
 
−
<p>
 
−
37</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Essensversorgung in Kindertagesst&auml;tten im Bereich der Ganztagesbetreuung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff 8)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Erh&ouml;hung der Essensentgelte von derzeit 50,00 &euro; monatlich auf 60,00 &euro; monatlich, beginnend ab dem Schuljahr 2022/2023, wird zugestimmt.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 19.200 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 19.200 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="38">
 
−
<p>
 
−
38</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kommunale Erg&auml;nzungsangebote an Grundschulen</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 9)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Es wird zur Kenntnis genommen, dass ab 2023 Zusch&uuml;sse des Landes f&uuml;r KEA-Angebote zu erwarten sind.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 110.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 110.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="39">
 
−
<p>
 
−
39</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
H&auml;llisch-Fr&auml;nkisches Museum</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 10)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Einf&uuml;hrung von Eintrittsgeldern, wie im Protokoll &uuml;ber die Ergebnisse der AG 3 Ziff. 10 beschrieben, ab dem 01.01.2023 grunds&auml;tzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt eine neue Entgeltordnung zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzubereiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 30.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 30.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="40">
 
−
<p>
 
−
40</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Musikschule</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 11)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Erh&ouml;hung der Benutzungsge-b&uuml;hren, wie im Protokoll &uuml;ber die Ergebnisse der AG 3, Ziff. 11 beschrieben, ab dem 01.01.2023 grunds&auml;tzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt eine neue Entgeltordnung zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzubereiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 27.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 27.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="41">
 
−
<p>
 
−
41</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Stadtbibliothek</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 12)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Erh&ouml;hung der Jahresbeitr&auml;ge, der &Auml;nderung der Vers&auml;umnisgeb&uuml;hren sowie der Reduzierung des Medienetats um 20%, wie im Protokoll &uuml;ber die Ergebnisse der AG 3, Ziff. 12 beschrieben, ab dem 01.01.2023 grunds&auml;tzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt eine neue Entgeltordnung zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzu-bereiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 18.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 18.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="42">
 
−
<p>
 
−
42</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Weihnachtsmarkt (Protokoll der AG 3, Ziff. 13)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Erh&ouml;hung der Benutzungsge-b&uuml;hren, wie im Protokoll &uuml;ber die Ergebnisse der AG 3, Ziff. 13 inkl. Anlage 1 beschrieben, ab dem 01.01.2023 grunds&auml;tzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt eine neue Entgeltordnung zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzubereiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 30.900 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 30.900 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="43">
 
−
<p>
 
−
43</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kr&auml;mermarkt</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 14)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Erh&ouml;hung der Benutzungsge-b&uuml;hren, wie im Protokoll &uuml;ber die Ergebnisse der AG 3, Ziff. 14 inkl. Anlage 2 beschrieben, ab dem 01.01.2023 grunds&auml;tzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt eine neue Entgeltordnung zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzubereiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 5.600 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 5.600 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="44">
 
−
<p>
 
−
44</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Sommernachtsfest</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 15)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Erh&ouml;hung der Benutzungsge-b&uuml;hren, wie im Protokoll &uuml;ber die Ergebnisse der AG 3, Ziff. 15 inkl. Anlage 3 beschrieben, ab dem 01.01.2023 grunds&auml;tzlich zu. Die Verwaltung wird beauftragt eine neue Entgeltordnung zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorzubereiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 46.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 46.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="45">
 
−
<p>
 
−
45</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Heimbacher Hof</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 16)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die zust&auml;ndige Organisationseinheit sieht keine M&ouml;glichkeiten zur Verbesserung des Kostendeckungsgrades. Eine Konzeption zur Steigerung der Auslastung wird ausgearbeitet.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="45">
 
−
<p>
 
−
45</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Ferienbetreuung an Grundschulen</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 3, Ziff. 17)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Erh&ouml;hung der Essensentgelte von derzeit 3,00 &euro; auf 3,75 &euro; pro Mahlzeit, beginnend ab dem Schuljahr 2022/2023, wird zugestimmt.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 1.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 1.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="46">
 
−
<p>
 
−
46</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kindertagesst&auml;tten (Protokoll der AG 3 Ziff. 18)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Gemeinderat stimmt der Abschaffung der Bezuschussung des letzten Betreuungsjahres f&uuml;r 6 Stunden sowie dem Umstieg der Benutzungsgeb&uuml;hrengestaltung nach dem Landesrichtsatz ab dem 01.01.2023 zu.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 320.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 320.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
<strong>Antr&auml;ge aus der Arbeitsgruppe 4</strong></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<strong>Allgemeine Kostensenkungspotentiale</strong></p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p>
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="47">
 
−
<p>
 
−
47</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Finanzen</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
K&auml;mmerei: Reduktion des Budgets f&uuml;r Steuerberatung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
9.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
9.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="48">
 
−
<p>
 
−
48</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Fr&uuml;hkindliche Bildung, Schulen und Sport</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Schulen und Sport: Abschaffung der Sch&uuml;lerhilfe durch Einf&uuml;hrung der Ganztagesbetreuung in der Grundschule Sulzdorf. Auswirkungen erst ab 2025.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 2.1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="49">
 
−
<p>
 
−
49</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Fr&uuml;hkindliche Bildung, Schulen und Sport</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Schulen und Sport: Schulbudgets werden auf dem Niveau des Haushaltsjahres 2022 fortgeschrieben.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 2.2)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
Vermeidung von zus&auml;tzlichen Ausgaben im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
Vermeidung von zus&auml;tzlichen Ausgaben im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="50">
 
−
<p>
 
−
50</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Fr&uuml;hkindliche Bildung, Schulen und Sport</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Kindertageseinrichtungen: Konzentration der Ganz-tagesangebote in Kindertageseinrichtungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 2.3)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird, vor dem Hintergrund des akuten Personalmangels in den Kindertageseinrichtungen, beauftragt, ein Konzept f&uuml;r die Konzentration der Ganztagesangebote in Kindertageseinrichtungen zu erstellen und dem Gemeinderat vorzustellen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="51">
 
−
<p>
 
−
51</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Kultur und Touristik</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kulturb&uuml;ro: Das Metropolink Festival wird statt j&auml;hrlich, alle zwei Jahre durchgef&uuml;hrt. Das Budget f&uuml;r Ankauf von Kunst wird um 5.000 &euro; reduziert. Der Veranstaltungskalender wird nur noch digital erstellt.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 3.1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
10.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
20.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="52">
 
−
<p>
 
−
52</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Kultur und Touristik</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Touristinformation: Pauschalarrangements</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 3.2)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Aufschlag bei Pauschalarrangements wird ab dem 01.01.2023 von 10% auf 15% erh&ouml;ht.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
10.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
10.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="53">
 
−
<p>
 
−
53</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Kultur und Touristik</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Touristinformation: Die Neubesetzung einer Stelle in der Touristinformation wird in Teilzeit (60%) erfolgen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 3.3)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
8.300 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
20.000 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="54">
 
−
<p>
 
−
54</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Kultur und Touristik</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Touristinformation: Abschaffung der Provisions-deckelung f&uuml;r die Freilichtspiele.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll AG 4, Ziff. 3.4)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, Verhandlungen mit den Freilichtspielen im Hinblick auf einer Erh&ouml;hung der Provisions-deckelung ab 01.01.2023 von 112.500 &euro; auf 170.000 &euro;, aufzunehmen.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
0 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 57.500 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
0 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
bis 57.500 &euro;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="55">
 
−
<p>
 
−
55</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Organisation und IT</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 4)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="55">
 
−
<p>
 
−
55</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Personal und Recht</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 5)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="56">
 
−
<p>
 
−
56</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Revision</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen (verf&uuml;gt lediglich &uuml;ber 500 &euro; Sachmittel).</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 6)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="57">
 
−
<p>
 
−
57</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Wirtschaftsf&ouml;rderung und Liegenschaften</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 7)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="58">
 
−
<p>
 
−
58</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Zentrale Steuerung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Abteilung Gesch&auml;ftsstelle des Gemeinderates: Verpflegungs-aufwendungen bei Gremiensitzungen um 20% reduzieren. (Protokoll der AG 4, Ziff. 8.1)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 8.000 &euro;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
ca. 8.000 &euro;</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="59">
 
−
<p>
 
−
59</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Zentrale Steuerung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Integrationsbeauftragte: Kostenbeteiligung von Nachbarge-meinden einfordern.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 8.2)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="60">
 
−
<p>
 
−
60</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Zentrale Steuerung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Pers&ouml;nlicher Referent des OB: Repr&auml;sentationskosten</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 8.3)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept f&uuml;r Anl&auml;sse und Standards bei Repr&auml;sentationen auszuarbeiten.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im</p>
 
−
<p align="right">
 
−
Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="61">
 
−
<p>
 
−
61</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Baurechtsamt / Denkmalschutz</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 9)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="62">
 
−
<p>
 
−
62</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich B&uuml;rgerdienste und Ordnung</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 10)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="63">
 
−
<p>
 
−
63</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Fachbereich Planen und Bauen</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Der Fachbereich sieht keine M&ouml;glichkeiten f&uuml;r Ausgaben-k&uuml;rzungen.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 11)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Kenntnisnahme.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
---</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
<tr>
 
−
<td sdnum="1031;" sdval="64">
 
−
<p>
 
−
64</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="justify">
 
−
Stadtbetriebe</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
(Protokoll der AG 4, Ziff. 12)</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
<u>Beschlussantrag:</u></p>
 
−
<p align="justify">
 
−
Durch die vom EB Werkhof vorgeschlagenen Ma&szlig;nahmen sollen eigene Kapazit&auml;ten entlastet werden, um die bisher fremd vergebenen Leistungen selbst zu erbringen. Die im Protokoll zu den Ergebnissen der AG 4, Ziffer 12 aufgef&uuml;hrten Einzelma&szlig;nahmen werden zur Kenntnis genommen bzw. zugestimmt. Die Ergebnisse sind zu evaluieren.</p>
 
−
<p align="justify">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im Ergebnishaushalt</p>
 
−
<p align="right">
 
−
&nbsp;</p>
 
−
</td>
 
−
<td>
 
−
<p align="right">
 
−
noch nicht absehbar</p>
 
−
<p align="right">
 
−
im</p>
 
−
<p align="right">
 
−
Ergebnishaushalt</p>
 
−
</td>
 
−
</tr>
 
−
 
−
</table>
 
 
<dl>
 
<dl>
 
</dl>
 
</dl>
−
<p>
+
<p align="justify">
 
&nbsp;</p>
 
&nbsp;</p>
−
<p align="justify">
+
|agendaitem-attribute-resolution_text=|agendaitem-attribute-access=öffentlich|agendaitem-attribute-full_number=1|agendaitem-template-title=Ergebnisse der Arbeitsgruppen 1-4 der verwaltungsinternen Haushaltsstrukturkommission; hier: Beschlussanträge und Abstimmung |agendaitem-template-committee=Gemeinderat|agendaitem-template-start_date=05.07.2022|agendaitem-attribute-resolution-heading=- nicht anzeigen -|}}
−
F&uuml;r das Haushaltsjahr 2023 sind in der Summe somit Einnahmenmehrungen bzw. Ausgabenminderungen in H&ouml;he von 2,65 Mio. &euro; bis 3,71 Mio. &euro; ermittelt worden (Ergebnishaushalt). Hinzu kommen noch die Vorschl&auml;ge, deren finanziellen Auswirkungen derzeit noch nicht absehbar sind, da noch Vorarbeiten zu erledigen sind.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
F&uuml;r das Haushaltsjahr 2024 sind in der Summe somit Einnahmenmehrungen bzw. Ausgabenminderungen in H&ouml;he von 3,70 Mio. &euro; bis 4,76 Mio. &euro; ermittelt worden (Ergebnishaushalt). Hinzu kommen noch die Vorschl&auml;ge, deren finanziellen Auswirkungen derzeit noch nicht absehbar sind, da noch Vorarbeiten zu erledigen sind.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
Unter der Voraussetzung, dass die von der Verwaltung ausgearbeiteten Haushaltskonsolidierungsvorschl&auml;ge vom Gemeinderat gebilligt werden, k&ouml;nnten die Mehrauf-wendungen f&uuml;r Personalkosten, die aufgrund von Tarifsteigerungen zu erwarten sind sowie die aufgrund der vorherrschenden hohen Inflation zu erwartenden Sachkostensteigerungen (insbesondere beim Bauunterhalt) zumindest aufgefangen werden.</p>
+
−
<p align="justify">
+
−
<u>Anlagen:</u><br />
+
−
Anlage 1:&nbsp;[[Media:167-22-A1-Protokoll-Arbeitsgruppe-1.pdf{{!}}Protokoll der Arbeitsgruppen der Haushaltsstrukturkommission 1]]<br />
+
−
Anlage 2:&nbsp;[[Media:167-22-A2-Protokoll-Arbeitsgruppe-2.pdf{{!}}Protokoll der Arbeitsgruppen der Haushaltsstrukturkommission 2]]<br />
+
−
Anlage 3:&nbsp;[[Media:167-22-A3-Protokoll-Arbeitsgruppe-3.pdf{{!}}Protokoll der Arbeitsgruppen der Haushaltsstrukturkommission 3]]<br />
+
−
Anlage 4:&nbsp;[[Media:167-22-A4-Protokoll-Arbeitsgruppe-4.pdf{{!}}Protokoll der Arbeitsgruppen der Haushaltsstrukturkommission 4]]</p>
+
−
|agendaitem-attribute-resolution_text=|agendaitem-attribute-access=öffentlich|agendaitem-attribute-full_number=1|agendaitem-template-title=Ergebnisse der Arbeitsgruppen 1-4 der verwaltungsinternen Haushaltsstrukturkommission; hier: Beschlussanträge und Abstimmung|agendaitem-template-committee=Gemeinderat|agendaitem-template-start_date=05.07.2022|agendaitem-attribute-resolution-heading=- nicht anzeigen -|}}
+
  
 
[[Category:TYP:AI|108912708]]
 
[[Category:TYP:AI|108912708]]

Version vom 24. Juni 2022, 12:36 Uhr

Sitzungsvorlagen-Nummer: 167/22

Sachvortrag:

 

 

 

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