TOP 18 - Gründung „Bündnis für Demokratie“ (öffentlich)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 279/24
Sachvortrag:
Verschiedene Vertreterinnen und Vertreter unserer Stadtgesellschaft, darunter die Stadt Schwäbisch Hall, haben sich in diesem Jahr bereits des öfteren auf Initiative des Evangelischen Dekanats getroffen und darauf verständigt, zu Beginn des Jahres 2025 das „Bündnis für Demokratie“ zu gründen, in Analogie zum landesweiten „Bündnis für Demokratie und Menschenrechte in Baden-Württemberg“.
Das Bündnis für Demokratie und Menschenrechte ist ein breites zivilgesellschaftliches und überparteiliches Bündnis aus Vereinen, Parteien, Initiativen, Gewerkschaften, Organisationen, Schulen, Unternehmen, Kirchen, Religionsgemeinschaften und kommunalen Institutionen in Schwäbisch Hall.
Ziel des Bündnisses ist die Vernetzung der vielen bestehenden Initiativen in unserer Stadt zur Stärkung unserer Demokratie. Die bereits bestehenden Angebote sind häufig nicht untereinander bekannt. So gibt es viele Parallelstrukturen, die sowohl für die Organisationen als auch Bürgerinnen und Bürger wenig transparent sind.
Eine Mitgliedschaft der Stadt Schwäbisch Hall würde das Bündnis unterstützen und die Möglichkeit zur Weiterentwicklung der demokratiefördernden Angebote dienen und damit die Vielfalt und Toleranz zu stärken.
Anlage: Gemeinsame Erklärung „Bündnis für Demokratie“
Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt den Beitritt zum „Bündnis für Demokratie“ und stimmt der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung zu.
(22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen)
