TOP 5 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2023 und mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2026 a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan 2023 und die mittelfristige Finanzplanung 2024 - 2026 (öffentlich)
Sitzungsvorlagen-Nummer: 3.zu3/23
Sachvortrag:
a)
Stadtrat Härtig für die Frakion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: siehe Anlage
Stadtrat Rempp für die SPD-Fratkion: siehe Anlage
b)
Der Haushaltsplan 2023 wurde am 18. Januar 2023 (SV-Nr. 3/23, öffentlich) im Gemeinderat öffentlich eingebracht. Die Eckpunkte wurden erläutert.
Der Entwurf weist folgende Zahlen aus:
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen (EUR)
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1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von |
7.098.281 |
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1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von |
6.346.399 |
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1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von |
751.882 |
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1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von |
0 |
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1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von |
0 |
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1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von |
0 |
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1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von |
751.882 |
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen (EUR)
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2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von |
6.372.513 |
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2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von |
5.041.241 |
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2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von |
1.331.272 |
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2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von |
234.500 |
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2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von |
1.208.000 |
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2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von |
-973.500 |
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2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von |
357.772 |
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2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von |
0 |
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2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von |
808.800 |
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2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss / - bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von |
-808.800 |
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2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von |
-451.028 |
Kreditermächtigungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Die Tilgungsleistungen belaufen sich auf 808.800 €.
Beschlussfassung:
1. Der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2023 der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist“ wird zugestimmt.
2. Der mittelfristigen Finanzplanung und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2026 wird zugestimmt.
3. Der Auszahlung der Zuschüsse im Ergebnishaushalt, die ausdrücklich genannt sind, wird zugestimmt.
(einstimmig - 33)
