Protokoll: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 17.02.2016, 17:50 - 20:35
Liste der Paragraphen
- Gratulation an Fachbereichsleiterin Revision Bauer
- § 17/1 - Bürgerfragestunde: a) Mobilies Mikrofon für die Fragestellenden; b) Bauherr für den Neubau der 2. Spielstätte der Freilichtspiele
- § 17/2 - Bürgerfragestunde: Durchführung eines Bürgerentscheids
- § 18 - Ehrungen von Ortschaftsräten für 25-jährige Mitgliedschaft im Ortschaftsrat
- § 19 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist für das Jahr 2016 und Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019, hier: Einbringung und Erläuterung des Entwurfs
- § 20 - Konzernabschluss der SHB Schwäbisch Haller Beteiligungsgesellschaft mbH zum 31.12.2014
- § 21 - Bebauungsplan „Katzenkopf“ - 4. Änderung, hier: Bewertung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit/Behörden und Satzungsbeschluss
- § 22 - Bebauungsplan „Waschwiesen“, Steinbach, hier: Beschluss über das städtebauliche Konzept
- § 23 - Zuschussprogramm Stadtbildgestaltung, hier: Neue Richtlinien
- § 24 - Erlacher Höhe: Zuschuss für den Verein „Haller Arbeit“ (HH-Antrag 2016/2017 B.3 der SPD-Fraktion)
- § 25 - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Leistungen der Stadtbetriebe Schwäbisch Hall, Eigenbetrieb Werkhof, im Wirtschaftsjahr 2015 in Höhe von 481.030 € im Haushaltsjahr 2015 der Stadt
- § 26 - BV Schulzentrum West, 9. und 10. Bauabschnitt; hier: Vergabe der Trockenbau- und Malerarbeiten, Lüftungs- und Elektroinstallationsarbeiten
- § 27 - Annahme von Spenden
- § 28/1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017 sowie Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt für die Wirtschaftsjahre 2016/2017
- § 28/2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Wiedereinführung der Baumschutzverordnung
- § 28/3 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften 2015; hier: Nr. 15, Vorberatende Ausschuss-Sitzungen
- § 29/1 - Fragestunde: 1. ÖPNV-Verbindung Mittelhöhe, Hessental
- § 29/2 - Fragestunde: Fortbestand der Bushaltestelle „Scharfes Eck“
