Sitzungsankündigung: Gemeinderat (öffentlich)
Aus Ratsinformationssytem Schwäbisch Hall
Termin: 23.02.2022, 18:00, -
Liste der Tagesordnungspunkte
- 1 - Bürgerfragestunde
- 2 - Sachstandsbericht Jugendforum 2021
- 3 - Lärmaktionsplan; hier: Wirkungsanalyse der Maßnahmen und Beschluss zur Öffentlichkeits- und TÖB-Beteiligung
- 4 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2022 und mittelfristige Finanzplanung 2023-2025 a) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die mittelfristige Finanzplanung bis 2025 c) Beschlussfassung der Wirtschaftspläne für das Jahr 2022 der Eigenbetriebe Werkhof, Friedhöfe und Abwasserbeseitigung
- 5 - Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stiftung „Der Hospital zum Heiligen Geist in Schwäbisch Hall“ für das Jahr 2022 und mittelfristige Finanzplanung 2023-2025 a) Stellungnahme der Verwaltung sowie Beratung und Abstimmung der Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder b) Haushaltsreden der Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder c) Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan und die mittelfristige Finanzplanung bis 2025
- 6 - Tätigkeitsbericht Datenschutz
- 7 - Richtlinien zur Umsetzung von Begegnungen und Projekten im Rahmen der Städtepartnerschaften und Projektpartnerschaften
- 8 - Ergebnisse der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt
- 9.1 - Bebauungspläne: Bebauungsplan mit örtlichen Vorschriften Nr. 195-01/03 „An der Breiteich - 3. Änderung“
- 9.2 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-03 „Freiflächenphotovoltaikanlage Steinäcker-Ost“; hier: Planungsermächtigung
- 9.3 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01 „Freiflächenphotovoltaikanlage Spitzrain-Süd Sulzdorf“; hier: Durchführungsvertrag
- 9.4 - Bebauungspläne: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2118-01 „Freiflächephotovoltaikanlage Spitzrain-Süd Sulzdorf“; hier: Abwägung der Auslegung und Satzungsbeschluss
- 10 - Erweiterung des Kindergartens, Neubau einer Mensa mit zwei Geschossen in Schwäbisch Hall Bibersfeld
- 11 - Arbeits- und Auftragsvergaben
- 12 - Gemeinschaftsschule und Realschule am Schulzentrum Ost - Vergabe Medienausstattung (Digitale Tafeln) (Tischvorlage)
- 13 - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- 14.1 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Bekanntgabe von Eilentscheidungen
- 14.2 - Verschiedenes und Bekanntgaben: Beantwortung von Anfragen
- 15 - Fragestunde
